Partnerschaft Kiel-Aarhus: Die Landeshauptstadt wird skandinavisch

Mit dem gestrigen Ratsbeschluss für eine Städtepartnerschaft zwischen Kiel und Aarhus hat die Landeshauptstadt einen historischen Beschluss gefasst, sich in Zukunft mehr als je zuvor nach Skandinavien zu orientieren. Dazu erklären Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:

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Städtepartnerschaft Kiel-Aarhus: Die Landeshauptstadt rückt nach Norden

Die SSW-Ratsfraktion begrüßt den einstimmigen Beschluss für eine Städtepartnerschaft mit dem dänischen Aarhus im gestrigen Hauptausschuss (Drs. 0162/2019). Dazu erklärt das SSW-Mitglied im Hauptausschuss, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda:

„Wir sind außerordentlich erfreut über das positive Votum im Hauptausschuss für eine Städtepartnerschaft unserer Landeshauptstadt mit Aarhus in Dänemark. Seitdem der SSW die Idee einer dänischen Partnerstadt das erste Mal formuliert und die ersten Kontakte in Richtung Aarhus geknüpft hat, ist viel passiert und die Initiative für eine deutsch-dänische Städtepartnerschaft hat einiges an Fahrt aufgenommen.

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Hörnbad: Querschnittsziel Inklusion verfehlt?

Die Barrierefreiheit im Hörnbad ist laut einer Zusammenstellung des Beirats für Menschen mit Behinderung immer noch lückenhaft. Die SSW-Ratsfraktion unterstützt die Anregungen des Beirats und drängt auf eine schnelle Umsetzung. Zu der aktuellen Berichterstattung erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:

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Förde-Badezone ersetzt den Stadtstrand – aber nicht Katzheide

Die Verwaltung plant, an den bisher für Wassersport genutzten Stegen des Camps 24/7 an der Förde eine 1200qm große Badezone einzurichten. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt das Vorgehen, das sich an einer vergleichbaren Einrichtung in Aarhus orientiert. Dazu erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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Gemeinsame Strategie zur Rettung der Kieler Bäderlandschaft

Marcel Schmidt – Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Kieler Bäderlandschaft wird den Ansprüchen an sie nicht mehr gerecht. Die Verwaltung und die Ratsfraktionen müssen jetzt gemeinsam eine Bäderstrategie erarbeiten, um die herrschenden Zustände wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:

„Es geht mittlerweile nicht mehr nur um das Hörnbad: das große Ganze der Kieler Bäderlandschaft liefert mittlerweile ein Bild ab, das leider keinen Ansprüchen mehr gerecht werden kann. Wir brauchen jetzt ein anderes Denken: Die Verwaltung sollte die nächsten Schritte zur Verbesserung der Situation mit der Selbstverwaltung und allen ihren Fraktion abstimmen. Ziel muss es sein, gemeinsam eine langfristige und nachhaltige Bäderstrategie festzulegen.

Das weitere Vorgehen muss gemeinsam und nicht konfrontativ angegangen werden. Im Konsens zwischen Verwaltung und Selbstverwaltung müssen wir in einem Strategiegremium eine lücken- und schonungslose Aufarbeitung der vergangenen Monate und Jahre durchführen. Dabei müssen wir auch herausarbeiten, an welcher Stelle welche Fehler gemacht wurden und sicherstellen, dass keine weiteren passieren. Gemeinsam können und werden wir einen Weg finden, die Kieler Bäderlandschaft vom Kopf wieder auf die Füße zu stellen.“

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin Dr. Susanna Swoboda ergänzt:

 „Bei einem Infotermin am Montag wurden die Fraktionen über die aktuelle Situation im Hörnbad von der Verwaltung informiert. Wir nehmen wahr, dass sich die Kommunikation bereits bessert; aber das reine Informieren über Missstände und Fehler bringt uns in der aktuellen Situation nicht mehr weiter. Jetzt müssen wir gemeinsam konstruktiv Lösungen finden und tragfähige Perspektiven schaffen, wie die Kieler Bäderlandschaft zu dem werden kann, was wir von ihr erwarten.“

Kommunalpolitik in Kiel: Sacharbeit gewinnt!

