SSW-Ratsfraktion Kiel

27. Februar 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.

Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.

 

26. Februar 2016

„Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des neuen Schlossquartiers. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich die Dynamik, die unsere Politik in der Innen-stadt entfacht hat. Der Bau des Kleinen-Kiel-Kanals als Schlüsselprojekt beginnt in diesem Jahr und zieht viele Investitionen nach sich – über 350 Mio. Euro private Investitionen sind alleine in der In-nenstadt bereits angekündigt. Die deutlichen Veränderungen am Berliner Platz und Bootshafen, die sich ankündigen, sind ein weiterer Beleg dafür. Wir freuen uns sehr, dass Kiels Mitte diesen wichti-gen Schub erfährt.“ Dies erklärte heute, gemeinsam André Wilkens und Arne Langniß, den baupolitischen Sprechern von SPD und Bündnis-Grünen,  der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt.

20. Februar 2016

Zu den Beschlüssen der Kreismitgliederversammlung der Kieler SPD von heute erklären die Ratsfraktion des SSW sowie die beiden Kieler SSW-Ortsverbände in Pries/Klausdorf und Holtenau gemeinsam:

„Es ist unübersehbar, dass das Projekt in seiner ursprünglich geplanten Form nicht durchsetzbar ist, doch wollen wir weiterhin gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Kiel zu einer klimafreundlichen Stadt entwickeln. Daher laden wir unsere Kooperationspartner zu einem Dialog ein, um hierfür Lösungen zu erarbeiten. Da der Koopertionsvertrag von einem Windpark unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger spricht, liegt es nahe, zu prüfen, ob eine Bürgerbefragung der geeigente Weg ist, zu einer demokratischen Lösung zu kommen. Auch sollten dabei die inzwischen mit Blick auf das Freilichtmuseum Molfsee geäußerten Denkmalschutzanforderungen berücksichtigt werden. Weiterhin empfehlen wir, in Dänemark, wo man mit diesem Thema schon sehr viel weiter ist, Erfahrungwerte zu den zu erwartenden Belastungen und gesundheitlichen Gefahren durch Infraschall einzuholen.“

18. Februar 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

So viel Dänemark gab es im Rat der Stadt Kiel noch nie! In seiner Rede zum Haushalt unterstrich Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt, die Bedeutung und die Leistungen der dänischen Minderheit in der Landeshauptstadt Kiel in einer bisher nicht bekannten Weise. Gleichzeitig legte er in der von viel Applaus unterbrochenen Rede offen, wohin der SSW mit der Kooperation im anstehenden Haushaltsjahr steuert.

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10. Februar 2016
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Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Mit dem Haushalt 2016 ebnet die Kieler Rathauskoalition aus SSW, Grüne und SPD den Weg für eine starke Stadtgesellschaft und eine gestärkte dänsiche Minderheit. Sowohl der Bücherbus der Dansk Centralbibliotek wie die Kulturarbeit des SSF in Friedrichsort und Holtenau profitieren von starker finanzieller Unterstützung. Und die dänische Mnderheit hat sich weitere Möglichkeiten geschaffen, mit der Mehrheitsgesellschaft das gemeinsame Zuhause an der Förde zu entwickeln. Das Leben in Kiel wird dänischer. Weiterlesen »

10. Februar 2016

Die Kieler Ortsvereine des SSW in Holtenau und Pries/Friedrichsort trauern um Karl-Otto Meyer. Karl-Otto war für viele heutige SSW-Mitglieder die Inspiration, sich im SSW zu engagieren. Er war ein Vorbild.

Sein langjähriger Einsatz für die dänische Minderheit im Landtag von Schleswig-Holstein, oftmals auf einsamem Posten, kann nicht genug gelobt werden. Besonders standhaft zeigte er sich im Fall Barschel 1987, wo er ohne Wanken seinen Prinzipien treu blieb und damit die Glaubwürdigkeit und Unbestechlichkeit des SSW unterstrich. „Dieser Verbindlichkeit“, so Margot Bullacher, Vorsitzende des Ortsvereins Kiel-Pries/Friedrichsort, „hat Karl Otto Meyer zusammen mit dem Wissen um die dänische Minderheit in Deutschland weit über die Grenzen Schleswig-Holsteins hinaus Gehör verschafft. Ihn verloren zu haben, werden wir nicht leicht verschmerzen“.

