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Newsletter 12/2022
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die SSW-Ratsfraktion blickt auf ein herausforderndes Krisenjahr 2022 zurück, das jedoch auch seine Lichtblicke hatte. So können wir stolz sein auf den Durchbruch in der Beschlussfassung zur Kieler Straßenbahn oder auf die überwältigende Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die seit dem Frühjahr mit einem Angriffskrieg konfrontiert sind, der das Leben in Europa und der Welt stark beeinflusst.
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Das hindert uns aber nicht daran, das kommende Jahr mit offenen Armen zu begrüßen. Wir haben einiges bewegt und erreicht in 2022 und werden damit auch in 2023 nicht aufhören. Die wichtigsten unserer Themen und Initiativen lest Ihr im Folgenden. Wir wünschen euch ruhige, besinnliche, aber vor allem gesunde Feiertage und einen guten (hoffentlich böllerfreien) Start in das Neue Jahr!
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Eure SSW-Ratsfraktion Kiel
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Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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Eine Straßenbahn für Kiel: Die Weichen sind gestellt
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Nach Jahrzehnten unterschiedlichster Planungsansätze und einem gescheiterten Anlauf für eine Stadtregionalbahn, haben die Fraktionen der Kieler Ratsversammlung im November 2022 mit fast einstimmiger Mehrheit die Grundsatzbeschlüsse für die Einrichtung einer Straßenbahn gefasst. Gleichzeitig erklärten die Kieler Parteien in einem gemeinsamen Letter of Intent, die Straßenbahn aus dem Wahlkampf herauszuhalten und mit größtmöglicher Effizienz konstruktiv zu begleiten.
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Die SSW-Ratsfraktion konnte erreichen, dass der Kieler Norden, dessen Anbindung an das Netz der Straßenbahn wegen einer fehlenden schienentauglichen Querung über den Nord-Ostsee-Kanal kurzfristig noch nicht zu realisieren ist, stattdessen über ein Schnellbussystem direkt mit der Innenstadt verbunden wird. Diese Linien und die Haltestelleninfrastruktur sollen nicht nur vor Fertigstellung der ersten Straßenbahnlinie einsatzbereit sein, sondern eine Anbindung ermöglichen, die sogar noch schneller ist, als es eine Straßenbahn wäre. Obendrein wird auch das Siedlungsgebiet im Kieler Süden enger in die Netzplanung mit eingebunden – ein Erfolg, den wir gemeinsam mit anderen kleinen Fraktionen erreicht haben. Im Ergebnis sorgen wir dafür, dass auch die äußeren Stadtteile von der massiven Aufwertung des öffentlichen Personennahverkehrs profitieren.
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Hilfe, Annäherung, Verständigung: Solidaritätspartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt
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Die SSW-Ratsfraktion stieß in der Septembersitzung der Ratsversammlung eine Initiative an, die schnell viel Zuspruch, eine breite Mehrheit an Mitantragsteller*innen und schlussendlich einen einstimmigen Beschluss hervorbrachte: Die Landeshauptstadt Kiel bemüht sich um eine Solidaritätspartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt.
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Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Frühjahr 2022 ist die Solidarität der Kieler*innen ungebrochen. Das zivilgesellschaftliche Engagement sorgt für Spendensammlungen und organisiert den Transport von Hilfsgütern. Mit Hilfe der gesellschaftlichen Akteur*innen soll nun mit Unterstützung durch die „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ (SKEW) in Zusammenarbeit mit dem „Rat der Gemeinden und Regionen Europas“ (RGRE) eine Kommune in der Ukraine gefunden werden, mit der Kiel in einen noch engeren und breiter gefächerten Austausch gehen kann. Wir sind guter Dinge, dass es in dieser Sache schon bald Ergebnisse geben wird.
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Servicepersonal am Städtischen Krankenhaus: gerecht bezahlen und wieder ins SKK eingliedern
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Die Mitarbeiter*innen im Servicebereich des Städtischen Krankenhauses Kiel (SKK) waren viel zu lange von der Lohnentwicklung abgekoppelt und in eine Service GmbH ausgegliedert, in der die Bezahlung viel zu niedrig war. Dieser Umstand wurde bereits 2019 nach einer Großen Anfrage der SSW-Ratsfraktion augenfällig. Dass wir in der Folge großen politischen Druck aufbauen und im Ergebnis dafür sorgen konnten, dass die Löhne der Beschäftigten der Service-GmbH angehoben wurden, ist einer unserer größten Erfolge in dieser Wahlperiode.
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Allerdings wollen wir nicht nur die Lohnangleichung des Service-Personals, sondern auch dessen Wiedereingliederung in das Städtische Krankenhaus. Die Arbeitsabläufe zwischen Behandlung, Pflege und Service gehen Hand in Hand. Ein Bereich ist auf das Funktionieren des anderen angewiesen; deshalb halten wir es für unerlässlich, dass auch alle Bereiche unter dem gleichen Dach und in der gleichen Organisation vereint sind: Ein Haus, ein Tarif. Die Fortschritte bei der Wiedereingliederung des Servicebereichs ins SKK sind zuletzt ins Stocken geraten. Wir werden uns dafür einsetzen, dass dieser Prozess nicht versandet und dass die gerechte Bezahlung der Servicekräfte nachhaltig gesichert wird.
