Kategorie Pressemitteilungen

Engagiert für gute Kinderbetreuung bei stabilen Kitagebühren!

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Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, unter anderem jugendpolitische Sprecherin der Fraktion

Die Diskussion um die Gebühren für den Kita-Aufenthalt unserer Kleinsten lief hoch. Auf Seiten der Kooperation von SSW und SPD bewerteten Marcel Schmidt (SSW) und Volkhard Hanns (SPD) die von der Verwaltung vorgelegte Bedarfsplanung: „Die heute vorgelegte Kitabedarfsplanung belegt den Willen der Landeshauptstadt Kiel, weiterhin engagiert die Kindertagesbetreuung qualitativ und quantitativ den Bedürfnissen der Kinder sowie deren Eltern anzupassen.

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Bootsverleih am Kleinen Kiel prüfen

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Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren innenpolitischer Sprecher

Der Kleine Kiel, das ist der ehemalige Graben rund um die dänische Altstadt Kiels mit ihrem Schloss. Wenn er in neuer Form nun wiederersteht, dann darf man ihn von seiner militärischen Last befreien und einer friedlichen Nutzung zuführen. Zum Beispiel mit einem Bootsverleih wie SSW-Fraktionschef in der Landeshauptstadt, Marcel Schmidt, und von der SPD Falk Stadelmann finden.

„Ein Bootsverleih am Kleinen Kiel passt zu unserem Weg, die Innenstadt durch große Baumaßnahmen ebenso wie durch kleine begleitende Schritte attraktiv zu gestalten. Zum Umbau des Bootshafens gehörten Sitzgelegenheiten, private Gastronomie und gelungene Veranstaltungen wie der Bootshafensommer. Deshalb schlagen wir vor, auch den neuen Bogensteg am Kleinen Kiel mit einem neuen Angebot zu ergänzen. Ein Bootsverleih passt hier hervorragend! Ruder- oder Tretboote beispielsweise wären der friedlichen Atmosphäre am Kleinen Kiel angemessen und könnten das Gebiet als Erholungsraum und Anlaufpunkt mitten in der Stadt ergänzen. Wir freuen uns auf breite Zustimmung zu unserem Vorschlag.“

Tradition der Völkerverständigung dem Terror entgegensetzen

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Zur Ratsversammlung am 8. Juni legen SSW und SPD einen Antrag vor, mit dem die Ratsversammlung ihre Solidarität und Anteilnahme mit den erneut von terroristischen Attacken betroffenen Menschen in Großbritannien bekundet. Gleichzeitig schlagen SPD und SSW vor, dem Terror die in Kiel gelebte Tradition der Völkerverständigung entgegenzusetzen. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

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Erfolgreiche Haushaltspolitik geht weiter – Investitionsbremse vollkommen unangebracht

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Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht und zum erwarteten Haushaltsergebnis 2016 erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

„Das erwartete Haushaltsergebnis für 2016 belegt, dass unsere Ausgabenpolitik mit Augenmaß Wirkung zeigt. Mit einem erwarteten erneut positiven Ergebnis von 19 Mio. Euro setzt sich der Trend der vorigen Jahre fort. Die Landeshauptstadt Kiel hat zusammen mit der Selbstverwaltung erhebliche Anstrengungen unternommen, eine nachhaltige Finanzpolitik mit den notwendigen Investitionen zur vielfältigen Aufgabenerfüllung der Stadt zu verbinden.

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RBZ1: Teilung nur ohne Reibungsverluste

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Das RBZ1 soll geteilt werden. Prinzipiell ist das eine gute Entscheidung, meinen der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt vom SSW und Beate Friedrichs-Heinemann, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion in Kiel. Doch drüfe es dabei zu keinen Reibungsverlusten kommen.

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Mietspiegel: Gutes Steuerungsinstrument – Handlungsbedarf bleibt

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Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Veröffentlichung des Mietspiegels erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, sowie die sozialpolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD): „Mit dem Mietspiegel, den die Stadt heute vorgestellt hat, liegt ein gutes Steuerungsinstrument vor. Die Daten zeigen den weiterhin bestehenden Handlungsbedarf auf dem Wohnungsmarkt. Wir wollen deshalb von der Verwaltung bis zum nächsten Sozialausschuss eine belastbare Einschätzung bekommen, ob durch die Aufnahme der Landeshauptstadt Kiel in die Kappungsgrenzenverordnung des Landes Schleswig-Holstein der erkennbare Mietanstieg begrenzt werden kann.

