Die SSW-Ratsfraktion gratuliert der Mannschaft von Holstein Kiel zu ihrem Sieg über Bayern München im gestrigen DFB-Pokalspiel. Seine sportlichen Erfolge bringen den Verein immer mehr in die Rolle eines Aushängeschilds der Stadt, was eine große Verantwortung mit sich bringt. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die SSW-Ratsfraktion Kiel will den Fußverkehr in der Landeshauptstadt verbessern. Zu dem SSW-Ratsantrag „Kiel wird Fußgängerstadt“ (Drs. 0026/2021) erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Diskussion über die Dezentralisierung des Kieler Busverkehrs zu Gunsten der Kieler Stadtteile. Zur Berichterstattung über den Antrag „Angebotsverbesserung ÖPNV“ der Ampelkooperation in den Kieler Nachrichten (12.01.2021) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Beurteilung der Situation am Kieler Wohnungsmarkt durch den Oberbürgermeister, Dr. Ulf Kämpfer, und den Sozialdezernenten Gerwin Stöcken, wie sie im Interview mit den Kieler Nachrichten (KN 04.01.2021) wiedergegeben wurde, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Fusion der Förde Sparkasse mit der Sparkasse Mittelholstein wurde abgesagt. Die SSW Ratsfraktion begrüßt diese Wendung, da zu befürchten war, dass die Beschäftigungsverhältnisse der Angestellten unter der Fusion leiden würden. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die SSW-Ratsfraktion hat kein Verständnis für die Ablehnung ihres Antrags zum Feuerwerksverzicht in der gestrigen Ratsversammlung, denn der Antragstext spiegelt präzise einen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin wider. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kieler SSW-Ratsfraktion lehnt die für den heutigen Tag geplante Demonstration der offen mit Rechtsextremen paktierenden „Querdenken“-Gruppierung ab. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
– Es gilt das gesprochene Wort –
Der Vernunft eine Chance geben!
Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
wir beraten diesen Haushalt unter sehr besonderen Umständen. Die Corona-Pandemie hat vieles verändert. Die Menschen leben in Sorge und auch Angst vor dieser Krankheit. Das Gesundheitssystem ist besonderen Belastungen ausgesetzt. Das soziale, das kulturelle Leben ist stark eingeschränkt und das wirtschaftliche Geschehen ist es auch. Das hat auch Auswirkungen auf den Haushalt, den wir heute besprechen, denn der Haushalt wird durch die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen erheblichen Belastungen ausgesetzt.
Die SSW-Ratsfraktion greift den Beschluss der Ministerpräsident*innenkonferenz vom 25.11.2020 mit der Bundeskanzlerin auf: Sie beantragt in der kommenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung, dass beim Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten ist. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zu der Beratung über den SSW-Antrag: „Gerechte Bezahlung in den stadteigenen Betrieben“ im Hauptausschuss erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda: