Zu der Problematik der Zuständigkeitsfrage bei den Laptops für das Lehrpersonal in Schleswig-Holstein erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Weniger Bürokratie – mehr Luftfilter in Klassenräumen
Mit der heraufziehenden Welle an Erkrankungen mit der Omikron-Variante des Coronavirus wird der Schutz der Schüler*innen in den Kieler Schulen durch Luftfilter immer relevanter. Unter diesem Gesichtspunkt kann die SSW-Ratsfraktion es nicht nachvollziehen, dass ihr Haushaltsantrag zur Beschaffung von Luftfiltern für Kieler Klassenzimmer in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Feuerwerksverbot: Transformationsprozess einleiten, statt dem Niedergang zuzusehen
Bund und Länder setzen in einem neuen Corona-Maßnahmenpaket auch in diesem Jahr ein Feuerwerksverbot zu Silvester durch. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt dies zwar, bedauert aber, dass es in Kiel bisher nicht genug Eigeninitiative seitens der Politik gibt, um die grundsätzliche Entwicklung in Bezug aufs Feuerwerk selbst zu gestalten, anstatt nur reagieren zu müssen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Bundesförderung stärkt Kieler Nahversorgung – wie die SSW-Ratsfraktion es immer gefordert hat
Die Landeshauptstadt Kiel erhält vom Bund über 2,6 Millionen Euro zur Ertüchtigung von Innenstadt und Stadtteilen. Teil des von der Verwaltung in der Bewerbung um die Fördermittel vorgelegten Konzeptes ist eine alte Forderung der SSW-Ratsfraktion: Die Anmietung und gezielte Weitervermietung von Ladenlokalen an vor Ort benötigtes Gewerbe. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Kieler Sonderweg beim Weihnachtsmarkt: SSW-Ratsfraktion fordert Wachsamkeit
Die Verwaltung wählt für die Kieler Weihnachtsmärkte einen Mittelweg bei den Corona-Schutzmaßnahmen ohne übergreifende 2G-Regelung. Die SSW-Ratsfraktion kann diesen Ansatz zwar nachvollziehen, wir erwarten allerdings von der Verwaltung, dass sie die Entwicklung genau beobachtet und im Zweifelsfall entschlossen weitere Maßnahmen ergreift. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Luftfilter: große Fraktionen vertagen Schutz für Kieler Schüler*innen
Die SSW-Ratsfraktion bewertet die Vertagung eines Ratsantrags zur Beschaffung von Luftfiltern für die Kieler Schulen als ein fatales Signal an alle Schüler*innen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Kiel muss endlich eine konstruktive Haltung bei dem Einsatz von mobilen Luftfiltern in Kitas und Schulen einnehmen
Zu dem Beschluss der Bundesregierung, den Einsatz von mobilen Luftfiltern in Kitas und Schulen mit insgesamt 200 Millionen, davon 7 Millionen für Schleswig-Holstein, zu fördern, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Kiel nach Corona: Landeshauptstadt muss Wirtschaftswandel eng begleiten
Die Schließung des Rewe-Logistiklagers auf dem Kieler Ostufer ist für die Beschäftigten ein schwerer Schlag. Gleichzeitig ist sie jedoch auch ein Symptom eines beginnenden Transformationsprozesses der Kieler Wirtschaft, die sich auf eine Zeit nach Corona einstellen muss. Die SSW-Ratsfraktion fordert, dass die Landeshauptstadt diesen Wandel proaktiv und eng begleitet, um ihn im Sinne der Beschäftigten auszugestalten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
SSW-Ratsfraktion Kiel: Mutige Ideen für Nahversorgung und Einzelhandel
Die Coronakrise macht dem Einzelhandel schwer zu schaffen und drängt nach einem verstärkten Ausbau der Nahversorgung. Nach zwei Jahren Warteschleife kommt unser Antrag „Leerstände reduzieren – Nahversorgung stärken” (Drs. 0834/2018), der mutige Ideen für die wohnortnahe Versorgung aufzeigt, im Wirtschaftsausschuss zu Abstimmung. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Kieler Woche 2021: Verschiebung ist nachvollziehbar
Die SSW-Ratsfraktion kann die Verschiebung der Kieler Woche 2021 in den September nachvollziehen. Gleichzeitig warnen wir aber vor zu hohen Erwartungen. Der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu: Weiterlesen