Kategorie Pressemitteilungen

Sven Christian Seele: Haushaltsgenehmigung darf Investitionen nicht ausbremsen

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SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Zum Genehmigung des Kieler Haushalts 2015 durch die Landesregierung erklären Ratsherr Sven Christian Seele, finanzpolitischer Sprecher des SSW, Ratsherr Wolfgang Schulz, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Willi Voigt, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss:

„Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben.

Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. Diese wird ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht erfolgreich sein.“

Swoboda: Starker Schritt für die Kinderbetreuung

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SSW-Ratsfrau in Kiel Dr. Susanne Swoboda

SSW-Ratsfrau in Kiel Dr. Susanne Swoboda

Die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in Kiel ist ein starker und guter Schritt für den Nachwuchs an der Förde. ZurVorlage, die heute dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt wird, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, der jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Volkhard Hanns, sowie die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Lydia Rudow:

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Armin Petersen: Entscheidung für beide Schulstandorte war richtig

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Zu den vom Oberbürgermeister in der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung bekannt gegebenen Anmeldezahlen an der Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule erklären die schulpolitischen der Kooperation, Armin Petersen (SSW), Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen):
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SSW: Wir bringen das Grenzland gemeinsam voran

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Lars Harm bringt es auf den Punkt. Zur „gemeinsamen Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung in der deutsch-dänischen Grenzregion“ von dem dänischen Steuerminister Benny Engelbrecht, Europaministerin Anke Spoorendonk und Ministerpräsident Torsten Albig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag: Weiterlesen

Blitzer: Verkehrssicherheit hat Vorrang

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Zu der geplanten Aufstellung zweier zusätzlicher Radarüberwachungsstelen im Kieler Stadtgebiet erklären der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Rat der Stadt Kiel, Friedbert Wendt, der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, sowie Ratsfrau Dagmar Hirdes, innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
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Danker verlässt Ratsfraktion

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Heute um 17:14 Uhr teilte Frau Antje Danker dem Stadtpräsidenten, Herrn Hans-Werner Tovar, mit, dass sie mit sofortiger Wirkung ihre Mitarbeit in der Fraktion des SSW im Rat der Stadt einstellt. Fortan, so ließ sie wissen, wolle sie fraktionslos arbeiten.

Es ist für eine Gruppe immer schade, ein Mitglied zu verlieren. Auch die SSW-Ratsfraktion ist ebenso überrascht wie enttäuscht. Über die Gründe ihrer Entscheidung hat Frau Danker nichts mitgeteilt. Die Fraktion wird ihre Arbeit zuverlässig fortsetzen.

SSW komplettiert Fraktion

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Es war das i-Tüpfelchen, das noch fehlte: Am Montagabend wählte die Fraktion des SSW Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda zur ersten Stellvertreterin des Fraktionsvorsitzenden Ratsherrn Marcel Schmidt und Ratsherrn Sven Christian Seele zu seinem zweiten Stellvertreter. Damit ist die Fraktion, die aus vier Ratsleuten und fünf bürgerlichen Mitgliedern besteht, komplett. Weiterlesen

Do-it-yourself-Initiativen und Changemaker-Projekte unterstützen

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„Reparare aude: Habe den Mut, dich deiner eigenen Hände zu bedienen!“ – Die Rathaus-Kooperation von SPD, Grünen und SSW will Do-it-yourself-Initiativen wie beispielsweise die Fahrrad-Selbsthilfe, das Nähcafé, das Gaardener RepairCafé oder die Werk/statt Konsum unterstützen. Die Projekte bieten interessierten Kielerinnen und Kielern die Möglichkeit, sich günstig und nachhaltig handwerklich zu betätigen – Kreativität und Eigeninitiative werden gestärkt und zugleich wird ein wichtiger Beitrag geleistet, um Rohstoffe nachhaltig (wieder) zu verwenden. Weiterlesen

Schusterkrug – verantwortungsvolle Planung für Flüchtlinge

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Die Flüchtlingsunterkunft am Holtenauer Schusterkrug ist fertiggestellt. Fast 100 Flüchtlinge werden dort ein erstes Zuhause in Sicherheit finden. Mit Blick auf die Fertigstellung erklären die Ratsfrauen Susanna Swoboda (SSW), Lisa Yılmaz, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, und Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Weiterlesen