Die Schlepp- und Fährgesellschaft Kiel ist mit einer skurrilen Corona-Mail aus ihrer Führungsebene in die Schlagzeilen geraten. Die SSW-Ratsfraktion beobachtet den Trend der schlechten Nachrichten aus dem Kieler ÖPNV mit Sorge. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Holstenbrücke am Kleinen Kiel Kanal ist für den Busverkehr wieder freigegeben. Für die Kieler SSW-Ratsfraktion ist das im Hinblick auf den Zweck des Innenstadtbauwerks ein Grund zur Nachdenklichkeit. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion sieht die Einigung zwischen SPD, Grünen, FDP und CDU, eine Stadtbahn oder ein BRT-System im Kieler ÖPNV zu installieren, mit gemischten Gefühlen und befürchtet, dass die Partnerwahl von Rot und Grün zu weiteren Verzögerungen führen wird. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion befürwortet die Einführung einer landesweiten Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften ab dem 29. April. Gleichzeitig warnt sie jedoch davor, die grundlegenderen Maßnahmen des Infektionsschutzes außer Acht zu lassen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:
Die SSW-Ratsfraktion beantragt in der kommenden Ratsversammlung, dass die KVG den Prozess der Entstehung eines Fahrplans erläutert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Entwicklung am Flughafen Holtenau erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Die SSW-Ratsfraktion lobt die neueste Geschäftliche Mitteilung zur Stadtbahn, drängt jedoch auf eine schnelle und entschlossene Umsetzung des Verkehrsprojekts. Zur anstehenden Beratung der Vorlage in der morgigen gemeinsamen Sondersitzung von Bau-, Wirtschafts-, Haupt- und Innen- und Umweltausschuss erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Ampel-Kooperation beschließt in der heutigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung den Klimanotstand. Die SSW-Ratsfraktion ergänzt mit einem Änderungsantrag (Drs. 0459/2019): Wir brauchen mehr Tempo bei der Realisierung der Stadtbahn, um wirksam Emissionen reduzieren zu können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über das Vorhaben der Kieler Ampelkoalition die Entwicklung des ÖPNVs in eine Gesprächsrunde zu vertagen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
„Einem Austausch, wie dem nun vorgeschlagenen, würden wir uns nicht verweigern. Wirkliche Fortschritte erwarten wir uns davon jedoch nicht. Bei den Vorschlägen der Ampel-Kooperation handelt es sich um wenig mehr als um wieder neue Nebelkerzen. Damit versuchen Rot, Gelb und Grün den politischen Stillstand in der Stadt zu verdecken, für den sie selbst verantwortlich sind. Statt konkrete Maßnahmen einzuleiten, werden wieder einmal Gesprächsrunden initiiert, die kaum mehr hervorbringen werden als Prüfaufträge. Weiterlesen
In der gestrigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung wurde der SSW-Antrag „Bedarfsermittlung ÖPNV für eine sozial gestaltete Verkehrswende“ (Drs. 0265/2019) in den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Angesichts der bevorstehenden Verkehrswende in Kiel versucht die SSW-Ratsfraktion mit Hilfe dieses Antrags soziale Reibungsverluste im Zuge ihrer Umsetzung zu verhindern. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt: