Warum die SSW-Ratsfraktion der November-Ratssitzung im Schloss ferngeblieben ist

Die Kieler SSW-Ratsfraktion hat mit ihrer Nichtteilnahme an der ersten Ratssitzung im Festsaal des Kieler Schlosses ein Zeichen gesetzt: Der Umzug der Ratsversammlung ist ein teurer und nach Prüfung des Stadtpräsidenten unnötiger Vorgang, der Politikverdrossenheit provoziert und das Stadtparlament von der Kieler Bevölkerung entfremdet. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:

Weiterlesen

SSW setzt Zeichen und tagt im Rathaus

Die Kieler SSW-Ratsfraktion hat für die kommende Ratssitzung keine eigenen Anträge eingereicht, weil sie an der Sitzung nicht teilnehmen wird. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, und die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, erklären dazu:

Weiterlesen

OB und Verwaltungsspitze verschleppen Klärung des Rechts- und Versichertenstatus von Fraktionsmitarbeiter*innen: SSW schaltet Kommunalaufsicht ein

Mit der Zustimmung zur Streichung der Stellen der Fraktionsmitarbeiter*innen aus dem städtischen Stellenplan hat sich die Verwaltung von der Selbstverwaltung einen Wunsch erfüllen lassen, der zu erheblichen Unsicherheiten über die sozialversicherungsrechtliche Absicherung dieser Beschäftigten sowie zum Status der Fraktionen geführt hat. Ihrem Versprechen, diese Unsicherheiten aufzulösen, kommt die Verwaltung seit nunmehr einem Jahr nicht nach. Daher hat die SSW-Ratsfraktion nun die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

Weiterlesen

SSW-Ratsfraktion: Zerstrittenheit der Ampelkooperation gefährdet den Stadtbahn-Fortschritt

Die Kieler Ampelkooperation arbeitet beim Thema Stadtbahn erneut öffentlich gegeneinander, anstatt ihrer Verantwortung als Mehrheitsbündnis nachzukommen und endlich Handlungsfähigkeit zu zeigen. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:

Weiterlesen

SSW-Ratsfraktion bestätigt ihren Vorstand und startet mit neuer Agenda in die zweite Hälfte der Wahlperiode

Die SSW-Ratsfraktion Kiel bestätigte in ihrer Sitzung am Montag ihren Fraktionsvorstand und startet nach den Herbstferien in neuem Look und mit neuer Programmatik in die zweite Hälfte der Wahlperiode. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt, alter und neuer Fraktionsvorsitzender und Dr. Susanna Swoboda, alte und neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Weiterlesen

SSW-Ratsfraktion zur Sitzungsort-Debatte: das Ziel nicht aus den Augen verlieren

Die öffentliche Diskussion um den Antrag „Sitzungsort der Ratsversammlung“ (Drs. 0717/2020) hat nicht mehr viel mit dem eigentlichen Inhalt des Antrags zu tun, sondern wurde durch eine misslungene Ratsdebatte leider schon frühzeitig in eine wenig gedeihliche Richtung gelenkt. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorstand der mitantragstellenden SSW-Ratsfraktion:

Weiterlesen

Autofreie Kiellinie ist klimafreundlicher Weg zu mehr Lebensqualität

Was lange währt, wird hoffentlich gut. Nach einer mehrmonatigen Findungsphase fasst nun auch die Verwaltung der Landeshauptstadt ins Auge, die Kiellinie dauerhaft zu sperren. Wir hatten das bereits im April gefordert und erwarten nun, dass die Verwaltung den Gedanken auch zu Ende denkt, erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, und erläutert:

Weiterlesen

Länger Geld für Sprachförderung in Kitas

Im Zuge der Corona-Krise sind die Antragsfristen für Zuschüsse zur Sprachförderung „Regional- und Minderheitensprachen“ in Kindertagesstätten nun um ein halbes Jahr bis zum 1. Oktober verlängert worden. Dazu erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:

Weiterlesen

Kooperation vertagt Corona-Probleme

Im besten Falle „eigenartig“ finden die schulpolitischen Sprecherinnen der CDU-Ratsfraktion und der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Elisabeth Pier und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, den Beschluss der Mehrheitskooperation aus SPD, Grünen und FDP im Kieler Rathaus, den Antrag „Digitalisierung der Schulen beschleunigen und vorrangig umsetzen“ zu vertagen.

Weiterlesen