SSW-Ratsfraktion Kiel

10. Oktober 2016

Die Ziele der Kieler Industrie decken sich, wenn es um die Zukunft der Menschen in der Stadt geht, zu großen Teilen mit denen der Kooperation aus SSW, B90/Die Grünen und der SPD. Darum stützen Stadt und Kooperation den Kieler Dialog, ein Arbeitsprogramm zu Stärkung der Kieler Industrie. Weiterlesen »

26. September 2016
Sichtlichlich erschöpft, aber zufrieden präsentierten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt am Ende Landesparteitages als platzierte Kondidaten der Landesliste des SSW für die Landtagswahl 2017.
Sichtlichlich erschöpft, aber zufrieden präsentierten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt am Ende Landesparteitages als platzierte Kandidaten der Landesliste des SSW für die Landtagswahl 2017.

Gleich zwei Kandidaten platzierte die Ratsfraktion des SSW am während des Landesparteitages 2016 auf der Liste der Gesamtpartei für die Landtagswahl 2017. Nach einem neunstündigen Sitzungsmarathon freuten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt über ihre Listenplätze und sehen nun einem spannenden Wahlkampf entgegen. „Eine bessere Basis für unsere zukünftige politische Arbeit hätten wir uns nicht vorstellen können“, freute sich Marcel Schmidt, Listenkandidat und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel. „Kiel ist im SSW angekommen!“

Unterstrichen wird seine Begeisterung auch durch die Entscheidung des Parteitages, den SSW-Kreisverband, zu dem die Kieler Ortsverbände traditionell gehören, umzubenennen. Zukünftig hat Kiel seinen Platz auch im Namen des Kreisverbandes, der fortan „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“ heißt. „Damit“, so Susanna Swoboda, „ist endlich Schluss mit möglichen Missverständnissen“. Außerdem dokumentiere der Name eindringlich das Wechselspiel zwischen der Landeshauptstadt und ihrer Umgebung, das für beide so wichtig sei.

Am Ende war es dann gerade der Kreisverband „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“, der sich als einer der großen Gewinner des Parteitages feiern durfte. Nicht nur, dass Susanna Swoboda und Marcel Schmidt den Sprung auf die Landesliste schafften. Mit Jette Waldinger-Thiering wählten die Delegierten die Vorsitzende des frisch umbenannten Kreisverbandes auf Platz 2 der Landesliste und damit auf den stärksten Platz hinter Spitzenkandidat Lars Harms. Ein deutlicheres Zeichen für das Vertrauen, das die Landeshauptstadt und ihr Kreisverband im SSW genießen, hätte es nicht geben können.

Insgesamt kommen sechs der insgesamt 24 KandidatenInnen der SSW-Landesliste aus dem Südosten des Schleswig-Holsteins. Neben Susanna Swoboda, Marcel Schmid und Jette Waldinger-Thiering schafften es Hartmut Steins, Volker Rotscholl und nicht zuletzt Armin Petersen auf die Landesliste. Petersen, in der Kieler Kommunalpolitik kein Unbekannter, tritt neben der Landesliste im Kieler Wahlkreis Nord als Direktkandidat an. Gemeinsam mit Schmidt (Ost) und Swoboda (West), die ebenfalls als Kieler Direktkandidaten antreten, besetzt der SSW bei einer Landtagswahl so zum ersten Mal in der Geschichte des Landes alle drei Kieler Wahlkreise.

18. Juli 2016
Arbeitspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: Marcel Schmidt
Arbeitspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: Marcel Schmidt

Zur Ankündigung des Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank erklärt der arbeitspolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Wir begrüßen grundsätzlich die vom neuen HSH-Vorstandsvorsitzenden Stefan Ermisch angekündigte Reduzierung des Stellenabbaus von mehr als 300 auf 240 Beschäftigte, gestreckt auf 2 Jahre und auf Basis der Freiwilligkeit.

Dennoch bleibt die Frage der langfristigen Absicherung des HSH Bankenstandorts Kiel offen und wo diese 240 Stellen letztlich abgebaut werden. Regelmäßige Vorstandssitzungen in Kiel und eine höhere Präsenz der Führungsebene sind ein gutes Signal – mehr aber auch nicht.

Die schleswig-holsteinischen Steuerzahler haben ihren Beitrag zur Rettung der Bank geleistet – aber nicht für einen alleinigen Standort in Hamburg. Wir unterstützen die Forderungen des Betriebsrates und der Gewerkschaft nach einer Absicherung von Arbeitsplätzen in Kiel!“

Marcel Schmidt gab diese Erklärung zusammen mit dem Sprecher für Arbeit und Berufliche Bildung der SPD-Ratsfraktion, Peter A. Kokocinski, sowie dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Scheelje, ab.

7. Juli 2016

Zur Berichterstattung vom 6. Juli 2016 über eine Körperverletzung an einer Kopftuch tragenden Frau im Stadtteil Dietrichsdorf Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Ratsfraktion des SSW in Kiel:

„Mit großer Betroffenheit haben wir von der Gewalttat gegen eine Frau im Stadtteil Dietrichsdorf erfahren, die nach gegenwärtigem Kenntnisstand von einem Mann wüst beschimpft und ins Gesicht geschlagen wurde, weil sie ein Kopftuch trug. Wir verurteilen jede Form von Gewalt und halten rassistische und menschenverachtende Motive für besonders verabscheuungswürdig.

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6. Juli 2016
Die Ratsfraktion des SSW in Kiel: Sven Christian Seele, Susanna Swoboda (stellv. Vorsitzende), Marcel Schmidt (Vorsitzender)
Die Ratsfraktion des SSW in Kiel: Sven Christian Seele, Susanna Swoboda (stellv. Vorsitzende), Marcel Schmidt (Vorsitzender)

Eine strukturelle Neuerung und eine klare Bestätigung des bisherigen Kurses brachte am Montag die turnusgemäße Neuwahl des Vorstandes der SSW-Ratsfraktion Kiel mit. Mit Marcel Schmidt als Vorsitzendem und Dr. Susanna Swoboda als dessen Stellvertreterin bestätigte die Fraktion einstimmig ihre Führungsspitze. Statt der bisher zwei Vertreter gibt es nun jedoch nur noch eine Vertreterin. Nach den Erfahrungen der vergangenen eineinhalb Jahre soll so die Vorstandsarbeit von unnötigem Verwaltungsballast befreit werden.

Sven Christian Seele, der bisher die Funktion des zweiten Stellvertreters inne hatte, scheidet aus dem Vorstand sowie dem Hauptausschuss aus, um nach der außergewöhnlich hohen Belastung der vergangenen Monate wieder Zeit für sich und seine Kernanliegen zu gewinnen. Für ihn wechselt Susanna Swoboda, die bisher schon den Jugendhilfeausschuss leitet, in den Hauptausschuss. „Jeder von den Ratsleuten gewinnt so mehr Raum für seine Schwerpunktaufgaben”, freut sich Marcel Schmidt, „und gemeinsam gewinnen wir profiliertere Strukturen für die anstehende Landtagswahl 2017 sowie die Kommunalwahl 2018.“

15. Juni 2016
Die Kieler Kandidaten des SSW für die Landtagswahl 2017: Armin Petersen (Liste), Sven Christian Seele (Nord), Susanna Swoboda (West und Liste), Marcel Schmidt (Ost).
Die Kieler Kandidaten des SSW für die Landtagswahl 2017: Armin Petersen (Liste), Sven Christian Seele (Nord), Susanna Swoboda (West und Liste), Marcel Schmidt (Ost).

Der SSW in Kiel hat seine Kandidaten für die Landtagswahl 2017 bestimmt. Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel, tritt im Wahlkreis Ost an. Susanna Swoboda tritt im Wahlkreis West an. Und Sven Christian Seele aus Suchsdorf tritt im Wahlkreis Nord an. Außerdem bewerben sich Susanna Swoboda und Armin Petersen um einen Platz auf der Landesliste.

10. Juni 2016
Aarsmoede2016
Årsmødet på Jernved Danske Skole mit den drei SSW Ratsleuten Sven Christian Seele, Marcel Schmidt und Susanna Swoboda. Erstmals seit langer Zeit war der SSW wieder mit einm eigenen Stand vertreten, den Margot Bullacher vom SSW Kiel Pris.Klaustorp organisiert hatte, vertreten.

Årsmøde 2016 på Jernved und es einfach wieder schön. Der SSF Pris/Friedrichsort hat es erneut geschafft, zusammen mit der Jernved Danske Skole dasvielleicht modernste, schönste und bestimmt chilligste Jahrestreffen zu organisieren. Die rund 200 Besuch*er*innen freuten sich über die Ansprache von Leif Volck Madsen, die Musik von Frehr og Nissen aus Dänemark sowie Art Petit, der Act, der für die Kinder gebucht wird, und dem sich keiner entziehen kann. Politisch hatte Pia Renkwitz das Sagen. Die Vorsitzende des SSF erinnerte an die Landtagswahl im kommenden Jahr und daran, wie wichtig es ist, dass wir Dänen und unsere Interessenvertret*er*innen im SSW dort wie auch im Kommunalwahlkampf ein Jahr später mit Tat und Stimme stärken.

9. Juni 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel

Sport ist mehr als nur ein Zeitvertreib. Für viele Menschen sind die eigene körperliche Betätigung und auch der Besuch von Sportveranstaltungen nicht nur identitäts- sondern auch sinnstiftende Lebensinhalte. Ein Grund mehr, dafür zu sorgen, dass Sportveranstaltungen sichere Veranstaltungen sind. Zum interfraktionellen und von breiter Mehrheit getragenen Antrag „Örtlicher Ausschuss ‚Sport und Sicherheit‘ (ÖASS) in Kiel“ zur heutigen Ratsversammlung erklärt Marcel Schmidt, der innenpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion:

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3. Juni 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel

„Im vergangenen Jahr 2015 hat die Zahl der bekannt gewordenen Straftaten in Kiel (26.078) wieder den Stand des Jahres 2012 (26.034) erreicht, nachdem sie in den Zwischenjahren 2013 und 2014 deutlich darunter lag. Besonders zugenommen hat die Zahl der Fahrrad- und der Ladendiebstähle, auch die Zahl der Wohnungseinbrüche. Das ist nicht gut. Deshalb begrüßen wir, dass sich die Aufklärungsquote insgesamt verbessert hat.

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