Die SSW-Ratsfraktion Kiel sieht den drohenden Arbeitsplatzabbau bei Caterpillar mit Sorge und empfiehlt die Wiederaufnahme des Industriepolitischen Dialogs, wie er bereits in der letzten Wahlperiode geführt wurde. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig entschied zugunsten der Deutschen Umwelthilfe, dass der Luftreinhalteplan für den Theodor-Heuss-Ring geändert und ein Dieselfahrverbot ausgesprochen werden muss. Die Kieler SSW-Ratsfraktion rät dazu, diese Entscheidung hinzunehmen und im Sinne einer raschen und effektiven Verkehrswende das Beste daraus zu machen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion sieht die Einigung zwischen SPD, Grünen, FDP und CDU, eine Stadtbahn oder ein BRT-System im Kieler ÖPNV zu installieren, mit gemischten Gefühlen und befürchtet, dass die Partnerwahl von Rot und Grün zu weiteren Verzögerungen führen wird. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kieler SSW-Ratsfraktion warnt davor, im öffentlichen Diskurs die Erwartungen an den Umfang der diesjährigen Kieler Woche zu hoch zu schrauben und den Segelsport-Fokus aus den Augen zu verlieren. Zu der aktuellen Berichterstattung erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kieler SSW-Ratsfraktion freut sich über die positive Abstimmung des gemeinsam mit der Mehrheits-Kooperation aus SPD, Grünen und FDP eingebrachten und mit SSW-Vorschlägen abgerundeten Antrags „Für eine nachhaltige Wirtschaft in Kiel – innovativ, sozial und ökologisch aus der Corona-Krise“. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion Kiel sorgt mit ihrem Ratsantrag „Dokumentation von Zuwendungen“ dafür, dass Förderungen durch die Landeshauptstadt besser an ihren strategischen Zielen der Guten Arbeit und Nachhaltigkeit und an der Wirkungsorientierung ausgerichtet werden. Auch der DGB in der Kiel Region unterstützt die Initiative inzwischen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Der Antrag der SSW Ratsfraktion „Öffentliche Plätze den Menschen zurückgeben“ vom 11.09.2019 wurde in der Bauausschusssitzung am 07.11.2019 zurückgestellt, bis eine Geschäftliche Mitteilung der Verwaltung vorliegt. In der gestrigen Bauausschusssitzung wurde der SSW-Antrag zusammen mit der nun vorliegenden Geschäftlichen Mitteilung erneut beraten. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion und baupolitischer Sprecher, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt dazu:
Der SSW im Landtag und der SSW im Kieler Rathaus stehen zur notwendigen Sanierung des Konzertsaales am Kieler Schloss. Die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt, erklären dazu:
Der Innen- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag, 2. Juni, beschlossen, dass der Rathausinnenhof am Alten Rathaus zu einem sicheren Fahrradstellplatz umgewidmet werden soll. Mit den Umbauarbeiten soll bereits in diesem Jahr, jedoch erst im Spätsommer, zügig begonnen werden. Dabei solle gewährleistet werden, dass der Spielbetrieb des „Kleinen Prinzen“ des Theaters „Die Komödianten“ durch die Umbauten nicht beeinträchtigt wird.
Die beunruhigenden Nachrichten über Mikroplastik in der Förde haben die SSW-Ratsfraktion alarmiert. Laut einer Studie des Geomar sind die privaten Feuerwerke zu Silvester nicht nur eine Feinstaubquelle in der Luft, sondern auch eine Quelle von Mikroplastik im Fördewasser. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt sagt dazu: