Zum Rücktritt des Ratsherrn Dirk Scheelje im Zusammenhang mit den Vorgängen rund um den Anscharcampus erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Haushalt 2019: SSW bringt eine halbe Million in die Stadtteile und setzt sich für Mitarbeiter ein
Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende. Foto: Lars Salomonsen
In den gestrigen Beratungen der Kieler Ratsversammlung setzte sich die SSW-Ratsfraktion durch und stellte 500.000 Euro für die Kieler Stadtteile in den Haushalt 2019 ein. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stv. Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
„Obwohl die meisten unserer Haushaltsanträge von der Mehrheitskooperation abgelehnt wurden – wie zum Beispiel unser Vorstoß, weitere 100.000 Euro in die Verbesserung der Barrierefreiheit in Kieler Schulen zu investieren – gab es in der gestrigen Haushaltssitzung der Ratsversammlung durchaus auch Erfolge zu feiern. Zwei von uns unterstützte Anträge der Linken-Fraktion fanden auch in der Ratsversammlung Mehrheiten: eine Initiative für die Rückkehr zur Tarifbezahlung bei der Kieler Bäder GmbH und der Antrag für eine konkrete Planung zur Umsetzung der geschlechtlichen Vielfalt. Obendrein fanden zwei SSW-Initiativen mit einem Gesamtumfang von einer halben Million Euro Eingang in den Haushalt des nächsten Jahres.
Da wäre zunächst der Posten „Sachgebietsübergreifende Rattenbekämpfung“: Die Kieler Stadtteile haben in jüngerer Vergangenheit mit einem verstärkten Rattenbefall zu kämpfen. Während seitens der Verwaltung die Verantwortung meist nur auf die Immobilienbesitzer geschoben wird, weil die eigene Zuständigkeit undurchschaubar auf mehrere Ämter zerfasert, vermehren sich die Nager ungestört. Um hier im Sinne der KielerInnen endlich Ergebnisse zu erzielen, haben wir 50.000 Euro für eine sachgebietsübergreifend und damit endlich effektiv organisierte Rattenbekämpfung durchgesetzt und werden das Thema auch im kommenden Jahr weiter begleiten.
Unser größter Erfolg bei den Haushaltsberatungen war eine Förderung des Hauses 15 im Anscharpark: Hier soll mit Hilfe der Landeshauptstadt ein Stadtteilzentrum für die Wik entstehen. 450.000 Euro fließen über zwei Jahre verteilt in die Sanierung des sogenannten Kesselhauses mit einem inklusivem Gastronomiebetrieb, künstlerischen Werkstätten und einer Anlaufstelle Nachbarschaft. Das Kesselhaus soll den Anscharpark noch stärker mit der Wik verknüpfen und als Treffpunkt und Begegnungsort den Stadtteil zusammenbringen. In Summe haben wir den 2019er Haushalt zu einem wichtigen Schritt zur Stärkung der Stadtteile und zur Aufwertung der Quartiere gemacht, dem wir allerdings noch viele folgen lassen müssen.“