SSW und SPD begrüßen Kieler Fahrradvorstoß nach Kopenhagener Vorbild

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum Vorhaben zweier Anbieter von Leihfahrrädern, ein Netz in Kiel aufzubauen, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Achim Heinrichs, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

Der Vorstoß zweier Anbieter besonders flexibler und einfacher Leihfahrradsysteme, in Kiel ein Netz von Mietstationen aufbauen zu wollen, ist ein richtiger und vor allem nachhaltiger Schritt, der helfen kann, die Verkehrssituation in der gesamten Stadt zu verbessern. Nicht erst vor dem Hintergrund der Diskussion um die Stickoxidbelastung am Theodor-Heuss-Ring, sondern gerade auch mit Blick auf eine nachhaltig lebenswerte Stadt, die Pendelnden ein kombiniertes Verkehrskonzept bieten kann, ist das (grundsätzlich) eine gute Entwicklung. Weiterlesen

Kulturpolitische Leitlinien Kiel: Vorstoß von SSW und SPD großer Erfolg für dänische Minderheit der Landeshauptstadt

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Der Kulturausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung über neue Leitlinien für die kommunale Kulturförderung beraten. Den Startschuss für die Neufassung hatten SPD und SSW gegeben und zusammen mit Die Linke einen neuen Entwurf vorgelegt, der gerade für die dänische Minderheit einen großen Erfolg bedeutet. Die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD) und der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, betonen, welche Bedeutung die aktuellen Leitlinien kommunaler Kulturförderung haben:

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Dänisch auf dem Amt: Kiel ist mit dabei und stützt das Land

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Zur Geschäftlichen Mitteilung des Oberbürgermeisters, den Vorstoß des Landes zu unterstützen, auch in Kiel Dänisch im Amtsgebrauch dem Deutschen gleichzustellen (Änderung des § 82 b Absatz 1 Satz 2 Landesverwaltungsgesetz Schleswig-Holstein“, Drs. 0007/2018) erklären die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda, und Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:

„Der Oberbürgermeister geht den richtigen Weg. Wir unterstützen ihn ausdrücklich und begrüßen das Bekenntnis der Landeshauptstadt zu ihrer dänischen Minderheit sowie zur Sprachenvielfalt und einer modernen Minderheitenpolitik.

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Hauptausschuss bestätigt offenen Kurs des SSW

Aus Kiel waren Margot Bullacher, Anne-Sophie Flügge-Munstermann, Joscha Slowik, Oliver Lichtfuß, Susanna Swoboda, Marcel Schmidt, Rüdiger Schulz und Dieter Hoogestraat zur Hovedudvalgsmøde nach Schlewig gekommen und konnten einmal mehr das vitale Interesse des SSW Kiels dokumentieren, auch die Partei auf allen Ebenen zu stärken und zu unterstützen.

Der Hauptausschuss des SSW (Hovedudvalg) hat in Schleswig den auf Gemeinsamkeiten, pragmatische Lösungen und die Entwicklung gesellschaftlicher Visionen für die Projekte der Zukunft gerichteten Kurs bestätigt. Deutlich wurde dies in den Diskussionen zur Vorbereitung der Kommunalwahl, bei der sich die dänische Minderheit als lebendiger, integrativer und wertvoller Teil der Gesamtgesellschaft zeigt. Die mit 95 Mitgliedern sehr gut besuchte Sitzung diskutierte darüber hinaus die Situation in Katalonien, den europäischen Minority Safe Pack sowie notwendige Anstrengungen zur Pflege des Naturhaushaltes in Schleswig-Holstein. Einmal mehr traten dabei die Aspekte „Gemeinschaft“ und „Vielfalt“ als besonders dänisches Element in den Vordergrund.

Dänisch-deutsches Hightech-Projekt gewinnt Millionenförderung

Die SSW-Ratsfraktion im Kieler Rathaus begrüßt die Förderung des dänisch-deutschen Forschungsprojekts „Fucosan“ in Höhe von 2,2 Millionen Euro und spricht den engagierten Forschern ihre Anerkennung aus. Das Projekt „Fucosan“ erforscht die Eigenschaften von bioaktiven Inhaltsstoffen der – in der Ostsee vorkommenden – Braunalgen, um sie für die Entwicklung von Medizin und Kosmetik zu nutzen.

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Gleichstellung scheitert an Parteiräson

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Da hat die Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt mal wieder und leider wie erwartet Recht gehabt: Frauen sind in den Führungspositionen der Stadt und deren Unternehmen unterrepräsentiert. Und als es dann auch noch hieß, dies läge unter anderem daran, dass es einfach nicht genügend für Führungspositionen befähigte Frauen gäbe, bekam sie einmal mehr Schützenhilfe vom SSW. „Qualifizierte Frauen haben wir genug“, sagte Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Fraktion im Kieler Rat, „ allerdings müssen diejenigen, die über angeblich mangelnde Frauenpower klagen, sich fragen lassen, warum sie den Zugang zu Aufsichtsratsposten an die Fraktionsgröße koppeln und so Frauen wie Christina Muskulus-Stahnke von der FDP oder unsere Vize-Vorsitzende, Dr. Susanna Swoboda, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist , darin hindern, ihren Parteiproporz-Kollegen zu zeigen, wie Leistung heute geht“. Damit traf Schmidt nicht nur den Nerv der Debatte. Er legte auch den Finger in eine offene Grünenwunde. Dort nämlich klammern sich die Männer an ihre Aufsichtsratsposten wie Grüne und Grüninnen insgesamt an den Parteienproporz. „Von gläsernen Decken braucht man da gar nicht zu sprechen“, so Schmidt, „allenfalls von durchsichtigen Absichten!“

