SSW-Ratsfraktion Kiel

26. Juni 2024

Zu den Ergebnissen des Zensus 2022 erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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24. März 2023

Zu Vorlage des dritten Berichts zur Lage der dänischen Minderheit und der Minderheit der Sinti und Roma in der Landeshauptstadt Kiel erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sowie die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda: 

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18. November 2022

Zur Entscheidung der Kieler Ratsversammlung, die Diskussion um eine Modernisierung des Flughafens Holtenau in Hinblick auf elektrische Luftverkehrsantriebe im Wirtschaftsausschuss zu vertiefen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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7. Oktober 2022

Zur Berichterstattung über die möglichen Antriebsformen der Kieler Stadtbahn – Batterie versus Oberleitung – erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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29. September 2022

Die Schwarz-Grüne Landesregierung will die Mindestgrößen für Fraktionen in den Kommunalvertretungen von zwei auf drei Mandatsträger*innen hochsetzen. Dieser Schritt hat eklatante Auswirkungen auf die Abbildung des Wähler*innenwillens in den Kommunalwahlen. Zur Beratung dieser Änderung der Gemeindeordnung in der heutigen Landtagssitzung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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11. November 2021

Zum angekündigten Beteiligungsprozess zur Trassenführung einer Stadtbahn erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

“Mit ein wenig Sorge schauen wir auf die angekündigte Planung zum Trassenverlauf einer möglichen Stadtbahn in Kiel. Bei einem solch komplexen und langwierigen Vorhaben ist eine enge und regelmäßige Abstimmung mit der Stadtentwicklung zwingend erforderlich, sonst besteht die Gefahr, dass wesentliche Aspekte der Planung an der Entwicklung der Stadtteile vorbeilaufen.

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27. August 2021

Mit Blick auf die kurz bevorstehende erste Kieler Klimaschutzwoche fordert die SSW-Ratsfraktion, in der Landeshauptstadt die Stelle eines*r Klimaschutzbeauftragten einzurichten und das jetzige „Klimaschutzteam“ zu einem direkt dem Oberbürgermeister unterstellten Referat aufzuwerten. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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14. Mai 2021

Zu der schwierigen Lage des Kieler Haushalts und den Beschlüssen des Hauptausschusses zu digitalen Sitzungen der Kommunalpolitik erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

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8. März 2021

Die Situation spitzt sich für die Kieler Traditionsschiffe weiter zu. Um den übergreifenden und individuellen Problemen der Kieler Schiffe und ihrer Träger wirksam begegnen zu können, beantragt die SSW-Ratsfraktion Kiel in der kommenden Ratsversammlung die Einrichtung eines Runden Tisches zur Rettung der Traditionsschiffe. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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26. August 2020

Was lange währt, wird hoffentlich gut. Nach einer mehrmonatigen Findungsphase fasst nun auch die Verwaltung der Landeshauptstadt ins Auge, die Kiellinie dauerhaft zu sperren. Wir hatten das bereits im April gefordert und erwarten nun, dass die Verwaltung den Gedanken auch zu Ende denkt, erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, und erläutert:

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