Auch die nächste Kieler Woche soll sicher werden. Daher gibt es schon jetzt ein Sicherheitskonzept. „Sicher und friedlich feiern“ heißt der Antrag, den SSW und SPD dazu formuliert haben und auf den die Verwaltung nun mit einer ausgezeichneten Leistung reagiert hat. Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD, meinen dazu: Weiterlesen
Sauberes Kiel: ABK reagiert in Rekordzeit
Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied des SSW im Innen- und Umweltausschuss
„Rekordverdächtig!“, anders wollen Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied des SSW im Innen- und Umweltausschuss, und sein SPD-Kollege, Ratsherr Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Reaktionsgeschwindigkeit des ABK auf ihren jüngsten Antrag nicht nennen. Denn kaum hatten die beiden ihre Forderung, in der Bergstraße mehr Mülleimer aufzustellen, als offiziellen Antrag ins Ratsinformationssystem eingegeben, da machte der ABK sich schon auf den Weg. Üblicherweise ist dazu erst ein Ratsbeschluss notwenig. Und üblicherweise muss dieser dann erst in Form einer Anweisung an den ABK übermittelt werden.
Gegen Tierquälerei alle Register ziehen!
Anlässlich der öffentlich bekannt gewordenen Tierquälereien durch das Auslegen von mit Nägeln gespickten Ködern im öffentlichen Raum erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:
Kiel wird WLAN-Hauptstadt des Nordens
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):
Freifunk Kiel
„Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als WLAN-Hauptstadt des Nordens zu etablieren“, stellen die Ratsleute gemeinsam fest. Mit den Zugängen durch das KN_WLAN bzw. SH_WLAN oder den Freifunk sowie die großflächigen WLANs der Hochschulen gebe es in der Stadt bereits eine gute Abdeckung. Diese müsse nun ausgebaut werden. Daher passe der Antrag zu der digitalen Strategie der Verwaltung der Stadt Kiel.
Kiel kriegt neuen Outdoor-Fitness-Park – draußen und für alle
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Schule und Sport heute die Mitteilung „Outdoor-Fitnesspark Kiel“ vor. Demnach sollen im Frühjahr 2018 an der sogenannten „Katholikenwiese“ an der Forstbaumschule in der Feldstraße verschiedene Fitnessgeräte aufgestellt werden.
Der örtliche Ratsherr Benjamin Raschke, der sportpolitische Sprecher Torsten Stagars (beide SPD) und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin Dr. Susanna Swoboda (SSW) begrüßen das neue Fitnessangebot in der nördlichen Innenstadt:
„Damit wird ein Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger erfüllt, die genau solche frei zugängliche Geräte für ihren alltäglichen Sport benötigen.
„Polemisch und unangemessen“: SPD und SSW kritisieren CDU-Haltung zur Neubenennungsinitiative Haltestelle Strucksdiek
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Als „gänzlich unangemessen und ausschließlich polemisch“ kritisieren der baupolitische Sprecher Andrè Wilkens, das bürgerliche Mitglied Michael Wagner (beide SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) die Einlassungen der CDU-Ratsfraktion zur Neubenennungsinitiative der Haltestelle Strucksdiek. SPD und SSW hatten im Bauausschuss beantragt, diesen Haltepunkt zukünftig nach der vor Ort vorhandenen Gedenkstätte „Arbeitserziehungslager Nordmark“ zu benennen, um die Auffindbarkeit des Ortes weiter zu verbessern.
„Kiel ist ein Ort der Vielfalt – dem Hass eine Menschenkette der Offenheit entgegen setzen“
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, und deren Sprecherin für Vielfalt und Diversity
Anlässlich des Besuchs der sogenannten „Demo für alle“ in Kiel, rufen Ratsherr Benjamin Raschke (SPD), Ratsfrau Lydia Rudow (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), und Dr. Susanna Swoboda, (SSW) auf, am Mittwoch, den 13. September, um 15 Uhr an der Menschenkette auf dem Asmus-Bremer-Platz teilzunehmen:
„Kiel ist eine Stadt, in der Menschen vielfältiger sexueller Orientierungen und geschlechtlicher Identitäten gut und gerne leben. Wir stehen an der Seite der Vielfalt. Wir wenden uns gegen all jene, die Hass und Ausgrenzung das Wort reden.“
Herzlichen Glückwunsch: Kiels Stadtbaurätin Doris Grondke ist 100 Tage im Amt
Doris Grondke ist seit ihrem Amtsantritt 100 Tage als Kieler Stadtbaurätin im Amt. Zu einer ersten Bilanz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):
Jamaika setzt auf Banalität statt Solidarität
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Das Rededuell in der Juli-Ratsversammlung ließ keinen Zweifel daran, welch soziale Kälte nun von Jamaika herüberweht. Statt sich mir ihren Bürgerinnen und Bürgern, die unter den Gewaltexzessen im Umfeld des G20-Gipfels in Hamburg gelitten haben, zu solidarisieren, setzen CDU, FDP und Grüne im Kieler Rat auf banale Allgemeinplätze. Zur der Entscheidung dieser „Kooperation der Besserverdienenden“, die Entschließung „Gewalt während des G20-Gipfels 2017: Solidarität mit Polizei und Rettungskräften und den friedlichen Einwohnerinnen und Einwohnern Hamburgs“ nicht zu anzunehmen, erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, sowie der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann:
Gleichstellung scheitert an Parteiräson
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Da hat die Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt mal wieder und leider wie erwartet Recht gehabt: Frauen sind in den Führungspositionen der Stadt und deren Unternehmen unterrepräsentiert. Und als es dann auch noch hieß, dies läge unter anderem daran, dass es einfach nicht genügend für Führungspositionen befähigte Frauen gäbe, bekam sie einmal mehr Schützenhilfe vom SSW. „Qualifizierte Frauen haben wir genug“, sagte Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Fraktion im Kieler Rat, „ allerdings müssen diejenigen, die über angeblich mangelnde Frauenpower klagen, sich fragen lassen, warum sie den Zugang zu Aufsichtsratsposten an die Fraktionsgröße koppeln und so Frauen wie Christina Muskulus-Stahnke von der FDP oder unsere Vize-Vorsitzende, Dr. Susanna Swoboda, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist , darin hindern, ihren Parteiproporz-Kollegen zu zeigen, wie Leistung heute geht“. Damit traf Schmidt nicht nur den Nerv der Debatte. Er legte auch den Finger in eine offene Grünenwunde. Dort nämlich klammern sich die Männer an ihre Aufsichtsratsposten wie Grüne und Grüninnen insgesamt an den Parteienproporz. „Von gläsernen Decken braucht man da gar nicht zu sprechen“, so Schmidt, „allenfalls von durchsichtigen Absichten!“