Die SSW-Ratsfraktion Kiel will den Fußverkehr in der Landeshauptstadt verbessern. Zu dem SSW-Ratsantrag „Kiel wird Fußgängerstadt“ (Drs. 0026/2021) erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
SSW-Ratsfraktion: Das Ostufer für den Radverkehr erschließen
Die SSW-Ratsfraktion erneuert ihre Forderung aus dem Sommer, dass die Fahrradinfrastruktur auf dem Kieler Ostufer flächendeckend und nachhaltig aufgewertet werden muss. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Diskussion über Sperrung der Kiellinie ist überflüssig und gefährdet Vertrauen
Zu der von der Kieler SPD initiierten Diskussion über eine Sperrung der Kiellinie in den Weihnachtsferien erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
SSW-Ratsfraktion: Zerstrittenheit der Ampelkooperation gefährdet den Stadtbahn-Fortschritt
Die Kieler Ampelkooperation arbeitet beim Thema Stadtbahn erneut öffentlich gegeneinander, anstatt ihrer Verantwortung als Mehrheitsbündnis nachzukommen und endlich Handlungsfähigkeit zu zeigen. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
SSW-Ratsfraktion zum Bebelplatz-Kompromissantrag: die Lösungen liegen auf der Straße
Die SSW-Ratsfraktion unterstützt den Kompromissantrag zur Lösung des Poller-Problems am Bebelplatz, den der Ortsbeirat Elmschenhagen/Kroog in seiner gestrigen Sitzung beschlossenen hat. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und beratendes Mitglied im Elmschenhagener Ortsbeirat:
Kieler Mobilitätswende gemeinsam gestalten
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, Verkehrsmaßnahmen künftig besser zu kommunizieren sowie Bürger*innen und Geschäftsleute besser zu informieren und zu beteiligen. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt dazu:
SSW-Ratsfraktion zu den Pollern am Bebelplatz: weder gut für die Verkehrswende noch für die Stadteilentwicklung
Die SSW-Ratsfraktion verurteilt das unabgesprochene Aufstellen von Pollern am Elmschenhagener Bebelplatz als missglückten Beitrag zur Verkehrswende und in der Gesamtschau als Symptom einer unzureichenden Entwicklungspolitik für die Kieler Stadtteile. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
SSW-Ratsfraktion zur Südspange: keine Antworten von Gestern für die Fragen von Morgen
Die Kieler SSW-Ratsfraktion positioniert sich zur Südspange: Die Landeshauptstadt darf nicht zwei konträre Ansätze bei ihrer Verkehrspolitik verfolgen, sondern muss sich für die längst eingeschlagene Richtung der Nachhaltigkeit entscheiden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
SSW-Ratsfraktion zum Dieselfahrverbot in Kiel: verlorene Diskussionen beenden und Verkehrswende umsetzen
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig entschied zugunsten der Deutschen Umwelthilfe, dass der Luftreinhalteplan für den Theodor-Heuss-Ring geändert und ein Dieselfahrverbot ausgesprochen werden muss. Die Kieler SSW-Ratsfraktion rät dazu, diese Entscheidung hinzunehmen und im Sinne einer raschen und effektiven Verkehrswende das Beste daraus zu machen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Antrag der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Öffentliche Plätze den Menschen zurückgeben“ fließt in das „Green-City-Plan-Projekt“ ein
Der Antrag der SSW Ratsfraktion „Öffentliche Plätze den Menschen zurückgeben“ vom 11.09.2019 wurde in der Bauausschusssitzung am 07.11.2019 zurückgestellt, bis eine Geschäftliche Mitteilung der Verwaltung vorliegt. In der gestrigen Bauausschusssitzung wurde der SSW-Antrag zusammen mit der nun vorliegenden Geschäftlichen Mitteilung erneut beraten. Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion und baupolitischer Sprecher, Ratsherr Marcel Schmidt erklärt dazu: