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Newsletter 03/2021
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während die Kieler SSW-Ratsfraktion sich mit Nachdruck dafür einsetzt, die Traditionsschiffe mit der Verwaltung an einen Runden Tisch zu bringen, um ihnen damit durch die Corona-Krise zu helfen, schauen die Mehrheitsfraktionen nur auf sich selbst: Die morgige Ratsversammlung soll unter großem Aufwand und mit bisher ungekanntem politischen Einsatz der Ampelkooperation als Videokonferenz stattfinden. Warum wir das für eine falsche Priorisierung unserer begrenzten Digitalisierungs-Ressourcen halten und welche Themen wir momentan noch so bewegen, erfahrt Ihr im Folgenden.
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Die SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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Digitalisierung in Kiel: Prioritäten besser bei den Schulen setzen
Mit viel Aufwand und Engagement haben die IT-Spezialisten der Landeshauptstadt Kiel eine digitale Sitzung der Ratsversammlung vorbereitet. Nach Auffassung der SSW-Ratsfraktion wäre es sinnvoller gewesen, diese technischen und personellen Aufwände in die Digitalisierung der Kieler Schulen zu investieren.
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Es gibt in dieser Wahlperiode nicht viel politischen Output vom Mehrheitsbündnis aus SPD, FDP und Grünen. Gestaltungswille ist bei der schon seit langem herrschenden Antragsarmut der Rot-Grün-Gelben Kooperation kaum noch messbar. Bei einem Thema aber legt sie sich sowohl vor als auch hinter den Kulissen inbrünstig ins Zeug: Die Ratsversammlung soll laut Ampel schnellstmöglich als Videokonferenz durchführbar sein. Die Forderung wurde mittlerweile so häufig und mit so viel Nachdruck geäußert, dass die Kooperation ihr offensichtlich alle anderen Themen unterordnet.
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Das verwundert eigentlich nicht, da es sich dabei allein um eine Verfahrensfrage handelt und nicht um eine inhaltliche politische Fragestellung, mit denen die Ampel wegen ihrer gegensätzlichen politischen Widersprüchlichkeit stets Probleme hat. Diese Selbstfixierung, wie wir sie auch schon in der Affäre um den Umzug der Ratsversammlung vom Ratssaal in den Festsaal des Kieler Schlosses erlebt haben, beschert der Ampel zwar seltene Momente der Einigkeit, fordert jedoch einen viel zu hohen Preis von den Kieler*innen. Neben den tatsächlichen Umzugskosten in den jetzt auch nicht mehr genutzten Festsaal verursacht dieses Verhalten des Mehrheitsbündnisses auch einen Vertrauensschaden: Die Ampel kümmert sich vor allem um sich selbst.
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Die Kieler*innen interessiert es, welche Ergebnisse die Ratsleute produzieren. Hätte die Ampel dieselbe Motivation, die sie für die digitale Ratssitzung aufbringt, bei der Digitalisierung der Schulen gezeigt, wäre die Corona-Krise mittlerweile für viele Kieler*innen erträglicher. Jede fünfte Kieler Schule hat noch gar kein oder kein ausreichendes WLAN.
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Es ist nicht erklärt worden, warum einerseits die Geschäfte wieder eröffnet werden, gleichzeitig aber die Ratsversammlung nur noch digital tagen kann. Uns fehlt eine für die Öffentlichkeit einsehbare Dokumentation der Feststellung der Notsituation durch den Oberbürgermeister und den Stadtpräsidenten. Darüber hinaus vermissen wir einen Beschluss der Selbstverwaltung, über die digitale Durchführung der Ratsversammlung am kommenden Donnerstag. Uns ist dieser Beschluss nicht bekannt.
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„Während jede fünfte Kieler Schule immer noch ohne oder ohne ausreichendes WLAN ist, wird die Ratsversammlung mit höchster Priorität in ein digitales Format gedrängt. Das ist ein Missverhältnis.“
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- Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda,
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Vorstand der SSW-Ratsfraktion
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SSW-Ratsfraktion beantragt LSBTIQ*-Beirat – die Ampelkooperation lehnt bisher ab
Die SSW-Ratsfraktion Kiel beantragt die Einrichtung eines LSBTIQ*-Beirats, um der Vielfalt in der Landeshauptstadt eine feste Institution und Stimme zu geben. Im Sozialausschuss wurde dieser Antrag abgelehnt. Die SSW-Ratsfraktion hofft nun und gemeinsam mit der Fraktion Die Linke darauf, dass die Mehrheitsfraktionen sich bis zur endgültigen Beschlussfassung in der kommenden Ratsversammlung der Wichtigkeit dieses Themas bewusst werden.
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Die im vergangenen November von der Ampelkooperation beschlossene Kampagne ‚Kiel liebt dich‘ geht uns nicht weit genug. Sich nur auf ein Event-basiertes Sichtbarmachen von Vielfalt zu verlassen, nimmt das Thema nicht ernst genug. Deshalb wollen wir der LSBTIQ*-Bewegung durch einen Beirat eine fest institutionalisierte Stimme verschaffen, die auch in den anderen Gremien der Landeshauptstadt Gehör findet. Einen Antrag für die Schaffung eines solchen Beirats haben wir bereits für die Novembersitzung des Sozialausschusses eingebracht, dann aber zurückgezogen, weil wir von Seiten der Kooperation Signale bekamen, das Thema gemeinsam und auf breiter Basis auf den Weg bringen zu können. Das ist bist jetzt nicht geschehen.
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Auf unseren aktuellen Antrag antwortet die Kooperation nun mit einen Alternativantrag. Dieser Alternativantrag bekräftigt nach 4 Monaten lediglich den Beschluss von November. Es ist eindeutig, dass hier nicht aus einem besonderen aktuellen Anlass an einen Beschluss erinnert werden soll, der vor nicht einmal einem halben Jahr gefasst wurde: Der Alternativantrag hat einzig und allein zum Ziel, die Einrichtung eines LSBTIQ*-Beirats abzulehnen.
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Wir hoffen, dass bis zur kommenden Ratsversammlung, in der unser Antrag zur endgültigen Beschlussfassung eingeordnet bleibt, etwas Einsicht bei den Mehrheitsfraktionen einkehren kann. Es ist an der Zeit, dem LSBTIQ*-Blickwinkel auf unsere Stadtgesellschaft mit einem eigenen Gremium eine dauerhafte Stimme im politischen Diskurs zu geben.“
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„Minderheiten brauchen Mitsprache, damit sie nicht nur gesehen, sondern vor allem auch gehört werden, wenn es um ihre Belange geht.“
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- Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda,
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Vorstand der SSW-Ratsfraktion
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Kiels maritimes Gesicht bewahren: SSW-Ratsfraktion beantragt Runden Tisch zur Rettung der Traditionsschiffe
Die Traditionsschiffe sind ein besonders schützenswerter Aktivposten des marinen Gesamtstandorts Kiel. Wie die Medien (Kieler Nachrichten vom 03.03.2021, "Ein maritimes Kulturgut stirbt") sind auch wir überzeugt, dass die Landeshauptstadt dringend maßnahmenzur Rettung der Traditionsschiffe ergreifen muss.
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Die Kieler Traditionsschiffe – seien es nun Segler oder Motorschiffe – sind weit mehr als eine optische Auflockerung im Hafenbild. Sie sind Zeitzeugen unserer Stadtgeschichte und ein integraler Bestandteil der Kieler Identität als See-, Hafen- und Schiffbaustadt. Diese Identität geht dabei weit über touristische Belange hinaus, sondern bedingt als solche auch Ansiedlungen von maritimer Wirtschaft und den Zuzug der dafür nötigen Fachkräfte.
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Dass diese Schiffe aufgrund ihrer Eigentümerstrukturen bei den staatlichen Corona-Hilfen meist durchs Raster fallen, ist sehr bedauerlich. Wir müssen dabei helfen, die entstehenden Schäden wieder zu beheben, die durch die Corona-Pandemie entstehen.
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Mit der MS Stadt Kiel meldete nun nach der TS Zuversicht schon das zweite Kieler Traditionsschiff, dass es durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in ein schwieriges wirtschaftliches Fahrwasser gerät. Den Schiffen bricht mit dem pandemiebedingten Ausfall der meisten ihrer Törns und Ausfahrten und damit der zahlenden Passagiere ihre Haupteinnahmequelle weg. Dementgegen stehen die immer noch zu stemmenden Unterhaltungskosten, die nun besonders hart zu Buche schlagen.
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Um hier Abhilfe zu schaffen und den Traditionsschiffen gezielt helfen zu können, stellen wir für die kommende Ratsversammlung den Antrag ‚Runder Tisch Traditionsschiffrettung‘ (Drs. 02402021). Neben den Kieler Traditionsschiffen sollen an diesem Runden Tisch auch der Dachverband der deutschen Traditionsschiffe, die Verwaltung und die Ratsfraktionen vertreten sein, um gemeinsam gezielt Lösungsansätze und Herangehensweisen zu entwickeln, wie die Landeshauptstadt und ihre Traditionsschiffe die vor ihnen liegenden Herausforderungen bestmöglich meistern können.
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Kiel und seine Traditionsschiffe bilden eine Einheit, denn beide Teile – das Schiff und sein Heimathafen – stiften einander Identität. Deshalb sind die Probleme des Schiffs auch Probleme des Hafens. Einen Verlust seiner Traditionsschiffe und ihrer mannigfaltigen Engagements und Angebote für die Stadtgesellschaft und die Besucher*innen wäre für unsere maritime Identität und das Kieler Selbstverständnis als Sailing.City kaum zu verkraften. Deshalb müssen wir uns jetzt gemeinsam zusammensetzen, um individuell zugeschnittene sowie auch übergreifende Lösungen zu finden, die uns helfen, die maritime Tradition unserer Landeshauptstadt am Leben zu erhalten. Wir würden uns freuen, wenn wir noch mehr Fraktionen für diese Sache gewinnen können.
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„Die Geschicke der Landeshauptstadt sind von der Gründung bis zum High-Tech-Werftstandort an die Schifffahrt geknüpft. Diese Geschichte muss in unseren Traditionsschiffen lebendig bleiben.“
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- Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda,
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Vorstand der SSW-Ratsfraktion
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Corona-Testzentren: Wir behalten den Kieler Norden bleibt im Blick
Nachdem die Stadt erste Testzentren in der Innenstadt eingerichtet hatte, haben wir nachgefragt, wie die Landeshauptstadt die mit der ungleichen Verteilung der Zentren über das Stadtgebiet umgehen will.
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Die Verwaltung hat schnell auf unsere Nachfragen zur örtlichen Verteilung der Corona-Testzentren in Kiel geantwortet. Sie ist zurecht stolz darauf, der Bevölkerung gemäß der Vereinbarungen mit Bund und Land gleich mit dem ersten Tag ein Netz an Testzentren zur Verfügung stellen zu können. Für die Kieler Stadtteile nördlich des Nord-Ostsee-Kanals sollen Corona-Tests allerdings vorerst nur durch die Einbeziehung von Arztpraxen in das Netz von Teststandorten ermöglicht werden.
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Da es im Kieler Norden auch künftig kein eigenes Zentrum für die kostenlosen Tests geben soll, bleibt die Situation dort im Blick der SSW-Ratsfraktion: Die Verwaltung ist bereit zum Nachsteuern, sobald sich abzeichnet, dass der Testbedarf im Norden nicht durch die ansässigen Arztpraxen abgedeckt werden kann. Die Entwicklung der Test-Nachfrage soll jetzt zunächst beobachtet werden, um dann im Bedarfsfall mit den verschiedenen Partner*innen Lösungen zu entwickeln.
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Die Ausweitung der Tests ist ein wichtiges Werkzeug in der Bekämpfung der Pandemie und hilft durch das Erkennen auch symptomfreier Krankheitsverläufe die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Die SSW-Ratsfraktion unterstützt die Ansicht der Verwaltung, dass es keine blinden Flecken im Stadtgebiet geben darf, in denen es für die Bevölkerung schwierig ist, barrierearm einen Corona-Schnelltest machen zu lassen oder die Wege zu einem Testzentrum unverhältnis mäßig lang sind beziehungsweise nur mit umweltschädigenden Verkehrsmitteln zu erreichen sind. Wir werden die Testverfügbarkeiten für Kieler*innen in der Peripherie und in den Stadtteilen nördlich des Kanals im Auge behalten und nachhaken, wenn sich Schwierigkeiten entwickeln sollten.
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Ein Frauentag ist in Zeiten der Pandemie wichtiger denn je. Die aktuellen Bedingungen werfen uns in Sachen Gleichstellung um Vieles zurück. Allen Bemühungen und allen auch gesellschaftlich längst akzeptierten Vorstellungen zum Trotz sind es in der Vielzahl vor allem Frauen, die neben dem Home-Office nach das Home-Schooling erledigen müssen oder ihre Berufstätigkeit gleich ganz unterbrechen müssen, um sich um ihre Kinder kümmern zu können. Das führt dazu, dass Mütter heute in geringerem Maße erwerbstätig sind als es noch vor der Krise der Fall war.
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An dieser Entwicklung erkennt man den Dreh- und Angelpunkt einer guten Gleichstellungspolitik: Es ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Solange der Einsatz für den Nachwuchs für Menschen, insbesondere aber immer noch für Frauen mit einem Verzicht auf Einkommen und Karriere verbunden ist, kann von einer Gleichstellung keine Rede sein.
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Vor diesem Hintergrund sind auch die Frauenquoten zu sehen. Sie sind ein Erfolg und inzwischen weit akzeptiertes Mittel, um mehr Frauen in verantwortungsvolle Positionen zu bringen. Gleichzeitig sind sie aber Zeichen dafür, dass wir uns immer noch erst am Anfang einer guten Gleichstellungspolitik befinden. Den Frauenquoten gibt es nur, weil es ohne sie nicht geht.
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Gewalt bleibt nach wie vor leider ein viel zu großes Problem, dass sich vielerorts durch die Pandemiesituation noch verschärft hat. Häusliche Gewalt hat in den Lockdowns zugenommen. Die soziale Kontrolle durch Schule, Freundeskreis oder Verwandtschaft ist außerdem zurückgegangen, was sich negativ auf das Anzeigeverhalten auswirkt. Die Anzahl der Plätze in Frauenhäusern ist währenddessen immer noch nicht ausreichend und auch hier wird die Betreuungssituation durch die Pandemie empfindlich erschwert.
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Letzten Endes aber brauchen wir auch einen anderen Begriff, eine neue Definition von Männlichkeit. Wenn "Männlichkeit" nur akzeptiert wird, wenn sie archaisch und explizit nicht-weiblich daherkommt, müssen wir uns nicht wundern, wenn es schwierig bleibt, Aufgaben geschlechterübergreifend gerecht zu verteilen. Hier wünschen wir uns deutlich mehr Fantasie - von Männern wie von Frauen und allen anderen.
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