Die SSW-Ratsfraktion Kiel lädt alle Interessierten herzlich zu einem öffentlichen Netzwerktreffen rund ums Thema „Interreg“ ein. Los geht’s am Freitag, den 07. Juli 2017, um 17 Uhr im Kieler Rathaus, Raum 400 (Rotunde). Am besten kommt man über den Eingang Waisenhofstraße.
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat und deren familienpolitische Sprecherin
Die Stadtverwaltung hat zum heutigen Sozialausschuss den Sozialbericht 2017 mit dem Schwerpunktthema „Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug“ vorgelegt. Dazu enthält der Bericht wieder viele Daten und Fakten zur sozialen Entwicklungen in der Stadt. Zur Situation von Alleinerziehenden und älteren Arbeitslosen erklären die familienpolitischen Sprecher*innen Dr. Susanna Swoboda (SSW) und Mathias Rekasch (SPD) sowie der Sprecher für Senior_innen Benjamin Raschke (SPD):
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher
„Die Kieler Woche läuft auf Hochtouren – an dieser Stelle bedanken wir uns überparteilich und herzlich: Bei den Teams der Polizei und der Feuerwehren, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und des Abfallwirtschaftsbetriebes, bei den Soldatinnen und Soldaten der Feldjäger und bei allen Helferinnen und Helfern der Rettungsdienste und Hilfsorganisationen.
Sie alle sorgen dafür, dass die Kielerinnen und Kieler mit unseren Gästen aus nah und fern sicher und unbeschwert auch in diesem Jahr auf der Kieler Woche feiern können.
Wir wissen um ihren gefahrvollen Einsatz und wünschen insbesondere der Polizeibeamtin, die am Montagabend verletzt wurde, gute Genesung.“ Abschließend sagen die Sprecherinnen und Sprecher der Kieler Ratsfraktionen: „Sie leisten eine tolle Arbeit und das wird von vielen Menschen wahrgenommen! Machen Sie bitte weiter so, und passen Sie gut aufeinander auf!“
Die innenpolitischen SprecherInnen der genannten Kieler Ratsfraktionen: Marcel Schmidt (SSW), Falk Stadelmann (SPD), Bernhard Krumrey (CDU), Dagmar Hirdes (Grüne), und Christina Musculus-Stahnke (FDP) am 22. Juni 2017.
Zur Programmvorstellung der Digitalen Woche Kiel erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Die Digitale Woche Kiel ist eine große Chance für den Wirtschafts- und Wissensstandort Kiel. Wir unterstützen daher den Vorstoß des Oberbürgermeisters. Das heute vorgestellte Programm lässt erwarten,
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel
SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):
„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.
Für Montag, den 12. Juni, lädt die SSW-Ratsfraktion alle Interessierten ein, mit ihr und Vertretern der Stadt über die Anbindung des MFG5-Geländes zu diskutieren und nach den besten Lösungen zu suchen. Ganz nah dran ist die Kieler SSW Ratsfraktion an den Wünschen der Bürger*innen und macht Politik hautnah erlebbar. Los geht es um 19 Uhr in der Grundschule Holtenau; einfach vom Innenhof aus der Beschilderung folgen.
Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, unter anderem jugendpolitische Sprecherin der Fraktion
Die Diskussion um die Gebühren für den Kita-Aufenthalt unserer Kleinsten lief hoch. Auf Seiten der Kooperation von SSW und SPD bewerteten Marcel Schmidt (SSW) und Volkhard Hanns (SPD) die von der Verwaltung vorgelegte Bedarfsplanung: „Die heute vorgelegte Kitabedarfsplanung belegt den Willen der Landeshauptstadt Kiel, weiterhin engagiert die Kindertagesbetreuung qualitativ und quantitativ den Bedürfnissen der Kinder sowie deren Eltern anzupassen.
Das RBZ1 soll geteilt werden. Prinzipiell ist das eine gute Entscheidung, meinen der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt vom SSW und Beate Friedrichs-Heinemann, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion in Kiel. Doch drüfe es dabei zu keinen Reibungsverlusten kommen.
Zwischen der Landeshauptstadt und Dänemark ist der Schulterschluss viel stärker als ohnehin anzunehmen ist. „Unter den Kommunen in der Bundesrepublik“, erläutern Marcel Schmidt und Dr. Friedrich Traulsen, die Fraktionsvorsitzenden der SSW- beziehungsweise SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, „nimmt Kiel schon im Bereich der Interreg 5A-Projekte für die deutsch-dänische Zusammenarbeit die unangefochtene Spitzenposition in Deutschland ein.“ Allein auf diesem Feld werden 18 Projekte von Kiel mitgetragen oder leitend geführt. „Eine beachtliche Leistung“, so die beiden Fraktionsspitzen, „die zeigt, welche Vorteile dänisch-deutsche Partnerschaften bringen.“
Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag von Schleswig-Holstein
Kiel ist Zukunft, denn Kiel ist „fremtidens by“ –die Stadt der Zukunft. Unter diesem Motto hatte die Ratsfraktion des SSW in Kiel zum Jahresempfang geladen. Als Festredner hatte die Fraktion Lars Harms, den Vorsitzenden des SSW im Landtag und Spitzenkandidat der Partei im anstehenden Landtagswahlkampf, gewinnen können.
Bevor Harms jedoch ans Mikro konnte, läutete Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion, den Abend mit einem Rückblick auf ein weiteres Jahr erfolgreicher Ratsarbeit ein. Zusammen mit dem Kooperationspartner SPD sei es gelungen, eine Vielzahl von Initiativen erfolgreich in die Ratsversammlung einzubringen. Zudem, durfte Schmidt festhalten, sei Kiel erneut ein Stück dänischer geworden, und lieferte zum Beweis nicht nur das erst vor ein paar Tagen auf Wirken des SSW beschlossene Hinweisschild für das neue Rathaus. Dieses wird in dänischer und deutscher Sprache an den dort einstmals errichteten ersten Kieler Bahnhof erinnern, der zugleich der erste des dänischen Gesamtstaates überhaupt war. „Der von uns initiierte Ratsbeschluss“, so Schmidt weiter, „zur Kooperation und Partnerschaft mit dem dänischen Aarhus ist ein Meilenstein nicht nur für die Belange der dänischen Minderheit in Kiel, sondern auch für die Stadt und ihre internationale Einordnung in den nordeuropäischen Wirtschafts- und Kulturraum.“