Olympia 2032: kein Schatz, den Kiel jetzt heben kann

Die Festlegung auf Kiel als Austragungsort der Segelwettbewerbe für die Rhein-Ruhr-Olympiabewerbung 2032 stimmt die SSW-Ratsfraktion nachdenklich. Die gewaltigen Potenziale dieser Bewerbung sind mit der aktuellen Leistungsfähigkeit der Mehrheitsfraktionen und der Stadtverwaltung absehbar nicht zu verwirklichen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Sichtachsen durch Umweltfrevel: Höffner darf nicht ungehindert Tatsachen schaffen

Der BUND hat Vorwürfe geäußert, dass Möbel Höffner mit den Rodungen am Prüner Schlag Tatsachen geschaffen hat, indem es Sichtachsen herstellte, die dem Unternehmen nützen. Die SSW-Ratsfraktion Kiel unterstützt die Naturschutzorganisation in der Auffassung, dass der Konzern durch sein Vorgehen keinen Vorteil erzielen darf. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Kniefall der Kooperation vor Höffner sendet fatales Signal an die Kieler*innen und alle kommenden Ansiedlungen

Die Mehrheitsfraktionen der Ratsversammlung senden mit ihrer erneuten Abwiegelung der Forderung der SSW-Ratsfraktion nach einer Rückabwicklung der Möbel Höffner-Ansiedlung ein katastrophales Signal. Der erneute Kniefall vor dem Möbelkonzern belastet nicht nur das Verhältnis zwischen Politik und Stadtgesellschaft, sondern jede kommende größere Gewerbeansiedlung. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

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Proteste zeigen: Kiel will Höffner nicht

Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Proteste gegen Möbel Höffner vor der heutigen Sitzung der Ratsversammlung. Die Kieler*innen zeigen deutlich: Diese Ansiedlung hat in der Landeshauptstadt keine Zukunft mehr. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Kommunikation mit Höffner ist gescheitert: Ein Ende der Ansiedlung ist im Interesse aller Beteiligten

Die SSW-Ratsfraktion missbilligt die Absage der Möbel Höffner-Verantwortlichen, am heutigen Bauausschuss teilzunehmen. Damit stiehlt sich der Konzern aus seiner Verantwortung, der Kieler Stadtgesellschaft nach den Umweltzerstörungen am Prüner Schlag Rede und Antwort zu stehen. Dieses Verhalten darf nicht Schule machen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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SSW-Ratsfraktion: Höffner-Ansiedlung zugunsten von bezahlbarem Wohnraum stoppen

Die SSW-Ratsfraktion fordert per Ratsantrag den Stopp der Problem-Ansiedlung von Möbel Höffner in Kiel. Die Gräben zwischen Möbelkonzern und Stadtgesellschaft sind zu tief, als dass an dem Standort am gerodeten Prüner Schlag noch gedeihlich gewirtschaftet werden könnte. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Stadt hat Tragweite des Höffner-Skandals unterschätzt: Möbelunternehmen muss jetzt geradestehen

Die SSW-Ratsfraktion ist irritiert darüber, dass Verwaltung und Teile der Selbstverwaltung offenbar schon seit Ende November über die Umweltzerstörungen auf dem Möbel Höffner-Gelände informiert waren. Verwaltung und Selbstverwaltung müssen jetzt dafür sorgen, dass Höffner die gerodeten Flächen wirksam ausgleicht. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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SSW-Ratsfraktion: Höffner muss Umweltschäden ausgleichen und Verwaltung muss lückenlos informieren

Die Kieler SSW-Ratsfraktion verurteilt die Umweltverstöße von Möbel Höffner auf ihrem Baugelände am Prüner Schlag und missbilligt die dazugehörige Informationspolitik der Verwaltung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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Möbel Höffner: SSW ist nicht überzeugt

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Kurt Kriegers Auftritt im Bauausschuss zur zögerlichen Ansiedlung von Möbel Kraft/Höffner konnte die Zweifel der SSW-Ratsfraktion nicht ausräumen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Im gestrigen Bauausschuss stellte Kurt Krieger, Gesellschafter des verantwortlichen Krieger-Konzerns, die Ansiedlung von Möbel Höffner vor und stellte sich den Fragen der Ausschussmitglieder. Das von Krieger angepeilte Fertigstellungsdatum 2022 stellen wir bereits jetzt vorsichtig in Frage.

Der Auftritt Kriegers war von der Visualisierung des Projekts bis zu seinen Ausführungen darüber insgesamt enttäuschend: Anstatt einer wenig aussagekräftigen Zeichnung hatten wir konkrete Zahlen und Aussagen über Fertigstellung, Gewerbesteuer, Arbeitsplätze und Tarifbezahlung erwartet. Auf meine Frage, ob Krieger alle Zusagen einhalten wird, die über Arbeitsplätze und Gewerbesteuer gemacht wurden, wich der Gesellschafter aus und sagte nur, dass auch das Haus Höffner ordentlich geführt werde. Auch auf die Frage, ob die Ansiedlung wirklich stattfinden wird und auf meinen Vorschlag, lieber andere geschäftliche Schwerpunkte zu setzen und das Gelände wieder an die Stadt zurück zu verkaufen, war die Antwort Kriegers, dass er erwartet, dass die Stadt den Vertrag einhält.

Im Ergebnis reichen solche Aussagen nicht aus, uns glaubhaft zu machen, dass die Ansiedlung des Möbelhauses zukünftig reibungslos ablaufen wird und unsere zuletzt stark gewachsenen Zweifel zu zerstreuen. Ganz im Gegenteil. Wir sind immer noch nicht überzeugt und werden die Sache weiterhin sehr genau beobachten.“