Die Planungen zum Aufstiegsbauwerk am Holstentörn sind gescheitert. Die SSW-Ratsfraktion sieht einen Grund dafür in der Uneinigkeit innerhalb der Kieler Kommunalpolitik. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Steigende Lebensmittel- und Energiepreise: Bekämpfung sozialer Härten in den Fokus nehmen
Die Folgen des Kriegs in der Ukraine sind auch in Kiel spürbar. Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen immer weiter, die Tafeln kommen an ihr Limit. Die SSW-Ratsfraktion hat eine Aktuelle Stunde für die kommende Sitzung der Ratsversammlung beantragt. Ziel ist, eine Diskussion zu eröffnen, wie die Kieler Kommunalpolitik ihren Fokus auf die drängenden sozialen Fragen legen kann um die notwendigen Maßnahmen zu erarbeiten damit die sich jetzt schon abzeichnenden Härten für die Kieler Bevölkerung abgefedert werden können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Städtepartnerschaft Kiel-Aarhus: eine Erfolgsgeschichte
Die Verwaltung hat für die gestrige Hauptausschusssitzung eine Evaluation der Städtepartnerschaft Kiel-Aarhus vorgelegt. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt das überaus positive Ergebnis und freut sich auf viele neue Projekte, die diese Partnerschaft mit Leben füllen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Parken ohne Haken
Zur Überarbeitung des elektronischen Parkleitsystems in Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Regionales Flair: Gestalten und kommunizieren
Zur Entscheidung der Stadt, den Vertrag mit der mobilen Fischräucherei am Bootshafen nicht zu verlängern, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Schwentinemündung: Kein Projekt ohne sozialen Wohnungsbau
Zu den Planungen für den Bau von 100 Eigentumswohnungen an der Schwentinemündung erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Meeresvisualisierungszentrum: Zukunft wird in Kiel gemacht
Zur Entscheidung, die Möglichkeit der Einrichtung eines Meeresvisualisierungszentrums in Kiel prüfen zu lassen, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Verteuerung des Bewohnerparkens: Selbstprofilierung macht noch keine Verkehrswende
Kiel hat im landesweiten Vergleich die wenigsten Autos pro 1000 Einwohner*innen. Vor diesem Hintergrund erscheint aus Kieler Sicht die Forderung der DUH, das Bewohnerparken drastisch zu verteuern, in einem anderen Licht. Der DUH geht es bei diesem Thema offensichtlich darum die Diskussion aufzuheizen, um sich zu profilieren. Die SSW-Ratsfraktion hält dieses Vorgehen für falsch, wenn die Verkehrswende erfolgreich sein soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Sozialticket: Aktuelle Situation verschärft den Handlungsdruck
Zur anstehenden Entscheidung im Wirtschaftsausschuss über die zukünftige Preisgestaltung im Kieler ÖPNV erklärt Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion und Direktkandidat des SSW im Kieler Wahlkreis Ost:
Stadtbahn in Kiel als Teil des ÖPNV für ganz Kiel!
Zu den vorgelegten Planungen für die Kieler Stadtbahn erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt: