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In einer gemeinsamen Sondersitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit legt die Verwaltung den Wohnbauflächenatlas zum Beschluss vor. SSW und SPD werden dem zustimmen, aber nicht, ohne ein paar notwendige Korrekturen vorzunehmen und damit zu zeigen, wie man Bürger an Entscheidungen beteiligt.
Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.
Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Erste Zahlen zum neuen Kieler Seniorenticket liegen vor. Kurzfassung: Es läuft! Bis zum ersten Februar wurden schon 356 Seniorenmonatskarten im Abo verkauft. Das gefällt den Machern von SSW, SPD, Grünen und CDU natürlich, und ganz besonders SSW-Fraktionschef Marcel Schmidt.
Zum Artikel „Müll wird unter die Erde verbannt“ (Kieler Nachrichten, 09.02.2017) erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann, SPD-Ratsfraktion, und Marcel Schmidt, SSW-Ratsfraktion:
„Den öffentlichen Raum von herumfliegendem Abfall frei zu halten, ist ein erklärtes Ziel der Rathauskooperation von SPD und SSW. Im vergangenen Jahr beauftragten wir daher mit unserem Ratsantrag ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘ (Drs. 0325/2016) die Verwaltung, Maßnahmen aufzuzeigen, wie dem Abfall in unserer Stadt effektiv und nachhaltig begegnet werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) beweist nun mit einem Unterflursystem, wie große Mengen Müll elegant, effizient, platzsparend und kostengünstig entsorgt werden können.
Die Festung Friedrichsort bekommt eine Zukunft. Das machte nun auch ein von der Kooperation erwirktes Gutachten zu den Chancen der dänischen Anlage klar. Für Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat, und André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ein Grund, die Ärmel noch ein Stück höher zu krempeln:
„Unsere Bemühungen um die Entwicklung der Festung Friedrichsort beginnen endlich Früchte zu tragen. Mit der gestrigen Vorstellung des von uns in seiner Zielrichtung maßgeblich geprägten Gutachtens zur Aufdeckung der Entwicklungspotenziale Deutschlands einziger und aus dänischer Zeit stammenden Seefestung und des umliegenden Industriegebietes,
Zum Großauftrag aus Norwegen für Thyssen Krupp Marine Systems erklären der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt sowie der Sprecher für Arbeit und berufliche Bildung der SPD, Peter A. Kokocinski:
„Wir freuen uns mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Thyssen Krupp Marine Systems, dass sich die norwegische Marine für das Kieler Angebot entschieden hat. Die Entscheidung bestätigt erneut die hervorragende Qualität im Hightech-Sektor, welche die Beschäftigten des Unternehmens liefern. Sie zeigt auch, dass Kiel ein bedeutender Werftstandort ist, und ist ein Beispiel guter Kooperation im Ostseeraum.“
Den berühmten Parkgroschen, der aus guten Gründen oft eine Parkmark ist, kann man sinnvoll verwenden, zum Beispiel um umweltschonende Fahrzeuge zu fördern. Die innenpolitischen Sprecher der Kieler Rathauskooperation, Marcel Schmidt (SSW) und Falk Stadelmann (SPD) wissen, wie man das macht.
Der Bauausschuss hat zugestimmt, den Veloroutenplan der Landeshauptstadt Kiel fortzuschreiben. Dabei wird eine neue Kategorie von Radschnellwegen eingeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat:
„Wir wollen Kiels Status als Fahrradhauptstadt des Nordens untermauern und ausbauen. Wir unterstützen daher den Vorschlag der Verwaltung, Radschnellwege als neue Kategorie von Fahrradwegen einzuführen. Sie ergänzen die Velorouten, die ebenfalls weiter ausgebaut werden sollen.
Viele Kielerinnen und Kieler nutzen für ihre täglichen Wege das Fahrrad. Der Anteil der Radfahrten an den zurückgelegten Wegen stagniert aber seit einigen Jahren. Es ist deshalb richtig, weitere Maßnahmen zu planen, um die Fahrradfreundlichkeit zu steigern. Mit den neuen Premiumrouten und dem Ausbau des Veloroutennetzes gelangen Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer noch schneller und besser an ihr Ziel. So unterstützen wir auch neue Möglichkeiten der Fortbewegung wie Pedelecs und entlasten die Umwelt von Schadstoff- und Lärmemissionen.“
Zur Diskussion um einen Hotelbau an der Sparkassen-Arena hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der SSW-Ratsfraktion einen neuen Vorschlag in die heutige Ratsversammlung eingebracht. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):
„Wir unterstützen den Kurs des Oberbürgermeisters, den von der Ratsversammlung getroffenen Beschluss zum Bebauungsplan 906 einzuhalten und einen Hotelbau an dieser Stelle nach den geltenden Festsetzungen zu ermöglichen. Wir stimmen mit dem Oberbürgermeister ebenfalls überein,
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail: