Neuste Zahlen des Bundesinnenministeriums zum Anstieg der Gewalt in Partnerschaften unterstreichen die Wichtigkeit des Orange Days für das Sichtbarmachen und Aufklären über Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Dazu erklären die gleichstellungspolitischen Sprecher*innen der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda und Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Einigung der Landeshauptstadt Kiel mit dem Kreisverband der Kleingärtner, mit Auflösung des Generalpachtvertrags das Kleingartenwesen in Kiel neu aufzustellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Entscheidung der Kieler Ratsversammlung, die Diskussion um eine Modernisierung des Flughafens Holtenau in Hinblick auf elektrische Luftverkehrsantriebe im Wirtschaftsausschuss zu vertiefen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Die Hilfsangebote der Landeshauptstadt Kiel für Menschen, die in der Energiekrise unter Druck geraten, müssen aktiver beworben werden. Dazu legten die SSW-Ratsfraktion und die Ratsfraktion Die Linke in der gestrigen Ratssitzung ihre beiden Anträge in der Sache zusammen, um zu erreichen, dass mehr Menschen Hilfsangebote wahrnehmen oder bestenfalls eine Schieflage von vornherein vermeiden können. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur Annahme der von der SSW-Ratsfraktion initiierten Resolution „Queersein gehört zu Kiel“ durch die Kieler Ratsversammlung erklären Ratsherr Marcel Schmidt (Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion), Ratsfrau Anna-Lena Walczak (SPD-Ratsfraktion), Ratsherr Sven Krumbeck (Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen), Ratsfrau Madina Assaeva (CDU-Ratsfraktion), Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP-Ratsfraktion), Ratsmitglied Svenja Bierwirth (Ratsfraktion Die Politiker*innen), Ratsherr Stefan Rudau (Ratsfraktion Klima, Verkehr & Meer) sowie Burkhardt Gernhuber (Ratsfraktion Die Linke):
Die SSW-Ratsfraktion möchte mit ihrem Antrag „Spenden statt Böller“ für die kommende Sitzung der Kieler Ratsversammlung einen Appell senden, das private Silvesterfeuerwerk zugunsten wohltätiger Zwecke zu reduzieren. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel erklären:
Zur Berichterstattung über die möglichen Antriebsformen der Kieler Stadtbahn – Batterie versus Oberleitung – erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zur Vorlage des Haushalts der Landeshauptstadt Kiel für 2023 erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
„Es ist nicht einfach, in der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Situation von aufeinanderfolgenden Krisen einen Haushalt vorzulegen. Angesichts der schwierigen Umstände haben wir Respekt vor dieser Leistung des Kämmerers und der Mitarbeiter*innen im Amt für Finanzwirtschaft. Für unsere Begriffe ist das Thema Wohnen allerdings noch unterrepräsentiert. Hier wird die SSW-Ratsfraktion in den Haushaltsberatungen nachsteuern.
Zu der Frage BRT oder Tram als geeignetes System für die Kieler Stadtbahn erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt: