Zum neuen Anlauf des Wettbewerbs „Kiezgröße“, der sich an die Ideen der Pariser Stadtentwicklungsgesellschaft „semaest“ anlehnt, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Schwarz-Grün will Machterhalt auf Kosten von Vielfalt und Demokratie
Die Schwarz-Grüne Landesregierung will die Mindestgrößen für Fraktionen in den Kommunalvertretungen von zwei auf drei Mandatsträger*innen hochsetzen. Dieser Schritt hat eklatante Auswirkungen auf die Abbildung des Wähler*innenwillens in den Kommunalwahlen. Zur Beratung dieser Änderung der Gemeindeordnung in der heutigen Landtagssitzung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
SSW-Ratsfraktion begrüßt das Verfahren zum Parkraumkonzept
Zur Ankündigung von Kiels Stadtbaurätin, Doris Grondke, ihr in der Kritik stehendes Parkraumkonzept zu überarbeiten, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Stadtbahn in der Holtenauer: Geschäftsleute und Verwaltung zeigen, wie man faire Kompromisse auch bei komplexen Herausforderungen findet
Zur Berichterstattung über den gefundenen Kompromiss zur Linienführung der Stadtbahn in der Holtenauer Straße, erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Flughafen Holtenau erhalten und entwickeln – „Masterplan Deindustrialisierung“ verhindern
Zu dem Beschluss der Grünen Kreispartei, den Flughafen Holtenau trotz eines eindeutigen Bürgerentscheids schließen zu wollen, erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Gleichstellung im Kieler Sozialausschuss: viel Licht, aber auch viel Schatten
Zur Beratung der beiden SSW-Anträge „Koordinierung der Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention“ und „Struktureller Gewaltschutz muss Förderbedingung werden“ erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Stillstand in der Wohnungspolitik beenden
Zu der Diskussion über die Situation am Wohnungsmarkt und der Forderung von Haus & Grund, Auflagen zu entschärfen, um die kommunalen Baukosten zu senken, erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Stadtbahn-Mehrheit steht – auch ohne CDU
Zu den Ergebnissen des CDU-Kreisparteitags vom Wochenende und deren absehbaren Auswirkungen auf die Rathauspolitik und den öffentlichen Personennahverkehr in Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Menschen in der Ukraine helfen: Kiel strebt Solidaritätspartnerschaft mit ukrainischer Kommune an
Zu dem einstimmigen Beschluss der Kieler Ratsversammlung für den Antrag: „Solidaritätspartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt“ (Drs. 0693/2022) erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Aktuelle Stunde zum Wohnungsmarkt in Kiel: Wir müssen vom Reden ins Machen kommen
Die Beantragung der Aktuellen Stunde „Die Situation am Kieler Wohnungsmarkt und ihre Auswirkungen auf die Stadtgesellschaft“ durch die SSW-Ratsfraktion für die heutige Sitzung der Kieler Ratsversammlung hat gezeigt, dass die Dringlichkeit des Problems eines nicht funktionierenden Wohnungsmarktes eine intensive und komplexe Debatte erfordert, um gemeinsam notwendige Maßnahmen zu entwickeln. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: