Zu den Plänen des Oberbürgermeisters für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Kiel erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs sowie der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann:
Zu den angekündigten weiteren Investitionen in die Sanierung der Gebäude der Christian-Albrechts-Universität erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher des SSW im Rat der Stadt Kiel, zusammen mit dem hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Benjamin Raschke, und Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
„Wir begrüßen, dass sich die Landesregierung trotz angespannter Haushaltslage in diesem Maße für den Hochschulstandort Kiel engagiert. Die Hilferufe der Universität, der große Einsatz der Studierenden und die fraktionsübergreifenden Appelle aller Fraktionen der Ratsversammlung haben Wirkung gezeigt. Die Universität bekommt dadurch die Möglichkeit, sich auch mit ihren Gebäuden weiterzuentwickeln. Die Landesregierung unterstreicht damit die Bedeutung der Landeshauptstadt Kiel als wichtigster Hochschulstandort des Landes.“
Zum Antrag des Ortsbeirates Ellerbek/Wellingdorf, einen Masterplan für Alt-Ellerbek zu entwickeln, erklären die baupolitischen Sprecher der Kooperation, Holger Balbierski (SSW), Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) und André Wilkens (SPD):
Zum Umzug von Woolworth erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
„Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. Die deutliche Belebung der nördlichen Holstenstraße belegt vielmehr den Erfolg unserer Politik, der Schritt für Schritt sichtbar wird.“
Zum Genehmigung des Kieler Haushalts 2015 durch die Landesregierung erklären Ratsherr Sven Christian Seele, finanzpolitischer Sprecher des SSW, Ratsherr Wolfgang Schulz, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Willi Voigt, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss:
„Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben.
Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. Diese wird ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht erfolgreich sein.“
Die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in Kiel ist ein starker und guter Schritt für den Nachwuchs an der Förde. ZurVorlage, die heute dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt wird, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, der jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Volkhard Hanns, sowie die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Lydia Rudow:
Zum Start des Angebots, am ersten Mittwoch im Monat einen selbstgewählten Eintritt im Stadt- und Schifffahrtsmuseum zu zahlen, erklären die kulturpolitischen SprecherInnen der Kooperation, die Ratsleute Marcel Schmidt (SSW), Bettina Aust (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Ingrid Lietzow (SPD):
„Wir begrüßen, dass das Stadt- und Schifffahrtsmuseum heute mit der Jubiläumsaktion startet, am ersten Mittwoch im Monat einen selbstgewählten Eintritt zu zahlen. Mit dem Angebot, das unseren Beschluss umsetzt, wird eine gute Möglichkeit geschaffen, Kultur kostenlos zu erleben. Wir rufen alle Kielerinnen und Kieler auf, das einzigartige Angebot wahrzunehmen. Uns ist diese Initiative besonders wichtig, denn damit haben auch Menschen die Möglichkeit die tollen Angebote zu nutzen, die sich die Eintrittsgelder in jetziger Höhe nicht leisten können. Und vielleicht geben ja auch die Besucherinnen und Besucher etwas mehr Geld aus, als an anderen Tagen verlangt wird. Wir sind gespannt auf die Zahlen am Ende des Jahres!“
Zu den vom Oberbürgermeister in der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung bekannt gegebenen Anmeldezahlen an der Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule erklären die schulpolitischen der Kooperation, Armin Petersen (SSW), Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen):
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„Kiel hat seine Jahrhundertchance wahrgenommen“, mit dieser markanten Feststellung zog Günther Bantzer 1972 kurz nach deren Ende Bilanz über die Olympischen Spiele in der Landeshauptstadt. Angesichts des heutigen Ratsbeschlusses, mit dem sich eine Mehrheit weit über die Kooperationsgrenzen hinaus hinter die Bewerbung für ein drittes Mal Olympia an der Förde ausgesprochen hat, muten die Worte des früheren OBs wie ein gut gemeinter Rat an, und SSW-Mann Sven Christian Seele, weiß, warum der wirklich gut ist. Zur Bewerbung erklärt er: Weiterlesen »
Lars Harm bringt es auf den Punkt. Zur „gemeinsamen Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung in der deutsch-dänischen Grenzregion“ von dem dänischen Steuerminister Benny Engelbrecht, Europaministerin Anke Spoorendonk und Ministerpräsident Torsten Albig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag: Weiterlesen »
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail: