Arbeit

Olympischer Brief: SSW-Ratsfraktion stärkt Beschäftigten dauerhaft den Rücken

Veröffentlicht am

Zum „Olympischen Brief“, den die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses heute auf den Weg gebracht haben, erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Wir unterstützen die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses auf ganzer Linie. Gesundheit und Pflege sind Grundbedürfnisse, keine Produkte. Es kann nicht sein, dass sich weite Teile des Gesundheitssystems gesundsparen wollen, indem PatientInnen […]

Finanzen

Haushalt 2019: SSW bringt eine halbe Million in die Stadtteile und setzt sich für Mitarbeiter ein

Veröffentlicht am

In den gestrigen Beratungen der Kieler Ratsversammlung setzte sich die SSW-Ratsfraktion durch und stellte 500.000 Euro für die Kieler Stadtteile in den Haushalt 2019 ein. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stv. Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion: „Obwohl die meisten unserer Haushaltsanträge von der Mehrheitskooperation abgelehnt wurden – wie zum Beispiel […]

Pressemitteilungen

Segelregatta Kiel-Aarhus: im Wettbewerb zueinander finden

Veröffentlicht am

Die Kieler SSW-Ratsfraktion setzt sich für ein gemeinsames Segelsport-Event zwischen Kiel und unserem dänischen Partner Aarhus ein. Zu dem in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport beschlossenen Antrag für eine Segelregatta Kiel – Aarhus erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Wir freuen uns über den Rückenwind, den unser Vorstoß in der letzten […]

Finanzen

Sozial, Sicher, Weltoffen: unsere Anträge zum Haushalt 2019

Veröffentlicht am

Für den 2019er Haushalt der Landeshauptstadt Kiel hat die SSW-Ratsfraktion ein Paket mit Änderungsanträgen gestellt, die eine Zukunftsfähigkeit Kiels im Sinne der KielerInnen gewährleisten soll. Zu der heutigen Beratung im Finanzausschuss erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „In unseren Anpassungen des von der Landeshauptstadt Kiel vorgelegten Haushaltsentwurfs manifestiert sich unsere Politik: orientiert an den […]

Dänemark

Regatta Kiel-Aarhus: Partnerschaft der Sailing Cities

Veröffentlicht am

Zu dem in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung beratenen SSW-Antrag „Segelregatta Kiel – Aarhus“ (Drs. 0811/2018) erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit unserem Antrag geben wir den Anstoß für ein sportlich-maritimes Projekt, das die Partnerschaft der beiden Städte Kiel und Aarhus unterstreichen und weiter mit Leben füllen soll. Vertreter des SSW brachten bei einer […]

Integration

Irritierender Politikwechsel: kein sicherer Hafen mit Rot-Grün

Veröffentlicht am

Die SSW-Ratsfraktion hatte bereits im August, zusammen mit DIE LINKE und der FRAKTION, einen Antrag in die Ratsversammlung eingebracht, der die vorbehaltlose Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten enthielt, sowie das klare und eindeutige Bekenntnis zum sicheren Hafen für Geflüchtete. Dieser Antrag wurde durch Änderungen von SPD, Grüne und FDP mit der Kooperationsmehrheit verwässert. Der Begriff […]

Gesundheit

SSW unterstützt Stadtteile: Leerstände reduzieren und Nahversorgung stärken

Veröffentlicht am

Die SSW-Ratsfraktion wird in die Ratsversammlung im November einen Antrag einbringen, der die Nahversorgung in den Stadtteilen deutlich verbessern soll. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Wir fordern die Verwaltung auf zu prüfen, wie dauerhaft leerstehende Geschäfte und andere für die Nahversorgung geeignete Objekte durch die Landeshauptstadt Kiel aufgekauft oder angemietet und vergünstigt an […]

Pressemitteilungen

Maßgeschneiderte Konzepte für Verkehrssicherheit vor Schulen

Veröffentlicht am

Zum Ratsantrag „Bannmeile für Elterntaxis“ (Drs. 0746/2018) der CDU-Ratsfraktion und dem Alternativantrag der SSW-Ratsfraktion (Drs.0821/2018) erklärt deren stellvertretende Vorsitzende Dr. Susanna Swoboda: „Die CDU stellte einen Antrag für die morgige Ratsversammlung, der zum Ziel hat, Bannmeilen vor den Kieler Schulen einzurichten, in denen Eltern ihre Kinder nicht in einem bestimmten Abstand mit dem Auto absetzen […]

Dänemark

Dänisch in Kiel: Jetzt auch beim Behördengang

Veröffentlicht am

Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes zum Gebrauch der dänischen Sprache gegenüber der Verwaltung in Kiel. Dazu erklärt die stellvertretende SSW-Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda: „Für viele Mitglieder der Minderheit wird der Kontakt zur Verwaltung jetzt unkomplizierter. Urkunden können jetzt auch auf Dänisch eingereicht werden, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger Übersetzungskosten zu tragen haben. […]

Gleichstellung

Aufsichtsräte der Landeshauptstadt Kiel: Geschlechtergerechtigkeit nur halbherzig – die großen Fraktionen bleiben weitgehend unter sich

Veröffentlicht am

In der Ratsversammlung vom 05.07.2018 wurde über darüber abgestimmt, welche Mitglieder die Landeshauptstadt Kiel in die Aufsichtsräte der Eigenbetriebe entsendet. Dabei hat sich die Ratsversammlung nicht mit Ruhm bekleckert. Die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda sagt dazu: „Die Ratsversammlung hat sich zwar bemüht die Aufsichtsratsmandate geschlechtergerecht zu besetzen aber dabei blieb es dann […]