Die SSW-Ratsfraktion will mit ihrem Antrag „Revitalisierung der Kieler Nahversorgung nach Pariser Vorbild“ (Drs. 0834/2019) in der heutigen Ratsversammlung dafür sorgen, dass die Landeshauptstadt Kiel mit einer stadteigenen Gesellschaft selbst steuernd bei der Nahversorgung in Kiel tätig werden kann. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion macht mit ihrem Ratsantrag „Öffentliche Plätze den Menschen zurückgeben“ (Drs. 0850/2019) den Vorschlag, Parkraum von Kiels öffentlichen Plätzen z.B. in unterirdische Parkgaragen zu verlagern, um den damit gewonnen Raum wieder für die Menschen nutzbar zu machen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der SSW in Kiel unterstützt das Volksbegehren zum Schutz des Wassers. Der Vorsitzende des SSW-Distrikts Holtenau, Armin Petersen, der Vorsitzende des SSW-Distrikts Kiel Pries/Klausdorf, Marcel Schmidt, und die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Dr. Susanna Swoboda, erklären dazu:
Der im gestrigen Finanzausschuss vorgelegte Finanzbericht der Landeshauptstadt Kiel zeigt einen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen, was auf ein Abflauen der Konjunktur schließen lässt. Die SSW-Ratsfraktion regt an, eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes zu prüfen, um StartUps, kleine und mittlere Betriebe vor konjunkturellen Härten zu schützen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion ist dagegen, Meldeangelegenheiten der Landeshauptstadt Kiel an Personal der Förde Sparkasse auszulagern. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der SSW-Ratsfraktion geht das Infragestellen des Kieler Woche-Abschlussfeuerwerks in der Feuerwerk-Diskussion nicht weit genug. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen
Aus Anlass des Empfangs zu Ehren von Königin Margrethe 2. von Dänemark gestern Abend in Schleswig, zu der die Kieler SSW-Ratsfraktion als Vertretung der dänischen Minderheit in Kiel eingeladen war, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion, und die stellvertretende Vorsitzende Dr. Susanna Swoboda:
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Entwicklung am Flughafen Holtenau erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Die SSW-Ratsfraktion ist enttäuscht über die Ablehnung ihres gemeinsam mit der Linken-Fraktion und der Fraktion „Die Fraktion“ eingebrachten Antrags „Kostenfreier ÖPNV während der Kieler Woche 2020“ (Drs. 0583/2019) im gestrigen Wirtschaftsausschuss. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und SSW-Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Pascal Schmidt: Weiterlesen
Die SSW-Ratsfraktion lobt die neueste Geschäftliche Mitteilung zur Stadtbahn, drängt jedoch auf eine schnelle und entschlossene Umsetzung des Verkehrsprojekts. Zur anstehenden Beratung der Vorlage in der morgigen gemeinsamen Sondersitzung von Bau-, Wirtschafts-, Haupt- und Innen- und Umweltausschuss erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: