Den berühmten Parkgroschen, der aus guten Gründen oft eine Parkmark ist, kann man sinnvoll verwenden, zum Beispiel um umweltschonende Fahrzeuge zu fördern. Die innenpolitischen Sprecher der Kieler Rathauskooperation, Marcel Schmidt (SSW) und Falk Stadelmann (SPD) wissen, wie man das macht.
Radschnellwege – Premiumrouten für die Fahrradstadt Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
Der Bauausschuss hat zugestimmt, den Veloroutenplan der Landeshauptstadt Kiel fortzuschreiben. Dabei wird eine neue Kategorie von Radschnellwegen eingeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat:
„Wir wollen Kiels Status als Fahrradhauptstadt des Nordens untermauern und ausbauen. Wir unterstützen daher den Vorschlag der Verwaltung, Radschnellwege als neue Kategorie von Fahrradwegen einzuführen. Sie ergänzen die Velorouten, die ebenfalls weiter ausgebaut werden sollen.
Viele Kielerinnen und Kieler nutzen für ihre täglichen Wege das Fahrrad. Der Anteil der Radfahrten an den zurückgelegten Wegen stagniert aber seit einigen Jahren. Es ist deshalb richtig, weitere Maßnahmen zu planen, um die Fahrradfreundlichkeit zu steigern. Mit den neuen Premiumrouten und dem Ausbau des Veloroutennetzes gelangen Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer noch schneller und besser an ihr Ziel. So unterstützen wir auch neue Möglichkeiten der Fortbewegung wie Pedelecs und entlasten die Umwelt von Schadstoff- und Lärmemissionen.“
Susanna Swoboda: Bildungsregion Kiel ist das Ziel
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
In die Zukunft junger Menschen investieren und das lebenslange Lernen ernstnehmen: Mit zwei Reden hat SSW-Ratsfrau Susanna Swoboda überzeugend die Leistungen der Kieler Kooperation nicht nur aufgezeigt. Sie hat den Richtungspfeil für die Zukunft ausgerichtet. „Eingenordet“ darf man sagen. Denn Bildung ist bei Kiels dänischer Minderheit wie in ganz Skandinavien ein Keim aller gesellschaftlichen Arbeit. Ihre Reden:
Kiel: Haushalt 2017 setzt auf nachhaltige Investitionen in die soziale Stadt
„Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. Dies erklärte der Fraktionsvorsitzenden des SSW Marcel Schmidt (SSW) gemeinsam mit seinen Kollegen Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Grüne).
Schnellbusse machen ÖPNV in Kiel flexibler
Friedbert Wendt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren verkehrspolitischer Sprecher
„Flexibler ÖPNV“ – das beutet für Friedbert Wendt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren verkehrspolitischer Sprecher, dass man auf unterschiedliche Anforderungen mit unterschiedlichen Linien nicht nur antworten kann, sondern auch muss. Daher hat er mit seinen Kollegen der Kooperationsfraktionen nun den Antrag gestellt, auf „innerstädtlischen Langstrecken“ endlich mehr Schnellbusse einzusetzen.
Kieler Hörn: Feines Wohnprojekt mit Anteil an sozialem Wohnungsbau
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel
Wenn an einer von Kiels feinsten zu bebauenden Adressen, nämlich an der Hörn, Wohnungen entstehen, dann nach den besten und modernsten Konzepten, die Architektur und Stadtplanung zu bieten haben. Sozialer Wohnungsbau gehört mit dazu und wird auch an der Hörn mit dazugehören. Aber wie sollte das auch anders sein, wenn der SSW mit am Tisch sitzt.
Hvor er det dejligt at være dansk i Kiel
Årsmødet på Jernved Danske Skole mit den drei SSW Ratsleuten Sven Christian Seele, Marcel Schmidt und Susanna Swoboda. Erstmals seit langer Zeit war der SSW wieder mit einm eigenen Stand vertreten, den Margot Bullacher vom SSW Kiel Pris.Klaustorp organisiert hatte, vertreten.
Årsmøde 2016 på Jernved und es einfach wieder schön. Der SSF Pris/Friedrichsort hat es erneut geschafft, zusammen mit der Jernved Danske Skole dasvielleicht modernste, schönste und bestimmt chilligste Jahrestreffen zu organisieren. Die rund 200 Besuch*er*innen freuten sich über die Ansprache von Leif Volck Madsen, die Musik von Frehr og Nissen aus Dänemark sowie Art Petit, der Act, der für die Kinder gebucht wird, und dem sich keiner entziehen kann. Politisch hatte Pia Renkwitz das Sagen. Die Vorsitzende des SSF erinnerte an die Landtagswahl im kommenden Jahr und daran, wie wichtig es ist, dass wir Dänen und unsere Interessenvertret*er*innen im SSW dort wie auch im Kommunalwahlkampf ein Jahr später mit Tat und Stimme stärken.
30 Jahre Städtepartnerschaft Kiel-Tallinn – der SSW auf Besuch in der estnischen Hauptstadt
Sven Christian Seele, Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften
„Als Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften war ich vom 13. bis zum 16. Mai 2016 gemeinsam mit einer Delegation unter Leitung von Stadtpräsident Hans-Werner Tovar in unserer Partnerstadt Tallinn. Am 13. Mai dieses Jahres jährte sich die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Kiel und Tallinn zum dreißigsten Mal. In Tallinn wurden wir von Stadtpräsident Kalev Kallo und Bürgermeister Taavi Aas empfangen. Nach einem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt nahm die Delegation an einem Empfang anlässlich des „Tages der Stadt Tallinn“ teil.
Ausbau der Kindertagesbetreuung geht voran
Dr. Susanna Swoboda, jugendpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
Die Ratsversammlung beschloss die Kitabedarfsplanung für das Jahr 2016/17 und stellt sich darin den Herausforderungen einer wachsenden Stadt: Nicht nur die Quantität der Kita-Plätze sondern auch deren Qualität müssen nicht nur gehalten, sondern auch stetig verbessert werden.
Wegfall der Störerhaftung macht Kiels freie WLAN-Netze zum digitalen Leuchtturm der Stadt
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
Die Bundesregierung kündigte an, die sogenannte „Störerhaftung“ abschaffen zu wollen, nach der bis dato Privatpersonen für Gesetzesverstöße haftbar gemacht werden konnten, die in ihrem freien WLAN begangen wurden. Ein unsinniger Hemmschuh für die digitale Entwicklung, mit dessen Entledigung auch die WLAN-Infrastruktur der Landeshauptstadt Kiel einen weiteren Sprung nach vorn machen wird. Dazu erklärt der Kieler SSW-Ratsherr Sven Seele: