Haushaltsüberschuss 2017 bestätigt verantwortungsvollen Kurs der Rathauskooperation

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum Haushaltergebnis 2017 und der Prognose für den Haushalt 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Schulz:

„Der Haushaltsüberschuss für 2017 zeigt, dass die verantwortungsvolle Finanzpolitik der Kooperation von SPD und SSW zusammen mit den Grünen in den letzten 5 Jahren richtig gewesen ist. Es zeigt sich der Erfolg unseres Weges, eine nachhaltige Haushaltspolitik mit Augenmaß zu betreiben, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Integration, die kulturelle Vielfalt, die wirtschaftliche Entwicklung und die Priorität Bildung im Auge behalten hat. Es war insbesondere richtig, mit der Kommunalaufsicht über eine angemessene jährliche Investitionsquote für Investitionen in Bildung, wirtschaftliche Entwicklung und Infrastruktur zu streiten.

Das Ergebnis zeigt auch, wie stark sich eine positive wirtschaftliche Entwicklung bei einer nachhaltigen Haushaltspolitik auswirkt. Daher bleiben die Forderung nach einer angemessenen dauerhaften Finanzausstattung der Kommune, auch zum Abbau des Sanierungsstaus, und der nachdrückliche Einsatz für einen Altschuldenfonds auf der Tagesordnung.

Die verantwortungsvolle, nachhaltige Haushaltspolitik der Kooperation von SPD und SSW zusammen mit den Grünen hat eine gute Grundlage für die zukünftige Gestaltung der städtischen Ausgaben durch die neugewählte Ratsversammlung nach der Kommunalwahl im Mai 2018 gelegt. Damit können die vielfältigen Herausforderungen einer wachsenden Stadt besser angegangen werden.

Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer für die gute Vorbereitung der Haushaltsberatungen in den letzten Jahren und das intensive gemeinsame Ringen um einen nachhaltig aufgestellten Haushalt.“

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