Telegram-ekstraordinært landsmøde * Mehr Bürgerbeteiligung * Männer vor Gewalt schützen * Volle Netzneutralität * Digitale Agenda * Umfassende und freie Bildung * Stimmrecht für alle Anwesenden auf Sitzungen von Hauptausschuss und Kreishauptversammlung * Europa demokratisieren * Wirtschaftspolitik für Menschen, nicht Unternehmen * Gutes Geld für gute Arbeit * Parteitags-Telegramm
Skoleleder Theis Cornelse und Ministerin Anke Spoorendonk an der Radiobox
Mit einem Glockenschlag nahmen heute Theis Cornelsen, Skoleleder (Rektor) der dänischen Schule in Dänischenhagen, Peter Willers vom Offenen Kanal Kiel (OKKiel) und Schleswig-Holsteins Ministerin für Justiz, Kultur und Europa, Anke Spoorendonk (SSW), die Radiostation der Jernved Danske Skole in Dänischenhagen in Betrieb. Mit einer einstündigen Live-Sendung der Schüler_innen der vierten bis sechsten Klasse begann danach der Sendebetrieb über die Frequenzen von Kiel FM (101.2 MHz).
Möglich wurde das Radiostudio durch den Einsatz von Susanna Swoboda, Ratsfrau des SSW im Rat der Stadt Kiel und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses dort. Sie stellte die Verbindung zwischen OKKiel und der Jernved Danske Skole her. Zum Einsatz kommt auf Jernved nun eine sogenannte „Radiobox“, ein beim Offenen Kanal entwickeltes Makrostudio, das sämtliche Gerätschaften zusammenfasst, um Radio an fast jedem beliebigen Ort zu machen. Zukünftig wird in Dänischenhagen regelmäßig dänisches und deutsches Radio in Dänischenhagen und auch für Kiel auf Kiel FM gemacht.
Die Jernved Danske Skole in Dänischenhagen ist ein für die Kieler Schullandschaft besonders wichtiger Aspekt. Jernved ist Erstschule fast aller dänischen Kinder in Kiel.
Am 11. April war Zeit für einen fraktionseigenen Außeneinsatz. Bei der Berufsfeuerwehr Kiel informierten sich gewählte und bürgerliche Mitglieder der Fraktion über den Stand der Technik, die Arbeitsweisen und die wichtigsten Planungen dieser wichtigen städtischen Einrichtung.
Arne Kühn
Zur Umsetzung der landesweiten Aktion „Unser sauberes Schleswig-Holstein“ in Kiel erklären der abfallpolitische Sprecher Ratsherr Rüdiger Karschau und der innenpolitische Sprecher Ratsherr Falk Stadelmann (beide SPD), der abfallpolitische Sprecher Ratsherr Lutz Oschmann (Grüne), der innenpolitische Sprecher Ratsherr Marcel Schmidt und der abfallpolitische Sprecher Arne Kühn (beide SSW):
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:
„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.
Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.
Zu den Beschlüssen der Kreismitgliederversammlung der Kieler SPD von heute erklären die Ratsfraktion des SSW sowie die beiden Kieler SSW-Ortsverbände in Pries/Klausdorf und Holtenau gemeinsam:
„Es ist unübersehbar, dass das Projekt in seiner ursprünglich geplanten Form nicht durchsetzbar ist, doch wollen wir weiterhin gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Kiel zu einer klimafreundlichen Stadt entwickeln. Daher laden wir unsere Kooperationspartner zu einem Dialog ein, um hierfür Lösungen zu erarbeiten. Da der Koopertionsvertrag von einem Windpark unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger spricht, liegt es nahe, zu prüfen, ob eine Bürgerbefragung der geeigente Weg ist, zu einer demokratischen Lösung zu kommen. Auch sollten dabei die inzwischen mit Blick auf das Freilichtmuseum Molfsee geäußerten Denkmalschutzanforderungen berücksichtigt werden. Weiterhin empfehlen wir, in Dänemark, wo man mit diesem Thema schon sehr viel weiter ist, Erfahrungwerte zu den zu erwartenden Belastungen und gesundheitlichen Gefahren durch Infraschall einzuholen.“
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
So viel Dänemark gab es im Rat der Stadt Kiel noch nie! In seiner Rede zum Haushalt unterstrich Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt, die Bedeutung und die Leistungen der dänischen Minderheit in der Landeshauptstadt Kiel in einer bisher nicht bekannten Weise. Gleichzeitig legte er in der von viel Applaus unterbrochenen Rede offen, wohin der SSW mit der Kooperation im anstehenden Haushaltsjahr steuert.
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und schulpolitische Sprecherin der Ratsfraktion
In ihrer Haushaltsrede zum Bildungsbereich stellte die schulpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion klar: Der Bildung als Schlüssel zum Bestehen und zur Entwicklung unserer Gesellschaft kann im Haushalt der Landeshauptstadt Kiel nicht zu viel Bedeutung zu beigemessen werden. Weiterlesen
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Sprecherin für Diversität
In ihrer Rede zum Haushaltsbegleitantrag „Integratives Theater“ der Kieler Rathauskooperation aus SSW, SPD und Bündnis90/Die Grünen macht Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda klar, dass eine inklusiv denkende und handelnde Gesellschaft nur durch Konfrontation mit der Verschiedenheit der Menschen zustande kommen kann: Weiterlesen
Zur automatischen Anpassung der Sozialstaffel für Gebühren für Kindertagesstätten und Betreute Grundschulen erklären die jugendpolitischen Sprecher Volkhard Hanns (SPD) und Shamal Zangana (Grüne) und Dr. Susanna Swoboda (SSW), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses:
„Die erstmalige automatische Anpassung der Sozialstaffel an die Erhöhung der Sozialhilfe und des Höchstbetrags für Wohngeld zeigt: Das von uns eingeführte System funktioniert! Die Sozialstaffel ist ein wichtiges Instrument, um Kindern, deren Eltern über ein geringes Einkommen verfügen, die Teilnahme an Betreuungsangeboten zu ermöglichen. Die zum 1. Januar erfolgte Anpassung führt dazu, dass noch mehr Eltern entlastet werden. Die Informationspolitik der Stadt ist vorbildlich, denn wichtig ist nun, dass alle Eltern, die zusätzlich von einer Teilbefreiung profitieren können, auch darüber Bescheid wissen.“
