Sven Christian Seele
Im Norden Kiels entsteht die neue Stadt. Mit dem ehemaligen MFG-5-Gelände wachsen Friedrichsort und Holtenau zu einer neuen Einheit zusammen. Für den SSW ist dies eine chancenreiche Herausforderung, wie SSW-Ratsmitglied Sven Christian Seele im Rahmen der April-Ratsversammlung verdeutlichte:
Zur Ratsversammlung am 21. April hat die Kooperation eine „Resolution zur alten Muthesius Kunsthochschule“ eingebracht. Sie dokumentiert den festen Willen, die „Alte Mu“ im Sinne einer lebendigen Stadt aller Bürger_innen zu entwickeln.
Zur Ratsversammlung am 21. April geht die Kooperation das Thema Littering (Vermüllung des öffentlichen Raumes durch Verwehungen) an. Dazu erklären die umweltpolitischen Spre-cherInnen Lisa Yılmaz (SPD-Ratsfraktion), Dr. Martina Baum (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen), und Marcel Schmidt (SSW-Ratsfraktion):
Telegram-ekstraordinært landsmøde * Mehr Bürgerbeteiligung * Männer vor Gewalt schützen * Volle Netzneutralität * Digitale Agenda * Umfassende und freie Bildung * Stimmrecht für alle Anwesenden auf Sitzungen von Hauptausschuss und Kreishauptversammlung * Europa demokratisieren * Wirtschaftspolitik für Menschen, nicht Unternehmen * Gutes Geld für gute Arbeit * Parteitags-Telegramm
Skoleleder Theis Cornelse und Ministerin Anke Spoorendonk an der Radiobox
Mit einem Glockenschlag nahmen heute Theis Cornelsen, Skoleleder (Rektor) der dänischen Schule in Dänischenhagen, Peter Willers vom Offenen Kanal Kiel (OKKiel) und Schleswig-Holsteins Ministerin für Justiz, Kultur und Europa, Anke Spoorendonk (SSW), die Radiostation der Jernved Danske Skole in Dänischenhagen in Betrieb. Mit einer einstündigen Live-Sendung der Schüler_innen der vierten bis sechsten Klasse begann danach der Sendebetrieb über die Frequenzen von Kiel FM (101.2 MHz).
Möglich wurde das Radiostudio durch den Einsatz von Susanna Swoboda, Ratsfrau des SSW im Rat der Stadt Kiel und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses dort. Sie stellte die Verbindung zwischen OKKiel und der Jernved Danske Skole her. Zum Einsatz kommt auf Jernved nun eine sogenannte „Radiobox“, ein beim Offenen Kanal entwickeltes Makrostudio, das sämtliche Gerätschaften zusammenfasst, um Radio an fast jedem beliebigen Ort zu machen. Zukünftig wird in Dänischenhagen regelmäßig dänisches und deutsches Radio in Dänischenhagen und auch für Kiel auf Kiel FM gemacht.
Die Jernved Danske Skole in Dänischenhagen ist ein für die Kieler Schullandschaft besonders wichtiger Aspekt. Jernved ist Erstschule fast aller dänischen Kinder in Kiel.
Am 11. April war Zeit für einen fraktionseigenen Außeneinsatz. Bei der Berufsfeuerwehr Kiel informierten sich gewählte und bürgerliche Mitglieder der Fraktion über den Stand der Technik, die Arbeitsweisen und die wichtigsten Planungen dieser wichtigen städtischen Einrichtung.
Sven Christian Seele
Zur Schließung der Kieler Niederlassung der Stena Line erklären Sven Christian Seele (SSW):
„Wir bedauern den Verlust von Arbeitsplätzen, der damit verbunden ist, dass die Stena Line ihre Kieler Niederlassung schließen und die komplette Landorganisation in Rostock an einem Standort zusammenfassen wird, wie sie es schon in anderen Ländern getan hat. Wichtig ist, dass gemeinsam mit dem Betriebsrat ein Sozialplan aufgestellt wird, um die sozialen Auswirkungen der Entscheidung auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihre Familien abzufedern.
Ein gutes Signal ist, dass der Betrieb der gut ausgelasteten Fährlinie mit ihrer Bedeutung für den Güter- und Passagierverkehr in keiner Weise gefährdet erscheint. Wir werden uns weiterhin für eine starke Hafenwirtschaft in Kiel mit sicheren Arbeitsplätzen einsetzen.“
Arne Kühn
Zur Umsetzung der landesweiten Aktion „Unser sauberes Schleswig-Holstein“ in Kiel erklären der abfallpolitische Sprecher Ratsherr Rüdiger Karschau und der innenpolitische Sprecher Ratsherr Falk Stadelmann (beide SPD), der abfallpolitische Sprecher Ratsherr Lutz Oschmann (Grüne), der innenpolitische Sprecher Ratsherr Marcel Schmidt und der abfallpolitische Sprecher Arne Kühn (beide SSW):
Sven Christian Seele, Netzprofi der SSW Ratsfraktion und Freifunker
Die beharrliche Arbeit der Kieler Rathaus-Kooperation aus SSW, SPD und Bündnis90/Die Grünen in Sachen digitaler Freiheit zeigt endlich Früchte. Nach über zwei Jahren intensiver Bemühungen bekommt die Landeshauptstadt nun ein weiteres offenes Netz.
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:
„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.
Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.
