Gemeinschaft als Arbeitsmodell – SSW Kiel startet in den Kommunalwahlkampf

Gerade erreicht uns die Nachricht, könnte man sagen. Aber wir waren natürlich dabei – beim Wahlkampfauftakt unserer Partei in Kiel am Freitag. Und weil das, was es dort zu hören gab, ’ne richtig coole Ansage war, veröffentlichen wir das hier. Es erklärt nämlich sehr viel unserer Arbeit und warum sie der ganzen Stadt gilt statt allein der wunderbaren Minderheit, aus der wir kommen.

Die Doppelspitze des SSW in Kiel, Marcel Schmidt (Mitte links) und Dr. Susanna Swoboda (Mitte rechts), mit Anne-Sophie Flügge-Munstermann (links), Listenplatz 3, und Pascal Schmidt (rechts), Listenplatz vier.

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Zweiter Bericht zur Lage der dänischen Minderheit und der Minderheit der Sinti und Roma der Landeshauptstadt Kiel

Der gerade frisch herausgegebene zweite Bericht zur Situation der dänischen Minderheit und der Minderheit der Sinti und Roma in Kiel ist ein eindrucksvolles Dokument über die Chancen der Integration. Wer als Minderheit seine Kultur und seine Identität nicht nur behalten, sondern auch stärken und entwickeln will, der geht den dänischen Weg, der bedeutet, sich Seite an Seite mit der Mehrheit und den anderen Minderheit für das gemeinsame Haus zu engagieren.

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Rede zum Tagesordnungspunkt 7.7„Zweiter Bericht zur Lage der dänischen Minderheit und der Minderheit der Sinti und Roma der Landeshauptstadt Kiel 2018“, Drucksache: 0367/2018 der Kieler Ratsversammlung am 19.04.2018:

– Es gilt das gesprochene Wort –

„Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich bedanke mich ganz herzlich bei der Verwaltung für die Erstellung dieses Berichts. Er ist für die dänische Minderheit und die Minderheit der Sinti und Roma ein wichtiges Dokument. Der Bericht gibt einen Überblick über die Situation der Minderheiten in Kiel und – das ist für mich und den SSW sehr wichtig – er enthält das klare Bekenntnis der Landeshauptstadt Kiel zu ihren autochthonen Minderheiten und zu ihrer Verantwortung für die Gleichstellung dieser Minderheiten.

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Kiel als kreative Stadt weiterentwickeln

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In der Ratsversammlung am 19. April wollen SPD, Grüne und SSW einen neuen Impuls geben, um Kiel als kreative Stadt weiterzuentwickeln. Dazu erklären SPD-Ratsherr Wolfgang Schulz, Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Seitdem wir das strategische Ziel auf Initiative von rot-grün-blau in der Ratsversammlung beschlossen haben, Kiel als kreative Stadt zu entwickeln, sind Bedeutung und Chancen der Kultur- und Kreativwirtschaft deutlich in den Vordergrund gerückt worden. Die damalige Entscheidung der Kooperation, das Thema mit eigener Zuständigkeit im Dezernat von Stadträtin Treutel zu verankern, hat die Wahrnehmung der kreativen Stadt verstärkt. Mit einzelnen Fördermaßnahmen der Stadt haben SPD, Grüne und SSW die Kreativwirtschaft in den vergangenen Jahren und zuletzt mit dem gemeinsam beschlossenen Haushalt 2018 unterstützt. Mit der Einrichtung eines von der Ratsversammlung getragenen Beirates Kreative Stadt wird in der Zusammenarbeit mit Selbstverwaltung und Verwaltung ein breiterer Ansatz für eine kreative Stadt weiter vorbereitet.

Zahlreiche Initiativen, Unternehmen und Einrichtungen auf dem Ost- wie auf dem Westufer beschäftigen sich mit der Kreativwirtschaft. Einrichtungen wie Opencampus unterstützen in Zusammenarbeit mit den Hochschulen die wirtschaftliche Seite der Kreativwirtschaft. Zahlreiche Coworkingräume auf dem West- und Ostufer wollen das kreative Potential der Landeshauptstadt Kiel heben. Die Veranstaltung „WATERKANT“ hat sich inzwischen etabliert und wird im Juni 2018 erneut stattfinden. Städte und Regionen, die auch in Zukunft erfolgreich und lebenswert sein wollen, müssen in der Lage sein, solche kreativen Potentiale auszubilden, anzuziehen und zu halten.

Mit dem Antrag wollen wir dazu einen Beitrag leisten und eine weitere Etappe der Umsetzung der ‚Kreativen Stadt Kiel‘ einleiten: Die strategische Ausrichtung der Landeshauptstadt Kiel auf die Zielsetzungen der kreativen Stadt soll gestärkt werden, indem wir bei der Weiterentwicklung externe Expertise und Beratung einbeziehen und kreative Instrumente wie „cultural planning“ oder „creative index“ nutzen, die bisherigen Maßnahmen und Prozesse bewerten, überarbeiten und ergänzen. So wollen wir das kreative Potential Kiels noch besser fördern.

Mit dem Antrag sollen die Grundlagen, auf denen die neue Ratsversammlung im Bereich der kreativen Stadt weiterarbeiten kann, gelegt werden. Ergebnisse und Vorschläge für die weitere Vorgehensweise werden im September 2018 erwartet.“

 

SSW und SPD begrüßen Kieler Fahrradvorstoß nach Kopenhagener Vorbild

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum Vorhaben zweier Anbieter von Leihfahrrädern, ein Netz in Kiel aufzubauen, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Achim Heinrichs, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

Der Vorstoß zweier Anbieter besonders flexibler und einfacher Leihfahrradsysteme, in Kiel ein Netz von Mietstationen aufbauen zu wollen, ist ein richtiger und vor allem nachhaltiger Schritt, der helfen kann, die Verkehrssituation in der gesamten Stadt zu verbessern. Nicht erst vor dem Hintergrund der Diskussion um die Stickoxidbelastung am Theodor-Heuss-Ring, sondern gerade auch mit Blick auf eine nachhaltig lebenswerte Stadt, die Pendelnden ein kombiniertes Verkehrskonzept bieten kann, ist das (grundsätzlich) eine gute Entwicklung. Weiterlesen

Kulturpolitische Leitlinien Kiel: Vorstoß von SSW und SPD großer Erfolg für dänische Minderheit der Landeshauptstadt

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Der Kulturausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung über neue Leitlinien für die kommunale Kulturförderung beraten. Den Startschuss für die Neufassung hatten SPD und SSW gegeben und zusammen mit Die Linke einen neuen Entwurf vorgelegt, der gerade für die dänische Minderheit einen großen Erfolg bedeutet. Die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD) und der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, betonen, welche Bedeutung die aktuellen Leitlinien kommunaler Kulturförderung haben:

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Dänisch auf dem Amt: Kiel ist mit dabei und stützt das Land

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Zur Geschäftlichen Mitteilung des Oberbürgermeisters, den Vorstoß des Landes zu unterstützen, auch in Kiel Dänisch im Amtsgebrauch dem Deutschen gleichzustellen (Änderung des § 82 b Absatz 1 Satz 2 Landesverwaltungsgesetz Schleswig-Holstein“, Drs. 0007/2018) erklären die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, und Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:

„Der Oberbürgermeister geht den richtigen Weg. Wir unterstützen ihn ausdrücklich und begrüßen das Bekenntnis der Landeshauptstadt zu ihrer dänischen Minderheit sowie zur Sprachenvielfalt und einer modernen Minderheitenpolitik.

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Hauptausschuss bestätigt offenen Kurs des SSW

Aus Kiel waren Margot Bullacher, Anne-Sophie Flügge-Munstermann, Joscha Slowik, Oliver Lichtfuß, Susanna Swoboda, Marcel Schmidt, Rüdiger Schulz und Dieter Hoogestraat zur Hovedudvalgsmøde nach Schlewig gekommen und konnten einmal mehr das vitale Interesse des SSW Kiels dokumentieren, auch die Partei auf allen Ebenen zu stärken und zu unterstützen.

Der Hauptausschuss des SSW (Hovedudvalg) hat in Schleswig den auf Gemeinsamkeiten, pragmatische Lösungen und die Entwicklung gesellschaftlicher Visionen für die Projekte der Zukunft gerichteten Kurs bestätigt. Deutlich wurde dies in den Diskussionen zur Vorbereitung der Kommunalwahl, bei der sich die dänische Minderheit als lebendiger, integrativer und wertvoller Teil der Gesamtgesellschaft zeigt. Die mit 95 Mitgliedern sehr gut besuchte Sitzung diskutierte darüber hinaus die Situation in Katalonien, den europäischen Minority Safe Pack sowie notwendige Anstrengungen zur Pflege des Naturhaushaltes in Schleswig-Holstein. Einmal mehr traten dabei die Aspekte „Gemeinschaft“ und „Vielfalt“ als besonders dänisches Element in den Vordergrund.

Dänisch-deutsches Hightech-Projekt gewinnt Millionenförderung

Die SSW-Ratsfraktion im Kieler Rathaus begrüßt die Förderung des dänisch-deutschen Forschungsprojekts „Fucosan“ in Höhe von 2,2 Millionen Euro und spricht den engagierten Forschern ihre Anerkennung aus. Das Projekt „Fucosan“ erforscht die Eigenschaften von bioaktiven Inhaltsstoffen der – in der Ostsee vorkommenden – Braunalgen, um sie für die Entwicklung von Medizin und Kosmetik zu nutzen.

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Gleichstellung scheitert an Parteiräson

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Da hat die Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt mal wieder und leider wie erwartet Recht gehabt: Frauen sind in den Führungspositionen der Stadt und deren Unternehmen unterrepräsentiert. Und als es dann auch noch hieß, dies läge unter anderem daran, dass es einfach nicht genügend für Führungspositionen befähigte Frauen gäbe, bekam sie einmal mehr Schützenhilfe vom SSW. „Qualifizierte Frauen haben wir genug“, sagte Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Fraktion im Kieler Rat, „ allerdings müssen diejenigen, die über angeblich mangelnde Frauenpower klagen, sich fragen lassen, warum sie den Zugang zu Aufsichtsratsposten an die Fraktionsgröße koppeln und so Frauen wie Christina Muskulus-Stahnke von der FDP oder unsere Vize-Vorsitzende, Dr. Susanna Swoboda, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist , darin hindern, ihren Parteiproporz-Kollegen zu zeigen, wie Leistung heute geht“. Damit traf Schmidt nicht nur den Nerv der Debatte. Er legte auch den Finger in eine offene Grünenwunde. Dort nämlich klammern sich die Männer an ihre Aufsichtsratsposten wie Grüne und Grüninnen insgesamt an den Parteienproporz. „Von gläsernen Decken braucht man da gar nicht zu sprechen“, so Schmidt, „allenfalls von durchsichtigen Absichten!“

Kiel feiert die Ehe für alle

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, und deren Sprecherin für Vielfalt und Diversity

In der aktuellen Ratsversammlung bringen SPD, SSW, FDP und Die Linke einen Antrag ein, mit dem sie Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer darum bitten, die ersten gleichgeschlechtlichen Ehen im Rahmen einer Feier oder eines Empfangs zu feiern. Dazu erklären die SprecherInnen für Diversität/Vielfalt Dr. Susanna Swoboda (SSW), Benjamin Raschke (SPD) und die Fraktionsvorsitzende der FDP, Christina Musculus-Stahnke, sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken,Stefan Rudau:

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