SSW-Ratsfraktion Kiel

22. Juni 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher

„Die Kieler Woche läuft auf Hochtouren – an dieser Stelle bedanken wir uns überparteilich und herzlich: Bei den Teams der Polizei und der Feuerwehren, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und des Abfallwirtschaftsbetriebes, bei den Soldatinnen und Soldaten der Feldjäger und bei allen Helferinnen und Helfern der Rettungsdienste und Hilfsorganisationen.

Sie alle sorgen dafür, dass die Kielerinnen und Kieler mit unseren Gästen aus nah und fern sicher und unbeschwert auch in diesem Jahr auf der Kieler Woche feiern können.

Wir wissen um ihren gefahrvollen Einsatz und wünschen insbesondere der Polizeibeamtin, die am Montagabend verletzt wurde, gute Genesung.“ Abschließend sagen die Sprecherinnen und Sprecher der Kieler Ratsfraktionen: „Sie leisten eine tolle Arbeit und das wird von vielen Menschen wahrgenommen! Machen Sie bitte weiter so, und passen Sie gut aufeinander auf!“

Die innenpolitischen SprecherInnen der genannten Kieler Ratsfraktionen: Marcel Schmidt (SSW), Falk Stadelmann (SPD), Bernhard Krumrey (CDU), Dagmar Hirdes (Grüne), und Christina Musculus-Stahnke (FDP) am 22. Juni 2017.

 

7. Dezember 2016

„Unsere Entscheidung, mehr Personal für die Aufsicht der Pflegeeinrichtungen einzustellen, erweist sich als richtig.“, resümiert Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion gemeinsam mit seinen Kollegen von SPD und Grünen den Zwischenbericht über die Heimaufsicht im Zeitraum 2015/2016, der dem Innen- und Umweltausschuss gestern vorgelegt wurde.

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8. November 2016
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel und deren finanzpolitischer Sprecher
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel und deren finanzpolitischer Sprecher

Der Entwurf für den Kieler Haushalt 2017 steht! Er erlaubt, was die Stadt jetzt braucht: Investitionen in die Zukunft, ohne die Haushaltslage zu belasten. Der SSW findet, das ist gelungen.

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7. Juli 2016

Zur Berichterstattung vom 6. Juli 2016 über eine Körperverletzung an einer Kopftuch tragenden Frau im Stadtteil Dietrichsdorf Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Ratsfraktion des SSW in Kiel:

„Mit großer Betroffenheit haben wir von der Gewalttat gegen eine Frau im Stadtteil Dietrichsdorf erfahren, die nach gegenwärtigem Kenntnisstand von einem Mann wüst beschimpft und ins Gesicht geschlagen wurde, weil sie ein Kopftuch trug. Wir verurteilen jede Form von Gewalt und halten rassistische und menschenverachtende Motive für besonders verabscheuungswürdig.

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3. Juni 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel

„Im vergangenen Jahr 2015 hat die Zahl der bekannt gewordenen Straftaten in Kiel (26.078) wieder den Stand des Jahres 2012 (26.034) erreicht, nachdem sie in den Zwischenjahren 2013 und 2014 deutlich darunter lag. Besonders zugenommen hat die Zahl der Fahrrad- und der Ladendiebstähle, auch die Zahl der Wohnungseinbrüche. Das ist nicht gut. Deshalb begrüßen wir, dass sich die Aufklärungsquote insgesamt verbessert hat.

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29. April 2016

Feuerwehren sind lebensnotwendig – kein „Service“. Sie sind Teil der gemeinsamen Sorge alle für das Miteinander. Und daher sind sie so gut aufzustellen wie möglich.

„SPD, Grüne und SSW haben in der Ratsversammlung der Verwaltungsvorlage zugestimmt, den Feuerwehrbedarfsplan auf Grundlage eines vorliegenden Gutachtens fortzuschreiben und die Verhandlungen mit dem Havariekommando über die Neuausrichtung der Maritimen Notfallvorsorge wieder aufzunehmen.

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27. Februar 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.

Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.

 

11. November 2015

Die Kieler Rathauskooperation aus SSW, SPD und Grünen stellt sich im sogenannten „Steuerfall“ geschlossen hinter den Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer.

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31. Juli 2015
SSW-Ratsherr und Wirtschaftsexperte Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr und Wirtschaftsexperte Sven Christian Seele

„Die zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen sind eine Bestätigung der rot-grün-blauen Politik für Kiel. Mit dem Betrag von rund 42 Mio. Euro übertreffen die Gewerbesteuereinnahmen deutlich die bisherige vorsichtige Schätzung, die sich an den Werten der Vorjahre orientiert hat. Die Dynamik, die wir in der ganzen Stadt durch klare Beschlüsse für die Zukunft Kiels entfacht haben, schlägt sich damit auch in den Steuereinnahmen nieder. Es zeigt sich, dass die zukunftsorientierten Investitionsbeschlüsse beispielsweise in der Innenstadt weitere Investitionen Dritter auslösen, die die Stadt voranbringen und die Lebensqualität steigern.

 

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10. April 2015

Zu der geplanten Aufstellung zweier zusätzlicher Radarüberwachungsstelen im Kieler Stadtgebiet erklären der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Rat der Stadt Kiel, Friedbert Wendt, der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, sowie Ratsfrau Dagmar Hirdes, innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
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