Kiel feiert die Ehe für alle

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat, und deren Sprecherin für Vielfalt und Diversity

In der aktuellen Ratsversammlung bringen SPD, SSW, FDP und Die Linke einen Antrag ein, mit dem sie Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer darum bitten, die ersten gleichgeschlechtlichen Ehen im Rahmen einer Feier oder eines Empfangs zu feiern. Dazu erklären die SprecherInnen für Diversität/Vielfalt Dr. Susanna Swoboda (SSW), Benjamin Raschke (SPD) und die Fraktionsvorsitzende der FDP, Christina Musculus-Stahnke, sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken,Stefan Rudau:

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SSW-Fraktion ist Kiels Tor zum Norden

Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, unter anderem jugendpolitische Sprecherin der Fraktion

„Stark mit Dänemark“ war der Titel des ersten Interreg-Netzwerktreffens, zu dem die SSW-Ratsfraktion Kiel am vergangenen Freitag eingeladen hatte. Kieler Projektpartner des EU-Förderungsprogramms Interreg 5A präsentierten sich und ihre Projekte mit Partnern in Dänemark einem interessierten Publikum und bildeten dabei eine ganze Bandbreite verschiedener Themenbereiche ab.

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Fraktion vor Ort: Årsmøde Pris-Klaustorp und öffentliche Fraktionssitzung in Holtenau

Die Kieler SSW-Ratsfraktion ist in den Stadtteilen präsent und wird dies noch weiter ausbauen! Wir suchen den Kontakt mit den Kielerinnen und Kielern und laden dazu ein, gemeinsam mit uns am Ort des Geschehens – in den Kieler Stadtteilen – den Dialog zu suchen und die Herausforderungen, vor denen die Quartiere stehen, gemeinsam anzugehen und zu bewältigen.

SSW-Konferenz im Årsmøde-Regen: Michael Schunk (SSW Felm), Susanna Swoboda und Timm Koppelmann (SSW Kiel Pries.Klausdorf), Marcel Schmidt (SSW Kiel Holtenau)

Unsere jüngsten Ausflüge führten uns u.a. in die Festung Friedrichsort, wo der SSF Pris-Klaustorp zum ersten Mal das Jahrestreffen der dänischen Minderheit der Region, Årsmødet,  an diesem für Kiel historisch besonders wertvollen Ort abhielt. Obwohl das Wetter seine konstruktive Mitarbeit versagte, versammelten sich Hunderte Kieler Däninnen und Dänen sowie viele Gäste in Deutschlands einziger Seefestung. Im Rahmen des fröhlichen Sommerfestes hatte der SSW-Ratsfraktionsvorsitzende Marcel Schmidt die Gelegenheit, nicht nur über die historische und kulturelle Bedeutung des Ortes zu sprechen, sondern stellte den Interessierten Zuhörern auch das politische Engagement der Fraktion für die Kieler Minderheits- und Mehrheitsbevölkerungen vor. Ein erfolgreicher Tag für die Minderheit und eine schöne Gelegenheit für gute Gespräche mit neuen und alten Mitstreitern.

Tagen unter guter Flagge: öffentliche Fraktionssitzung in der Grundschule Kiel-Holtenau zu verkehrlichen Anbindung des ehemaligen Marine-(Hubschrauber-)Flieger-Geländes.

Die zweite Gelegenheit, unsere Fraktion vor Ort erleben zu können, bot sich dann in der Grundschule Holtenau. Dort hielten wir nur wenige Tage später am 12.06. eine öffentliche Fraktionssitzung ab. Thema war die weitere Erschließung des Entwicklungsgebietes „Holtenau-Ost“; des ehemaligen MFG5-Geländes. Gemeinsam mit Tiefbauamtsleiter Peter Bender und seinem Kollegen Tobias von Ankum-Hoch stellten wir den Holtenauern die verschiedenen Erschließungsvarianten vor. Im Zuge der Sitzung bekamen wir viele gute Anregungen unserer interessierten Gäste mit auf den Weg und konnten mit Hilfe unserer Experten aus der Stadtverwaltung diverse offene Fragen klären.

Einladung – öffentliches Netzwerktreffen

Die SSW-Ratsfraktion Kiel lädt alle Interessierten herzlich zu einem öffentlichen Netzwerktreffen rund ums Thema „Interreg“ ein. Los geht’s am Freitag, den 07. Juli 2017, um 17 Uhr im Kieler Rathaus, Raum 400 (Rotunde). Am besten kommt man über den Eingang Waisenhofstraße. 

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