Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Mit einem Antrag im kommenden Innen- und Umweltausschuss regen wir an, die Broschüre ‚Was? Wann? Wo? Wegweiser durch Kiel‘ als App herauszugeben. So können NutzerInnen moderner Medien schnell an Informationen gelangen.
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Wie ist es um die öffentliche Sicherheit in Kiel zu Silvester und bei Großveranstaltungen bestellt? Wir wollten sicher sein. Darum haben wir im Februar 2016 die Stadtverwaltung gebeten, eine Einschätzung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel in der Silvesternacht 2015/2016, zur Kieler Woche, dem Weihnachtsmarkt und dem Kieler Umschlag und zu sportlichen und kulturellen Großveranstaltungen im vergangenen Jahr zu geben. Dabei sollten Übergriffe auf Frauen und Raub- und Diebstahlsdelikte („Antanzen“) im Vordergrund stehen; Anlass war die öffentliche Berichterstattung über die Ereignisse in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Großstädten, die viele Menschen bestürzt und beunruhigt hat. Weiterlesen
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
Mit unserem beschlossenen Antrag in der gestrigen Ratsversammlung zum Thema ‚Wirtschaftliche Entwicklungspotentiale erhöhen – Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent begleiten‘ verfolgen wir das Ziel, wirtschaftliche Entwicklungspotentiale in unserer Stadt weiterhin zu erhöhen und Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent zu begleiten. Hierzu werden wir gemeinsam mit dem Oberbürgermeister im Rahmen eines jährlichen Wirtschaftsberichtes die wirtschaftliche Entwicklung der Landeshauptstadt Kiel genauer unter die Lupe nehmen und die Ergebnisse im Wirtschaftsausschuss und in der Ratsversammlung analysieren.
– Es gilt das gesprochene Wort –
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Der Abschlussbericht zum Projekt „Standortbezogene Entwicklung der Kultur-und Kreativwirtschaft in der Landehauptstadt Kiel – KreativKiel – Stadt im Dialog“ umreißt die Situation der Kreativwirtschaft in Kiel und zeigt Maßnahmen auf, die für eine effektive Förderung der Kreativwirtschaft unabdingbar sind. Dieser Antrag setzt die Empfehlungen des Berichtes strukturiert und systematisch.
Sven Christian Seele, Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften
„Als Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften war ich vom 13. bis zum 16. Mai 2016 gemeinsam mit einer Delegation unter Leitung von Stadtpräsident Hans-Werner Tovar in unserer Partnerstadt Tallinn. Am 13. Mai dieses Jahres jährte sich die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Kiel und Tallinn zum dreißigsten Mal. In Tallinn wurden wir von Stadtpräsident Kalev Kallo und Bürgermeister Taavi Aas empfangen. Nach einem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt nahm die Delegation an einem Empfang anlässlich des „Tages der Stadt Tallinn“ teil.
Dr. Susanna Swoboda, jugendpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
Die Ratsversammlung beschloss die Kitabedarfsplanung für das Jahr 2016/17 und stellt sich darin den Herausforderungen einer wachsenden Stadt: Nicht nur die Quantität der Kita-Plätze sondern auch deren Qualität müssen nicht nur gehalten, sondern auch stetig verbessert werden.
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
Die Bundesregierung kündigte an, die sogenannte „Störerhaftung“ abschaffen zu wollen, nach der bis dato Privatpersonen für Gesetzesverstöße haftbar gemacht werden konnten, die in ihrem freien WLAN begangen wurden. Ein unsinniger Hemmschuh für die digitale Entwicklung, mit dessen Entledigung auch die WLAN-Infrastruktur der Landeshauptstadt Kiel einen weiteren Sprung nach vorn machen wird. Dazu erklärt der Kieler SSW-Ratsherr Sven Seele:
Die Landeshauptstadt braucht eine Wirtschaftsallianz; einen Aktionsplan zur Vernetzung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Kiel, da sind sich Ratsherr Sven Seele und Oliver Buhmann der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Fraktion mit ihren Kollegen in der Rathauskooperation einig:
Oliver Buhmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion
Zur Einigung der Reform der Leiharbeit erklären die wirtschaftspolitischen SprecherInnen Oliver Buhmann (SSW), Dirk Scheelje (Grüne) und Özlem Ünsal (SPD) sowie die arbeitspolitischen Sprecher Peter A. Kokocinski (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):
Holger Balbierski, wohnungspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion
Kiel wächst, und das ist kein Geheimnis, derzeit vor allem im Süden. Gerade hierhin zieht es viele, die in die Landeshauptstadt kommen oder hier ein gutes Zuhause suchen. Höchste Zeit also, für eine sozial förderliche Gestaltung des Wohnungsbaus zu sorgen, meint der SSW.