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Auf breiter Front aktiv werden für bezahlbaren Wohnraum
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Bezahlbarer Wohnraum ist ein Thema, dass schon vor der Krise in der Landeshauptstadt zu stiefmütterlich angegangen wurde. Jahrelang wurde verschlafen, in allen Bereichen der Stadt günstigen Wohnraum in ausreichender Menge für eine wachsende Stadt mit vielen Studierenden zu schaffen. Jetzt nach fast drei Jahren Corona-Pandemie, anhaltenden Lieferschwierigkeiten, inmitten einer Energiekrise und inflationsbedingt drastisch gestiegenen Baukosten, wird es immer schwieriger, an den nötigen Stellschrauben zu drehen, um bezahlbaren Wohnraum zu realisieren. Kein Monat ist in diesem Jahr vergangen, ohne, dass die SSW-Ratsfraktion gefordert hätte, das Wohnen mehr in den Fokus zu nehmen.
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Es ist mittlerweile für die Landeshauptstadt allein kaum noch möglich, das Ruder herumzureißen. Ohne Förderung und Unterstützung von Bund und Land wird es Kiel nicht gelingen beim bezahlbaren Wohnraum mehr zu produzieren als Tropfen auf den heißen Stein. Wir müssen deshalb unsere Forderung nach Unterstützung der übergeordneten Ebenen auf breiter gesellschaftlicher Front Nachdruck verleihen, bevor der fehlende oder zu teure Wohnraum zu noch mehr sozialen Spannungen führt.
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Mit Weitsicht und Mut: Leben und Arbeiten im Kieler Norden
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Der Kieler Norden holt auf. Nachdem die Stadt ihren Blick lange Jahre sehr auf das Stadtzentrum gerichtet hat, gewann 2022 die Entwicklung in den Stadtteilen an Dynamik. Dies gilt gerade auch für die Stadtteile im Norden Kiels: Friedrichsort, Pries, Holtenau und Schilksee. So sind die Bilanzen des Kieler Flughafens in Holtenau aus den roten Zahlen heraus. Gleich daneben, fast schon in Friedrichsort, entsteht die Feuerwerkwache Nord. Daran schließt sich am Schusterkrug das ehemalige MFG-5-Gelände an, für das wir mit der Kieler Selbstverwaltung und mit Beteiligung zahlreicher Bürger*innen einen ersten Entwicklungsplan entworfen haben.
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Gleich daneben geht es spannend weiter. Für das Gelände des früheren British Yacht Club ist ein lokaler Investor gefunden, der dort einen Yachtservice etablieren möchte. Nachbar dieses neuen Servicedienstleisters sind die Rathje-Werft und die ehemalige Lindenau-Werft. Nachdem das Gelände der Lindenau-Werft nun für eine Weiternutzung zur Verfügung steht, sucht die maritime Wirtschaft in Kiels Norden hier nach einer tragfähigen Perspektive.
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Dies geschieht nicht immer ohne Schwierigkeiten. Im Laufe des Jahres haben wir zusammen mit anderen lange kämpfen müssen, um die von Abbau bedrohten Arbeitsplätze bei Caterpillar in Friedrichsort halten zu können. Die Auseinandersetzung brachte auch Dynamik für die Entwicklung des Industriegebietes. Als „StrandOrt Kiel“ hat die Entwicklungsperspektive einen sprechenden Namen.
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Den Kieler Norden weiter auf dem Weg in die Zukunft voran zu treiben, werden wir uns weiter widmen. Wie wichtig es dabei, den Blick nach vorne zu richten, haben 2022 vielleicht gerade die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum der olympischen Segelwettbewerbe in Schilksee gezeigt. Mit Mut und Tatkraft hatte man zu 1972 das Olympiazentrum mit samt der notwendigen Verkehrsinfrastruktur geschaffen. Von den mutigen Entscheidungen damals profitiert der Kieler Norden noch heute.
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Und auch die kommenden Jahre wird gerade der Verkehr eine Schlüsselrolle spielen. Mit dem Beschluss, eine eigene Bus-Umsteiger-Struktur im Kieler Norden zu schaffen und diesen perspektivisch sicher an die neue Stadtbahn anzuschließen, legen wir die Grundlagen für die weitere Entwicklung des Nordens der Landeshauptstadt. Damit das Leben und die Arbeit im Kieler Norden weiterhin eine zukunftssichere Perspektive haben.
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Entwicklung des Ostufers mitgestalten
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Das Kieler Ostufer hat uns im letzten Jahr vielfach beschäftigt. Wir hatten in den letzten Jahren mit unseren Haushaltsanträgen immer wieder angemahnt, die Velorouten auf dem Ostufer auszubauen. An der Veloroute in der Werftstraße kann man sehen, dass unsere Anträge gefruchtet haben. Inzwischen gibt es eine breite Unterstützung für den Ausbau der Radwege auf dem Ostufer.
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Dazu gehört auch eine Verbesserung der Verkehrssicherheit - nicht nur, aber auch für Radfahrer. In Ortsbeiräten und im Bauausschuss begleiten wir die Sicherheitsmaßnahmen in der Werftstraße und den Verkehrsversuch auf der alten Schwentinebrücke.
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Die Verkehrspolitik auf dem Ostufer ist auch im Hinblick auf die Stadtbahn und die kommenden Veränderungen eine anspruchsvolle Aufgabe, die aber auch eine Vielzahl von Chancen eröffnet. Wir wollen auf dem Ostufer moderne Verkehrskonzepte umsetzen und unter Einbeziehung der FH ein Geflecht aus ÖPNV, Rad- und Fußwegen entwickeln, dass den autorisierten Individualverkehr vielfach überflüssig macht.
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Die Verbesserung der Nahversorgung auf dem Ostufer gehört seit Jahren zu unseren Schwerpunkten. Das Kieler Einzelhandelskonzept hat hier eine besondere Bedeutung, denn angesichts der Konkurrenz für den Kieler Einzelhandel durch Gewerbegebiete in direkter Nachbarschaft zum Kieler Ostufer muss hier ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung und Erhaltung der Nahversorgung gelegt werden. Unsere ursprünglich für das Ostufer entwickelte Idee, günstige Ladenflächen für die Nahversorgung bereitzustellen, wird inzwischen in der Kieler Innenstadt umgesetzt, in der kommenden Wahlperiode werden wir uns dafür einsetzen, diese Förderung der Nahversorgung auch auf dem Ostufer umzusetzen.
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Im kommenden Jahr haben wir den Einsatz für die Verbesserung der Lebensbedingungen auf dem Ostufer in unserem Plan. Wir wollen erreichen, dass das Ostufer in den Fokus der Kommunalpolitik gerückt wird, denn leider wird das Ostufer im Kieler Rathaus immer noch zu oft vergessen.
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Verkehrswende ordnen: SSW-Ratsfraktion gestaltet Parkkonzept mit
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Für die Umsetzung der Verkehrswende ist es unerlässlich, neben dem fließenden auch den ruhenden Verkehr neu zu ordnen. Gerade beim Parken gibt es viel Unruhe in der Stadtgesellschaft; häufig angeheizt durch eine Debattenführung, die mehr auf Spaltung als auf Zusammenführung der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer*innen abzielt. Diese Form der politischen Diskussion lehnt die SSW-Ratsfraktion ab und arbeitet lieber darauf hin, Lösungen zu finden, die Vorteile für alle bringen. Im neuen Parkkonzept der Landeshauptstadt haben wir beispielsweise die Prüfung von Quartiersparkhäusern mit untergebracht, um mehr Autos von den Straßen zu bekommen und den Kieler*innen diesen Platz wieder zurückzugeben.
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Für die letzte Ratssitzung 2022 haben wir außerdem gemeinsam mit der Mehrheitskooperation einen Antrag zur Parkraumüberwachung mit eingebracht. Ziel ist, durch einen Ausbau der personellen Kapazitäten wieder mehr Ordnung in den ruhenden Verkehr zu bringen, gefährdendes Falschparken zu reduzieren und damit die Verkehrssicherheit zu stärken.
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Fraktionsgröße: Demokratieschädliches Ansinnen der Landesregierung ausgebremst
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Was die grün-schwarze Landesregierung sich da ausgedacht hatte, war und ist ein Abbau von Demokratie. Die Hürden für Bürgerbegehren werden so hoch gelegt, dass sie künftig in vielen Fällen unmöglich werden. Weiterhin wollen CDU und Grüne die Gemeindeordnung ändern und die Mindestgröße für Fraktionen von zwei auf drei Mandate anheben. In unserer immer vielfältiger werdenden Gesellschaft hat das zur Folge, dass Teile der Gesellschaft bei der politischen Teilhabe deutlich benachteiligt werden. Denn wer keine Fraktion bilden kann, hat kein Recht auf Sitze in Ausschüssen, auf Beteiligung in Ortsbeiräten oder anderen Beiräten und muss sich bei Anträgen und Anfragen auf das begrenzen, was städtische Mitarbeiter*innen für ihn oder sie erledigen können.
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Beeinträchtigt wird damit die politische Teilhabe aller Minderheiten und damit auch die verfassungsmäßig gesicherte Gleichstellung der dänischen Minderheit.
Gemeinsam mit der Landtagsfraktion, dem Landes- und dem Kreisverband haben wir uns den Plänen entgegengestellt. Immerhin ist aus der verbindlichen Bestimmung der größeren Mindestgröße für Fraktionen nun eine Möglichkeit geworden ist, die größere Gemeinden beschließen können. Das bedeutet, dass der Landtag die neue Mindestgröße nicht vorschreiben will, sondern die Kommunen die Mindestgröße von drei Mandaten für eine Kleinstfraktion beschließen können. Damit liegt die Verantwortung zu einem gewissen Teil dort, wo sie hingehört. Wir müssen wachsam bleiben.
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