Der Masterplan Wohnen und der Wohnbauflächenatlas sind wichtige Schritte, um das Tempo des Wohnungsbaus deutlich zu beschleunigen. Die bereits eingeleitete Renaissance des sozialen Wohnungsbaus mit eigenen Aktivitäten zum Beispiel am Schusterkrug und der Vorbereitung einer städtischen Wohnungs(bau)gesellschaft tragen zum guten Weg gegen einen Anstieg der Mieten bei.“

Kiel bundesweiter Spitzenreiter bei dänisch-deutscher Zusammenarbeit

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Zwischen der Landeshauptstadt und Dänemark ist der Schulterschluss viel stärker als ohnehin anzunehmen ist. „Unter den Kommunen in der Bundesrepublik“, erläutern Marcel Schmidt und Dr. Friedrich Traulsen, die Fraktionsvorsitzenden der SSW- beziehungsweise SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, „nimmt Kiel schon im Bereich der Interreg 5A-Projekte für die deutsch-dänische Zusammenarbeit die unangefochtene Spitzenposition in Deutschland ein.“ Allein auf diesem Feld werden 18 Projekte von Kiel mitgetragen oder leitend geführt. „Eine beachtliche Leistung“, so die beiden Fraktionsspitzen, „die zeigt, welche Vorteile dänisch-deutsche Partnerschaften bringen.“

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Berufsbildungszentren konzeptvoll stärken

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Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda

Da heißt es Flagge zeigen. Die drei Regionalen Berufsbildungszentren in Kiel brauchen Unterstützung. Diese kriegen sie nun – dank einer Initiative der Ratsfraktionen von SSW und SPD. Zur Beschlussvorlage der heutigen Sitzung der Ratsversammlung „Ausbau der Jugendsozialarbeit / Schulsozialarbeit an den Regionalen Berufsbildungszentren in Kiel“ (Drs. 0297/2017) erklären der Sprecher für Arbeit und Berufliche Bildung Peter A. Kokocinski (SPD), der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) und Dr. Susanna Swoboda (ebenfalls SSW) daher :

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Kiel ist Zukunft: Jahresempfang der SSW-Ratsfraktion

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Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag von Schleswig-Holstein

Kiel ist Zukunft, denn Kiel ist „fremtidens by“ –die Stadt der Zukunft. Unter diesem Motto hatte die Ratsfraktion des SSW in Kiel zum Jahresempfang geladen. Als Festredner hatte die Fraktion Lars Harms, den Vorsitzenden des SSW im Landtag und Spitzenkandidat der Partei im anstehenden Landtagswahlkampf, gewinnen können.

Bevor Harms jedoch ans Mikro konnte, läutete Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion, den Abend mit einem Rückblick auf ein weiteres Jahr erfolgreicher Ratsarbeit ein. Zusammen mit dem Kooperationspartner SPD sei es gelungen, eine Vielzahl von Initiativen erfolgreich in die Ratsversammlung einzubringen. Zudem, durfte Schmidt festhalten, sei Kiel erneut ein Stück dänischer geworden, und lieferte zum Beweis nicht nur das erst vor ein paar Tagen auf Wirken des SSW beschlossene Hinweisschild für das neue Rathaus. Dieses wird in dänischer und deutscher Sprache an den dort einstmals errichteten ersten Kieler Bahnhof erinnern, der zugleich der erste des dänischen Gesamtstaates überhaupt war. „Der von uns initiierte Ratsbeschluss“, so Schmidt weiter, „zur Kooperation und Partnerschaft mit dem dänischen Aarhus ist ein Meilenstein nicht nur für die Belange der dänischen Minderheit in Kiel, sondern auch für die Stadt und ihre internationale Einordnung in den nordeuropäischen Wirtschafts- und Kulturraum.“

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Kiel setzt auf kommunale Zusammenarbeit: 2030-Agenda unterschrieben

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Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften

Der Kieler Stadtpräsident Hans-Werner Tovar und Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer haben heute die „2030-Agenda“ unterzeichnet. Damit setzen sie den von SSW, Grünen und SPD gestalteten Auftrag der Ratsversammlung um, die kommunale Zusammenarbeit intensiv auszubauen. Die Sprecher für Städtepartnerschaften Marcel Schmidt (SSW) und Wolfgang Schulz (SPD) sehen die Landeshauptstadt Kiel damit auf einem guten Weg:

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