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende. Foto: Lars Salomonsen

Die SSW-Ratsfraktion analysierte den politischen Output der Kieler Ratsfraktionen im letzten halben Jahr. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt und seine Stellvertreterin Dr. Susanna Swoboda:

 „Wir haben nachgezählt: Wie viele Anträge brachten die Kieler Ratsfraktionen in den letzten sechs Monaten ein? Berücksichtigt haben wir dabei Anträge sowie Änderungs- und Alternativanträge (auch zu Beschlussvorlagen der Verwaltung), die in der Ratsversammlung beraten wurden. Herausgerechnet haben wir die Haushaltsdebatte im Dezember, da die Listenanträge nicht auf gewöhnliche Weise beraten werden und sie im Falle der Mehrheitskooperation in Zusammenarbeit mit der Verwaltung erstellt werden.

Die Ergebnisse stellen uns zufrieden: Der Großteil der Fraktionen liegt im ersten halben Jahr dieser Wahlperiode bei ihrem politischen Output von beratenen Anträgen dicht beieinander (SPD: 23; Grüne: 22; FDP: 22; Linke: 22; Die FRAKTION: 18). Die AfD hat lediglich 2 Anträge eingebracht. Die meisten Initiativen kamen in dieser Zeit von CDU und SSW, die mit jeweils 28 Anträgen gleichauf liegen. Über das Ergebnis dieser Betrachtung freuen wir uns sehr. Wir konnten mit einem gut eingespielten Team in die neue Wahlperiode starten und haben mit unserem Kommunalwahlprogramm einen reichen Themenfundus, aus dem wir schöpfen können.“

Marcel Schmidt resümiert:

 „Ein wenig Luft nach oben sehen wir noch bei den Fraktionen der Mehrheitskooperation von SPD, Grünen und FDP. Mit dem Austausch des kleinen Partners vom SSW zur FDP war ein Politikwechsel verbunden, der von Grünen und SPD offenbar noch nicht verarbeitet wurde: Die Arbeitsprozesse der Kooperation verlaufen offensichtlich schleppend. Glücklicherweise findet man den Willen zur Gestaltung zur Genüge auch abseits davon: Die demokratische Opposition in der Kieler Ratsversammlung überzeugt durch fleißige und fundierte Sacharbeit und hat gezeigt, dass sie Lücken – dort, wo sie entstehen – verlässlich auffüllen kann.“

Olympischer Brief: SSW-Ratsfraktion stärkt Beschäftigten dauerhaft den Rücken

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende. Foto: Lars Salomonsen

Zum „Olympischen Brief“, den die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses heute auf den Weg gebracht haben, erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Wir unterstützen die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses auf ganzer Linie. Gesundheit und Pflege sind Grundbedürfnisse, keine Produkte. Es kann nicht sein, dass sich weite Teile des Gesundheitssystems gesundsparen wollen, indem PatientInnen und Beschäftigte es immer schwieriger haben.“

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion ergänzt: „Gute Arbeitsbedingungen sind eine Kernforderung unserer Politik. Darum werden wir hier wie auch in anderen städtischen Betrieben weiterhin die Situation der Beschäftigten im Auge behalten.“

 

 

Haushalt 2019: SSW bringt eine halbe Million in die Stadtteile und setzt sich für Mitarbeiter ein

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende. Foto: Lars Salomonsen

In den gestrigen Beratungen der Kieler Ratsversammlung setzte sich die SSW-Ratsfraktion durch und stellte 500.000 Euro für die Kieler Stadtteile in den Haushalt 2019 ein. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stv. Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:

