Kategorie Wirtschaft

Hotel am Exer: Gestaltungsvorschläge kommen bei SSW und SPD an

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Anne-Sophie Flügge-Munstermann, für den SSW in Kiel bürgerliches Mitglied im Bauausschuss

Zum neuen Gestaltungsvorschlag für Hotel und Parkhaus am Exerzierplatz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):

„Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes aufgenommen. Es entspricht unseren Forderungen, dass die Fassade noch einmal überarbeitet wurde und die Details in den kommenden Monaten unter Beteiligung der Gremien besprochen werden.

SPD und SSW haben seit Beginn der Planungen für ein Hotelprojekt den Bebauungsplan unterstützt. Wir stehen weiterhin dafür ein, getroffene Beschlüsse verlässlich umzusetzen. Die nun vereinbarte gemeinsame Lösung trägt zum Erfolg und zur Akzeptanz des Vorhabens bei. Wir unterstützen daher das Vorgehen der Stadtverwaltung.“

Kiel: Ermittlungsgruppe gegen Lohndumping

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Pascal Schmidt, für den SSW bürgerliches Miglied im Innen- und Umweltausschuss der Landeshauptstadt Kiel

Zum Aufbau einer Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit erklären der innenpolitische Sprecher Falk Stadelmann, die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (beide SPD), der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt und der wirtschaftspolitische Sprecher Pascal Schmidt (beide SSW): „Wir begrüßen die Einrichtung einer Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit und haben durch unseren Antrag zu den Haushaltsberatungen die Voraussetzungen dafür geschaffen. Diesen Haushalt haben wir gegen die Ablehnung der CDU-Ratsfraktion beschlossen. Weiterlesen

‚Markt‘wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können!

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Geschäftlichen Mitteilung „Eventmarkt in Kiel, Drucksache 0101/2017“ (Rathausdrucksache 1163/2017) erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann:

„,Markt’wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können. Um mal einen verbrauchten FDP-Slogan abzuwandeln. Der für die Wochenmärkte zuständige Ordnungsdezernent teilt auf einen Antrag der FDP-Ratsfraktion mit, dass die Wochenmarkthändlerinnen und –händler,

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Kleingärten: Vergleich ermöglicht Sicherheit für Pächterinnen und Pächter

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Anne-Sophie Flügge Munstermann, baupolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion

Die Verwaltung schlägt der Ratsversammlung am 16. November die Zustimmung zu einem Vergleich im Rechtsstreit zwischen Landeshauptstadt Kiel und Kreisverband der Kleingärtner e. V. vor. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):

„Die außergerichtliche Einigung zwischen Kleingartenverband und Stadt ist ein positiver Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit zur Verwaltung unserer Kleingartenanlagen. Wir danken dem Oberbürgermeister für sein erfolgreiches Engagement in dem Verfahren. Wir begrüßen die Ruhe, die der Vergleich dem Kleingartenwesen bringen kann.“

Die kleingartenpolitischen Sprecher Rüdiger Karschau (SPD) und Marcel Schmidt (SSW) betonen, wie wichtig der Vergleich für das Kieler Kleingartenwesen sei: Weiterlesen

SSW fordert: Weiterhin Schulsozialarbeit und den Übergang von der Schule in den Beruf unterstützen

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Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, Vorsitzendes des Jugendhilfeausschusses und Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport

Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Schule und Sport vor, Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes weiterhin für städtische Stellen einzusetzen, die sich mit dem Übergang Jugendlicher von der Schule in den Beruf beschäftigen. Dadurch können ca. 335.600 Euro dafür verwendet werden, bestehende Stellen bis zum Jahr 2021 zu sichern.

Dazu erklären die schulpolitischen Sprecherinnen Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW):

„Es ist wichtig, die Jugendlichen weiterhin verlässlich dabei zu begleiten, wenn sie von der Schule in eine berufliche Laufbahn wechseln. Mit unserer Priorität auf Bildungsinvestitionen haben wir uns immer dafür eingesetzt, diese Projekte zu finanzieren. Wir freuen uns daher, dass die erfolgreiche Arbeit der Verwaltung weiter fortgesetzt werden kann. Die Projekte wirken nachhaltig und auch die neugegründete Jugendberufsagentur kann kontinuierlich begleitet werden.“ Weiterlesen

SSW und SPD stärken Airpark

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Kiel ist stark in Technologie, Medizin und Forschung. Das wollen wir ausbauen – für morgen und in der dritten Dimension. Zur Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die die Verwaltung morgen dem Hauptausschuss vorlegt, erklären  der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) daher: Weiterlesen

Arbeit 4.0: Wandel in der Arbeitswelt sozial gestalten – DGB unterstützen

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum „Kieler Aufruf Arbeit 4.0“ des DGB erklären die Sprecherin für Wirtschaft und Arbeit Antje Möller-Neustock (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Wir begrüßen die Initiative des DGB. Wandel in der Arbeitswelt hat es in der Moderne immer gegeben. SPD und SSW stehen seit jeher dafür, diesen Wandel sozial zu gestalten und nicht einfach geschehen zu lassen. Denn Arbeit bedeutet mehr, als nur …

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Wandel in der Arbeitswelt sozial gestalten

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum „Kieler Aufruf Arbeit 4.0“ des DGB erklären der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt die SPD-Sprecherin für Wirtschaft und Arbeit Antje Möller-Neustock:

„Wir begrüßen die Initiative des DGB. Wandel in der Arbeitswelt hat es in der Moderne immer gegeben. SPD und SSW stehen seit jeher dafür, diesen Wandel sozial zu gestalten und nicht einfach geschehen zu lassen. Denn Arbeit bedeutet mehr, als nur den Lebensunterhalt zu verdienen. Arbeit stiftet Sinn und ermöglicht soziale Teilhabe. Unsere Prämisse war und bleibt, soziale Errungenschaften auch in der Arbeitswelt zu verteidigen, dabei aber an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Der DGB hat hierzu überlegte, gute Ansätze vorgelegt. Weiterlesen

Kiel wird WLAN-Hauptstadt des Nordens

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

Freifunk Kiel

Freifunk Kiel

„Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als WLAN-Hauptstadt des Nordens zu etablieren“, stellen die Ratsleute gemeinsam fest. Mit den Zugängen durch das KN_WLAN bzw. SH_WLAN oder den Freifunk sowie die großflächigen WLANs der Hochschulen gebe es in der Stadt bereits eine gute Abdeckung. Diese müsse nun ausgebaut werden. Daher passe der Antrag zu der digitalen Strategie der Verwaltung der Stadt Kiel.

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Mieterschutz – Es ist Zeit!

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In der Sitzung am 20. Juli haben SPD und SSW beantragt, ein klares Bekenntnis der Ratsversammlung zu Mietpreisbremse und Kappungsgrenze abzugeben. Hintergrund sind Aussagen im Koalitionsvertrag der Landesregierung, beide Instrumente abzuschaffen. Nachdem eine Mehrheit aus CDU, Grünen und FDP den Antrag im Juli vertagt hat, steht das Thema in der Ratssitzung am 21. September erneut zur Debatte.

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