SSW-Ratsfraktion: Höffner-Ansiedlung zugunsten von bezahlbarem Wohnraum stoppen

Die SSW-Ratsfraktion fordert per Ratsantrag den Stopp der Problem-Ansiedlung von Möbel Höffner in Kiel. Die Gräben zwischen Möbelkonzern und Stadtgesellschaft sind zu tief, als dass an dem Standort am gerodeten Prüner Schlag noch gedeihlich gewirtschaftet werden könnte. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Stadt hat Tragweite des Höffner-Skandals unterschätzt: Möbelunternehmen muss jetzt geradestehen

Die SSW-Ratsfraktion ist irritiert darüber, dass Verwaltung und Teile der Selbstverwaltung offenbar schon seit Ende November über die Umweltzerstörungen auf dem Möbel Höffner-Gelände informiert waren. Verwaltung und Selbstverwaltung müssen jetzt dafür sorgen, dass Höffner die gerodeten Flächen wirksam ausgleicht. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Forderungen der Gesellschaft umsetzen: Feuerwerksverbote prüfen

Die Feuerwerks-Diskussion um den vergangenen Jahreswechsel dokumentiert die steigende Ablehnung der Bevölkerung gegenüber dem überholten Silvesterbrauchtum. Die SSW-Ratsfraktion reagiert darauf mit einem Antrag in der kommenden Ratsversammlung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Wir machen mit: der SSW in Kiel unterstützt das Volksbegehren zum Schutz des Wassers

Der SSW in Kiel unterstützt das Volksbegehren zum Schutz des Wassers. Der Vorsitzende des SSW-Distrikts Holtenau, Armin Petersen, der Vorsitzende des SSW-Distrikts Kiel Pries/Klausdorf, Marcel Schmidt,  und die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Dr. Susanna Swoboda, erklären dazu:

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Nicht wegducken – Autoindustrie und Umweltminister in Verantwortung nehmen!

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Aktuellen Stunde in der Kieler Ratsversammlung, die sich um Gutachten und Maßnahmen zur Luftreinhaltung drehen wird, bringen SPD und SSW einen Dringlichkeitsantrag („Saubere Lösungen für saubere Luft – ohne Fahrverbote!“, Drs. 0238/2018) ein: Die Ratsversammlung soll die Verantwortlichen an ihre Verantwortung erinnern und gleichzeitig werden weitere Maßnahmen vorgeschlagen, um in der aktuellen Situation alles für saubere Luft und eine saubere Debatte zu tun.

Dazu erklären der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Benjamin Raschke: Weiterlesen

Statt Diesel-Fahrverbot: Stadt und Umweltministerium müssen zusammenarbeiten

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Diskussion um das von VW beauftragte Gutachten zur Luftreinhaltung erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

„Wir stellen fest, dass das von Volkswagen bei einem eigenen Tochterunternehmen in Auftrag gegebene Gutachten öffentlich keinerlei Akzeptanz mehr zu erwarten hat. Gleichzeitig haben wir große Zweifel an der Seriosität eines Gutachters, der gegenüber der Landeshauptstadt nicht offenbart, welcher Unternehmensstruktur er zugehörig ist. Weiterlesen