Armin Petersen, Vorsitzender des SSW-Ortsvereins Holtenau, war lange ein Weggefährte Karl-Otto Meyers: „Seit meinem ersten Treffen mit Karl-Otto 1980 im Landeshaus, war er für mich das Sinnbild dänischer und skandinavischer Politikkultur. Er setzte sich in seiner sehr menschlichen Art von dem teilweise kalten Politikbetrieb ab und hatte immer ein offenes Ohr für die Belange aller Menschen. Der SSW in Kiel wird ihn vermissen.“

Was nun wichtig sei, sagte Marcel Schmidt, der der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel vorsitzt, sei es, Karl Otto Meyers konsequenten und diplomatischen Geist in die Zukunft zu tragen. „Der SSW ist in tiefer Trauer um Karl Otto Meyer. In der Arbeit aber wird er für immer bei uns bleiben.“

9. Februar 2016
Armin Petersen, SSW-Distriktsvorsitzender in Holtenau
Armin Petersen, SSW-Distriktsvorsitzender in Holtenau

Beim SSW Ortsverein Holtenau fand nun die Mitgliederversammlung zum Jahresauftakt 2016 statt Armin Petersen, Vorsitzender des Ortsvereins, zeigte sich mit der Entwicklung im SSW Holtenau sehr zufrieden und gab neben seinem Jahresbericht auch einen Ausblick auf das Jahr 2016.

Wesentlicher Punkt der kommenden Arbeit soll die Entwicklung des Stadtteils werden. So beschlossen die Parteimitglieder,

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21. Januar 2016
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Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Zusammen mit ihren Kooperationspartnern fordert die SSW-Fraktion im Innen- und Umweltausschuss einen Bericht der Verwaltung an, in dem die Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel bei Anlässen wie Volksfesten, Großveranstaltungen und Silvesternächten dargelegt wird. Ziel ist, auf einer Sachlichen Grundlage gute Entscheidungen treffen zu können und Falschmeldungen wie auch verzerrten Wahrnehmungen damit vorzubeugen. Dazu erklärt Marcel Schmidt, der innenpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion:
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10. Dezember 2015
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Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel und begeisterter Ostufer-Bewohner

Perspektiven sind es, die Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel, für das Ostufer fordert. Auch wenn die Marinetechnik geht: Ellerbek kommt! Und gemeinsam mit den Partnern in der Kieler Rathauskooperation wird er das durchsetzen.

„Das Marinearsenal in Ellerbek wird in diesen Wochen nun endgültig aufgelöst. Nun ist zu klären, inwieweit nicht mehr benötigte Flächen des Arsenals anders genutzt werden können …

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30. November 2015

Zum Ausgang des Bürgerentscheids über die Bewerbung Kiels und Hamburgs um die Austragung der olympischen Sommerspiele 2024 erklären Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW in der Ratsversammlung der Stadt Kiel, und Jette Waldinger-Thiering, Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete des SSW:

„Gerne hätten wir die Chancen, die die Austragung der Olympischen Sommerspiele für den gesamten Norden bedeutet hätten, wahrgenommen. Vor diesem Hintergrund bedauern wir die Entscheidung der Hamburgerinnen und Hamburger, sich mit ihrer Stadt nicht für Olympia 2024 zu bewerben. Wir machen uns nun auf zu neuen Zielen – begeistert vom sportlichen Esprit und Leistungswillen der Kieler Bürgerinnen und Bürger. Wo Hamburg Nein zu Olympia gesagt hat, sagt Kiel mit aller Überzeugung Ja zum Segelstandort mit der Kieler Woche als Aushängeschild. Die Richtung ist klar: Wir brauchen nachhaltige Verkehrsinfrastrukturen, die Stadtbahn nach Schilksee und bezahlbaren Wohnraum. Zukunft braucht den Mut, den Kiel heute bewiesen hat.“

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