Zu den Diskussionen über eine mögliche Verschiebung der Kieler Woche 2021 erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Diskussion über Sperrung der Kiellinie ist überflüssig und gefährdet Vertrauen
Zu der von der Kieler SPD initiierten Diskussion über eine Sperrung der Kiellinie in den Weihnachtsferien erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Autofreie Kiellinie ist klimafreundlicher Weg zu mehr Lebensqualität
Was lange währt, wird hoffentlich gut. Nach einer mehrmonatigen Findungsphase fasst nun auch die Verwaltung der Landeshauptstadt ins Auge, die Kiellinie dauerhaft zu sperren. Wir hatten das bereits im April gefordert und erwarten nun, dass die Verwaltung den Gedanken auch zu Ende denkt, erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, und erläutert:
Länger Geld für Sprachförderung in Kitas
Im Zuge der Corona-Krise sind die Antragsfristen für Zuschüsse zur Sprachförderung „Regional- und Minderheitensprachen“ in Kindertagesstätten nun um ein halbes Jahr bis zum 1. Oktober verlängert worden. Dazu erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
Festung Friedrichsort: vom Mahnmal zum Kulturdenkmal
In der vergangenen Woche (19.03.2020) berichteten die Kieler Nachrichten umfangreich über eine Große Anfrage der SSW-Ratsfraktion zur Festung Friedrichsort (Drs. 0210/2020). In der Berichterstattung wurde zutreffend dargestellt, dass wir mit unserer Anfrage Bewegung in die Debatte um die Festung bringen wollen. Die Festung Friedrichsort ist die einzige deutsche Seefestung und stellt ein einzigartiges historisches Denkmal dar. Sie ist der Kristallisationspunkt der gemeinsamen dänisch-deutschen Geschichte unserer Stadt. Sie muss erhalten und nutzbar gemacht werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:
Kieler SSW-Ratsfraktion besucht Bürgermeister von Aarhus
Die SSW-Ratsfraktion folgte einer Einladung von Jacob Bundsgaard, Bürgermeister von Aarhus, ins Rathaus von Kiels dänischer Partnerstadt, um dort gemeinsam kommunalpolitische Themen zu besprechen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
„Gerne sind wir Jacob Bundsgaards Einladung nach Aarhus gefolgt. Wir hatten am gestrigen Nachmittag ein sehr gutes, an konkreten kommunalpolitischen Sachthemen orientiertes Gespräch. Neben der Hafenentwicklung und den Sozialstrukturen in den Stadtteilen steht das Thema Mobilität in Aarhus wie in Kiel ganz oben auf der Tagesordnung. So plant Aarhus, die vorhandene Tram („Letbane“ genannt) mit einem Bus-Rapid-Transit (BRT) aufzuwerten und zu ergänzen. Eine Idee, die uns bei der Überquerung des Nord-Ostsee-Kanals ebenfalls helfen könnte.
Außerdem zog Bürgermeister Jacob Bundsgaard eine positive Bilanz der Zeit als Europäische Kulturhauptstadt 2017: Kiels Partnerstadt verzeichnete in diesem Jahr nicht nur wesentlich mehr Besuche von Touristen. Die Stadt konnte sich erfolgreich internationalisieren und dadurch viele wichtige Verbindungen zu Unternehmen herstellen. Neben den großen Erfolgen des Aarhuser Stadtmarketings sorgte das Jahr als Kulturhauptstadt auch dafür, dass die Kulturszene einen ungeheuren Schub erlebte, der nachhaltig spürbar ist.
Wir freuen uns, dass wir Kiels Verbindung nach Aarhus mit unserem Besuch im Rathaus stärken konnten. Wir nehmen viele Anregungen aus unserer dänischen Partnerstadt mit, die wir in unsere politische Arbeit in der Landeshauptstadt einfließen lassen werden.“
Dänische Ideen aufgreifen und die gesamte Kieler Bäderlandschaft im Auge behalten
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die aktuellen Vorschläge zur Schaffung einer Bademöglichkeit in der Innenförde. Die CDU, sowie die Kooperation aus Grüne, SPD und FDP haben verschiedene Gedanken für Bademöglichkeiten in die Debatte eingebracht. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt sagt dazu:
„Es ist aus unserer Sicht erfreulich, dass dabei mehrfach der Blick nach Dänemark gerichtet wurde, um dort Ideen aufzugreifen wie die Badestelle nach dem Modell der Stadt Aarhus oder eine Pontonlösung wie in Kopenhagen. Auch hier zeigt sich, dass Dänen und Deutsche viel voneinander lernen können und Zusammenarbeit für beide Seiten von Vorteil ist.
Damit es nicht bei einer Sommerloch-Debatte bleibt, halten wir es für erforderlich, zeitnah eine Prüfung der verschiedenen Vorschläge vornehmen zu lassen. Wir haben da eine ähnliche Auffassung wie die Kooperation. Allerdings fordern wir, dass dabei auch eine Prüfung des Konzepts für Katzheide vorgenommen wird. In der letzten Wahlperiode gab es – unter anderen finanziellen Rahmenbedingungen als jetzt – keine politische Mehrheit für den vollständigen Erhalt von Katzheide. Angesichts der verbesserten Kassenlage und einer offensichtlich vorhandenen politischen Mehrheit in der Ratsversammlung für weitere Investitionen in die Kieler Bäderlandschaft ist es geboten, den vollständigen Erhalt von Katzheide ernsthaft zu prüfen und umzusetzen. Wenn genug Geld für einen Stadtstrand vorhanden ist, dann reicht es auch für Katzheide. Wir müssen die gesamte Bäderlandschaft im Auge behalten, das bedeutet, dass auch die Bäder in den Stadtteilen berücksichtigt werden müssen.“
Kiellinie: Der Zaun kommt weg! Ufersanierung ist Investitionskraftakt für dieStadt
Anne-Sophie Flügge-Munstermann, für die SSW-Ratsfraktion bürgerliches Mitglied im Bauausschuss
Die Ratsversammlung hat am 19. April beschlossen, beim Land Schleswig-Holstein Fördermittel für die Sanierung der Kiellinie zu beantragen. Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel durch Kommune, Land und Bund. Auch über die erste Auftragsvergabe der vorbereitenden Untersuchungen wurde beraten. Dazu erklären die baupolitischen Sprecher André Wilkens (SPD) und Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):
Bürgerentscheid eröffnet Chance auf nachhaltigen Flughafenbetrieb
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Zur erfolgten Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren gegen den Erhalt des Flughafens Kiel-Holtenau erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):
In der Ratsversammlung gibt es eine breite Mehrheit für den Erhalt unseres Flughafens und der damit verbundenen Sicherung der dort ansässigen Arbeitsplätze sowie für den Fortbestand der lebensrettenden Kieler Transplantationsmedizin, die einen Flughafen vor Ort dringend benötigt.
Diese breite Mehrheit wird sich Anfang Mai auch in der Kieler Bevölkerung wiederfinden, die ein wichtiges Stück der Kieler Verkehrsinfrastruktur nicht leichtfertig für Luftschlösser aufs Spiel setzen wird. Bis dahin treten wir weiterhin für unseren Flughafen ein und freuen uns darauf, ab Mai endlich und endgültig Gewissheit und Planungssicherheit zu haben.
SSW und SPD begrüßen Kieler Fahrradvorstoß nach Kopenhagener Vorbild
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Zum Vorhaben zweier Anbieter von Leihfahrrädern, ein Netz in Kiel aufzubauen, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Achim Heinrichs, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:
Der Vorstoß zweier Anbieter besonders flexibler und einfacher Leihfahrradsysteme, in Kiel ein Netz von Mietstationen aufbauen zu wollen, ist ein richtiger und vor allem nachhaltiger Schritt, der helfen kann, die Verkehrssituation in der gesamten Stadt zu verbessern. Nicht erst vor dem Hintergrund der Diskussion um die Stickoxidbelastung am Theodor-Heuss-Ring, sondern gerade auch mit Blick auf eine nachhaltig lebenswerte Stadt, die Pendelnden ein kombiniertes Verkehrskonzept bieten kann, ist das (grundsätzlich) eine gute Entwicklung. Weiterlesen