Zur Ratsversammlung am 8. Juni legen SSW und SPD einen Antrag vor, mit dem die Ratsversammlung ihre Solidarität und Anteilnahme mit den erneut von terroristischen Attacken betroffenen Menschen in Großbritannien bekundet. Gleichzeitig schlagen SPD und SSW vor, dem Terror die in Kiel gelebte Tradition der Völkerverständigung entgegenzusetzen. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):
Unterflursysteme für ein sauberes Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher
Zum Artikel „Müll wird unter die Erde verbannt“ (Kieler Nachrichten, 09.02.2017) erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann, SPD-Ratsfraktion, und Marcel Schmidt, SSW-Ratsfraktion:
„Den öffentlichen Raum von herumfliegendem Abfall frei zu halten, ist ein erklärtes Ziel der Rathauskooperation von SPD und SSW. Im vergangenen Jahr beauftragten wir daher mit unserem Ratsantrag ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘ (Drs. 0325/2016) die Verwaltung, Maßnahmen aufzuzeigen, wie dem Abfall in unserer Stadt effektiv und nachhaltig begegnet werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) beweist nun mit einem Unterflursystem, wie große Mengen Müll elegant, effizient, platzsparend und kostengünstig entsorgt werden können.
Albig-Plakette: Schadstoffarme Innenstadt fördern
Den berühmten Parkgroschen, der aus guten Gründen oft eine Parkmark ist, kann man sinnvoll verwenden, zum Beispiel um umweltschonende Fahrzeuge zu fördern. Die innenpolitischen Sprecher der Kieler Rathauskooperation, Marcel Schmidt (SSW) und Falk Stadelmann (SPD) wissen, wie man das macht.
Mehr Stellen für die Heimaufsicht wirken: Entscheidung erweist sich als richtig
„Unsere Entscheidung, mehr Personal für die Aufsicht der Pflegeeinrichtungen einzustellen, erweist sich als richtig.“, resümiert Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion gemeinsam mit seinen Kollegen von SPD und Grünen den Zwischenbericht über die Heimaufsicht im Zeitraum 2015/2016, der dem Innen- und Umweltausschuss gestern vorgelegt wurde.
Vermutlich Schläge für Kopftuch – Polizeirat soll tagen
Zur Berichterstattung vom 6. Juli 2016 über eine Körperverletzung an einer Kopftuch tragenden Frau im Stadtteil Dietrichsdorf Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Ratsfraktion des SSW in Kiel:
„Mit großer Betroffenheit haben wir von der Gewalttat gegen eine Frau im Stadtteil Dietrichsdorf erfahren, die nach gegenwärtigem Kenntnisstand von einem Mann wüst beschimpft und ins Gesicht geschlagen wurde, weil sie ein Kopftuch trug. Wir verurteilen jede Form von Gewalt und halten rassistische und menschenverachtende Motive für besonders verabscheuungswürdig.
Kriminalstatistik Kiel 2015: Kooperation und Prävention ziehen
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
„Im vergangenen Jahr 2015 hat die Zahl der bekannt gewordenen Straftaten in Kiel (26.078) wieder den Stand des Jahres 2012 (26.034) erreicht, nachdem sie in den Zwischenjahren 2013 und 2014 deutlich darunter lag. Besonders zugenommen hat die Zahl der Fahrrad- und der Ladendiebstähle, auch die Zahl der Wohnungseinbrüche. Das ist nicht gut. Deshalb begrüßen wir, dass sich die Aufklärungsquote insgesamt verbessert hat.
Das Eiderbad soll bleiben, und das mit Zukunft
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
Zum Kooperationsantrag, ein Pilotprojekt „Solarthermie-Anlage“ im Eiderbad Hammer zu prüfen, erklären die sportpolitischen Sprecher_innen der Rathauskooperation, Sven Christian Seele (SSW), Torsten Stagars (SPD) und Lydia Rudow (Grüne) sowie der für Russee und Hammer zuständige SPD-Ratsherr Falk Stadelmann, der energiepolitische Sprecher der Bündnis-Grünen, Lutz Oschmann, und der umweltpolitische Sprecher der SSW-Fraktion Marcel Schmidt:
Marcel Schmidt: Stellt die Feuerwehren besser auf!
Feuerwehren sind lebensnotwendig – kein „Service“. Sie sind Teil der gemeinsamen Sorge alle für das Miteinander. Und daher sind sie so gut aufzustellen wie möglich.
„SPD, Grüne und SSW haben in der Ratsversammlung der Verwaltungsvorlage zugestimmt, den Feuerwehrbedarfsplan auf Grundlage eines vorliegenden Gutachtens fortzuschreiben und die Verhandlungen mit dem Havariekommando über die Neuausrichtung der Maritimen Notfallvorsorge wieder aufzunehmen.
Klare Kante vom SSW: Nein heißt Nein!
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:
„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.
Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.
SSW bringt die dänische Sprache in den Kieler Alltag
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren kulturpolitischer Sprecher
Mit einem grundsätzlichen Beschluss hat sich die Kieler Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW heute für den Erhalt und den Ausbau der Sprachenvielfalt stark gemacht. Nun sollen das Dänische und die Niederdeutsche Sprache stärker in den Kieler Alltag verankert werden. Besonders unterstrichen die Fraktionen in ihrem Antrag auch die Arbeit, die von Schulen und anderen Einrichtungen in dieser Richtung vor Ort getan wird. Ratsherr Marcel Schmidt (SSW), Ratsfrau Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und Ratsherr Falk Stadelmann (SPD) erklären dazu: