‚Markt‘wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können!

Zur Geschäftlichen Mitteilung „Eventmarkt in Kiel, Drucksache 0101/2017“ (Rathausdrucksache 1163/2017) erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann: „,Markt’wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können. Um mal einen verbrauchten FDP-Slogan abzuwandeln. Der für die Wochenmärkte zuständige Ordnungsdezernent teilt auf einen Antrag der FDP-Ratsfraktion mit, dass die […]
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„Orange statt grau“: Sichtbar gegen Müllverwehungen vorgehen!

Zur Geschäftlichen Mitteilung „Müllverwehungen (Littering) begegnen“ (Rathausdrucksache 1057/2017) erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann (SPD), und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt (SSW): „Die Fraktionen von SPD und SSW begrüßen, dass die Stadtverwaltung der zunehmenden Unsitte entgegentritt, Abfälle im öffentlichen Raum achtlos wegzuwerfen oder liegenzulassen.  Dieses als ‚Littering‘ bezeichnete Verhalten führt dann zu
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Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Schrevenpark

Zum Bauausschuss morgen bringen SPD und SSW einen Antrag ein, um das Fahrradfahren am Schrevenpark besser und sicherer zu gestalten. Die Fraktionen schlagen vor, den bestehenden Fahrradweg – wie bis zum Sommer 2017 üblich – vorläufig weiter zu nutzen, bis in den kommenden Jahren der beabsichtigte komplette Wechsel des Fahrradverkehrs auf die Goethestraße erfolgt. Zusätzlich […]
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SSW Kiel startet mit Doppelspitze in den Kommunalwahlkampf

Schilksee. Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda sind die Spitzenkandidaten des SSW in Kiel im Kommunalwahlkampf 2018. Mit einem überwältigenden, fast einstimmigen Ergebnis schickten die beiden Kieler Ortsvereine die Vorsitzenden ihrer Ratsfraktion als Doppelspitze in den kommenden Wahlkampf. „Wir treten an um Politik für alle Kielerinnen und Kieler zu gestalten und Kiel als moderne, weltoffene […]
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SPD, Grüne und SSW legen Haushaltspaket vor

Die Ratsfraktionen von SSW, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die Vorsitzenden der drei Fraktionen, Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD), Lydia Rudow (Grüne) und Marcel Schmidt (SSW). Erklärtes Ziel der […]
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Sinkende Zahlen – steigende Hoffnung

Zum 20. Bericht zur Jugendkriminalität (2016) erklären die innenpolitischen Sprecher der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann: „Kiel wird von Jahr zu Jahr sicherer. Das Jahr 2016 ist das Jahr mit dem niedrigsten Aufkommen an Jugendstraftaten gewesen, seit die Begehung dieser Taten in Kiel systematisch erfasst wird. Das ist eine gute […]
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Freier Eintritt in städtischen Museen

Der Kulturausschuss hat gestern die neue Entgeltordnung für die Stadtgalerie und das Stadt- und Schifffahrtsmuseum beschlossen. Dazu erklären die kulturpolitischen Sprecher der Rot-Blauen Rathauskooperation Marcel Schmidt (SSW) und Ingrid Lietzow (SPD): „Der Kulturausschuss hat gestern beschlossen, dass in Stadtgalerie und Stadt- und Schifffahrtsmuseum kein Eintritt mehr verlangt wird. Wir freuen uns, dass der Beschlussvorlage des […]
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Kleingärten: Vergleich ermöglicht Sicherheit für Pächterinnen und Pächter

Die Verwaltung schlägt der Ratsversammlung am 16. November die Zustimmung zu einem Vergleich im Rechtsstreit zwischen Landeshauptstadt Kiel und Kreisverband der Kleingärtner e. V. vor. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW): „Die außergerichtliche Einigung zwischen Kleingartenverband und Stadt ist ein positiver Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit […]
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SSW fordert: Weiterhin Schulsozialarbeit und den Übergang von der Schule in den Beruf unterstützen

Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Schule und Sport vor, Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes weiterhin für städtische Stellen einzusetzen, die sich mit dem Übergang Jugendlicher von der Schule in den Beruf beschäftigen. Dadurch können ca. 335.600 Euro dafür verwendet werden, bestehende Stellen bis zum Jahr 2021 zu sichern. Dazu erklären die schulpolitischen Sprecherinnen Beate […]
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Kieler Woche: „Kieler Konzept“ für Sicherheit hochgelobt

Auch die nächste Kieler Woche soll sicher werden. Daher gibt es schon jetzt ein Sicherheitskonzept. „Sicher und friedlich feiern“ heißt der Antrag, den SSW und SPD dazu formuliert haben und auf den die Verwaltung nun mit einer ausgezeichneten Leistung reagiert hat. Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD, meinen dazu:
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