Archiv 18. September 2019

#FridaysForFuture-Demonstration: Rückenwind für die Kieler Klimapolitik

Die SSW-Ratsfraktion unterstützt die #FridaysForFuture-Bewegung und freut sich über die Unterstützung aus der Gesellschaft, die dafür sorgt, dass die Klimaschutzmaßnahmen der Landeshauptstadt Kiel schneller zur Umsetzung kommen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Die öffentlichen Plätze den Menschen zurückgeben

Die SSW-Ratsfraktion macht mit ihrem Ratsantrag „Öffentliche Plätze den Menschen zurückgeben“ (Drs. 0850/2019) den Vorschlag, Parkraum von Kiels öffentlichen Plätzen z.B. in unterirdische Parkgaragen zu verlagern, um den damit gewonnen Raum wieder für die Menschen nutzbar zu machen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Wir machen mit: der SSW in Kiel unterstützt das Volksbegehren zum Schutz des Wassers

Der SSW in Kiel unterstützt das Volksbegehren zum Schutz des Wassers. Der Vorsitzende des SSW-Distrikts Holtenau, Armin Petersen, der Vorsitzende des SSW-Distrikts Kiel Pries/Klausdorf, Marcel Schmidt,  und die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Dr. Susanna Swoboda, erklären dazu:

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Rückgang der Konjunktur erfordert seriöse Prüfung einer Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Der im gestrigen Finanzausschuss vorgelegte Finanzbericht der Landeshauptstadt Kiel zeigt einen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen, was auf ein Abflauen der Konjunktur schließen lässt. Die SSW-Ratsfraktion regt an, eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes zu prüfen, um StartUps, kleine und mittlere Betriebe vor konjunkturellen Härten zu schützen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Königinnen-Besuch unterstreicht: Die dänische Minderheit ist ein wichtiger Baustein für Kiels Entwicklung

Aus Anlass des Empfangs zu Ehren von Königin Margrethe 2. von Dänemark gestern Abend in Schleswig, zu der die Kieler SSW-Ratsfraktion als Vertretung der dänischen Minderheit in Kiel eingeladen war, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion, und die stellvertretende Vorsitzende Dr. Susanna Swoboda:

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Kostenfreier ÖPNV zur Kieler Woche: ohne Not Chancen vergeben

Die SSW-Ratsfraktion ist enttäuscht über die Ablehnung ihres gemeinsam mit der Linken-Fraktion und der Fraktion „Die Fraktion“ eingebrachten Antrags „Kostenfreier ÖPNV während der Kieler Woche 2020“ (Drs. 0583/2019) im gestrigen Wirtschaftsausschuss. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und SSW-Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Pascal Schmidt: Weiterlesen