„Obwohl die meisten unserer Haushaltsanträge von der Mehrheitskooperation abgelehnt wurden – wie zum Beispiel unser Vorstoß, weitere 100.000 Euro in die Verbesserung der Barrierefreiheit in Kieler Schulen zu investieren – gab es in der gestrigen Haushaltssitzung der Ratsversammlung durchaus auch Erfolge zu feiern. Zwei von uns unterstützte Anträge der Linken-Fraktion fanden auch in der Ratsversammlung Mehrheiten: eine Initiative für die Rückkehr zur Tarifbezahlung bei der Kieler Bäder GmbH und der Antrag für eine konkrete Planung zur Umsetzung der geschlechtlichen Vielfalt. Obendrein fanden zwei SSW-Initiativen mit einem Gesamtumfang von einer halben Million Euro Eingang in den Haushalt des nächsten Jahres.

Da wäre zunächst der Posten „Sachgebietsübergreifende Rattenbekämpfung“: Die Kieler Stadtteile haben in jüngerer Vergangenheit mit einem verstärkten Rattenbefall zu kämpfen. Während seitens der Verwaltung die Verantwortung meist nur auf die Immobilienbesitzer geschoben wird, weil die eigene Zuständigkeit undurchschaubar auf mehrere Ämter zerfasert, vermehren sich die Nager ungestört. Um hier im Sinne der KielerInnen endlich Ergebnisse zu erzielen, haben wir 50.000 Euro für eine sachgebietsübergreifend und damit endlich effektiv organisierte Rattenbekämpfung durchgesetzt und werden das Thema auch im kommenden Jahr weiter begleiten.

Unser größter Erfolg bei den Haushaltsberatungen war eine Förderung des Hauses 15 im Anscharpark: Hier soll mit Hilfe der Landeshauptstadt ein Stadtteilzentrum für die Wik entstehen. 450.000 Euro fließen über zwei Jahre verteilt in die Sanierung des sogenannten Kesselhauses mit einem inklusivem Gastronomiebetrieb, künstlerischen Werkstätten und einer Anlaufstelle Nachbarschaft. Das Kesselhaus soll den Anscharpark noch stärker mit der Wik verknüpfen und als Treffpunkt und Begegnungsort den Stadtteil zusammenbringen. In Summe haben wir den 2019er Haushalt zu einem wichtigen Schritt zur Stärkung der Stadtteile und zur Aufwertung der Quartiere gemacht, dem wir allerdings noch viele folgen lassen müssen.“

Segelregatta Kiel-Aarhus: im Wettbewerb zueinander finden

Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion

Die Kieler SSW-Ratsfraktion setzt sich für ein gemeinsames Segelsport-Event zwischen Kiel und unserem dänischen Partner Aarhus ein. Zu dem in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport beschlossenen Antrag für eine Segelregatta Kiel – Aarhus erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„Wir freuen uns über den Rückenwind, den unser Vorstoß in der letzten Ratssitzung bekommen hat. Vor allem freut uns aber, dass der Ausschuss für Schule und Sport sich im Sinne unserer Initiative (Drs. 0811/2018) für eine Regatta zwischen den beiden immer mehr zueinander findenden Städtepartnern Kiel und Aarhus entschieden hat: Sie ist ein wichtiger Baustein einer gemeinsamen Zukunft. Im Rahmen dieser Regatta können die beiden Städte nicht nur viel voneinander und übereinander lernen, sondern sich auch ihrer Gemeinsamkeiten gewahr werden.

Unser Wunsch ist es, dass Kiel und Aarhus in einem Wettkampf zweier Segelstädte die Möglichkeit bekommen und nutzen, um Kontakte zueinander zu knüpfen, die weit über das Sportliche hinausgehen. Wir verstehen die Regatta Kiel-Aarhus als einen Steigbügel für folgende kulturelle und wirtschaftliche Kooperationen, die einen noch viel weiter gehenden Nutzen für die KielerInnen und unseren dänischen Partner generieren werden.“