Der SSW macht sich mit seinen Partnern in der Rathaus-Kooperation (SPD, Bündnis 90/Die Grünen), dafür stark, dass die Landeshauptstadt Kiel im Rahmen der aktuellen Olympia Bewerbung das „Ostsee-Jugenddorf Falckenstein“ als olympisches Jugenddorf in ihre Planungen aufnimmt. Auch die CDU unterstützt das Projekt. Und SSW-Ratsherr Sven Christian Seele treibt es mit allen Kräften voran.
SSW bringt die dänische Sprache in den Kieler Alltag
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren kulturpolitischer Sprecher
Mit einem grundsätzlichen Beschluss hat sich die Kieler Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW heute für den Erhalt und den Ausbau der Sprachenvielfalt stark gemacht. Nun sollen das Dänische und die Niederdeutsche Sprache stärker in den Kieler Alltag verankert werden. Besonders unterstrichen die Fraktionen in ihrem Antrag auch die Arbeit, die von Schulen und anderen Einrichtungen in dieser Richtung vor Ort getan wird. Ratsherr Marcel Schmidt (SSW), Ratsfrau Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und Ratsherr Falk Stadelmann (SPD) erklären dazu:
Sven Seele (SSW): Kiels Dächer gehören dem Freifunk
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
Zur Entscheidung des Rates, dem Kieler Freifunk Zugang zu städtischen Dächern zu ermöglichen, erklären Ratsherr Sven Christian Seele (SSW), Martina Baum (Bündnis 90/Die Grünen) und Benjamin Raschke (SPD):
„Freifunk ist für Kiel ein gesellschaftlicher Gewinn und ein echter Standortvorteil. Ohne private Daten preiszugeben, kommen alle über die Freifunk-Hotspots sicher, barriere- und kostenfrei ins Netz. Das schließt die digitale Schere, hilft Gästen sich zurechtzufinden und freut die lokale Wirtschaft, die im Netz schnell gefunden werden kann. Schließlich macht der Freifunk unabhängig von kommerziellen Anbietern und deren Ergebnisinteressen und schafft als unterstützenswerte BürgerInnen-Initivative eine Möglichkeit für Interessierte, sich in einen Hochtechnologiebereich einzuarbeiten.
Susanna Swoboda: Aus uns und Flüchtlingen ein Wir machen
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und migrationspolititsche Sprecherin der Fraktion im Kieler Rat
Im Rahmen der Debatte um die Flüchtlingspolitik der Landeshauptstadt Kiel forderte die migrationspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Rat Dr. Susanna Swoboda alle Kieler und Kielerinnen auf, die Gemeinschaft mit den neuen Mitbürgern als willkommen zu heißen. In ihrem Redebeitrag fordert sie, aus uns und den Flüchtlingen ein Wir zu machen:
MVV macht Rolle rückwärts
Zu der überraschenden Kehrtwende des MVV-Vorstands erklären die Fraktionsvorsitzenden von SSW, GRÜNEN und SPD, Marcel Schmidt, Lydia Rudow und Dr. Hans-Friedrich Traulsen:
Schiene richtiger Schritt zu Mobilität in der Zukunft
Zu den Plänen des Oberbürgermeisters für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Kiel erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs sowie der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann:
Marcel Schmidt: Landesregierung unterstreicht Wert der Kieler Universität
Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Fraktion im Rat der Stadt Kiel
Zu den angekündigten weiteren Investitionen in die Sanierung der Gebäude der Christian-Albrechts-Universität erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher des SSW im Rat der Stadt Kiel, zusammen mit dem hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Benjamin Raschke, und Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
„Wir begrüßen, dass sich die Landesregierung trotz angespannter Haushaltslage in diesem Maße für den Hochschulstandort Kiel engagiert. Die Hilferufe der Universität, der große Einsatz der Studierenden und die fraktionsübergreifenden Appelle aller Fraktionen der Ratsversammlung haben Wirkung gezeigt. Die Universität bekommt dadurch die Möglichkeit, sich auch mit ihren Gebäuden weiterzuentwickeln. Die Landesregierung unterstreicht damit die Bedeutung der Landeshauptstadt Kiel als wichtigster Hochschulstandort des Landes.“
Wichtiger Schritt für Ellerbek
Zum Antrag des Ortsbeirates Ellerbek/Wellingdorf, einen Masterplan für Alt-Ellerbek zu entwickeln, erklären die baupolitischen Sprecher der Kooperation, Holger Balbierski (SSW), Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) und André Wilkens (SPD):
Marcel Schmidt: Dynamische Entwicklung durch erfolgreiche Innenstadtpolitik
SSW-Fraktionsvorsitzender, Ratsherr Marcel Schmidt
Zum Umzug von Woolworth erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
„Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. Die deutliche Belebung der nördlichen Holstenstraße belegt vielmehr den Erfolg unserer Politik, der Schritt für Schritt sichtbar wird.“
Sven Christian Seele: Haushaltsgenehmigung darf Investitionen nicht ausbremsen
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
Zum Genehmigung des Kieler Haushalts 2015 durch die Landesregierung erklären Ratsherr Sven Christian Seele, finanzpolitischer Sprecher des SSW, Ratsherr Wolfgang Schulz, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Willi Voigt, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss:
„Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben.
Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. Diese wird ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht erfolgreich sein.“