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Newsletter 09/2021
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die Ratsversammlung tagt in der ersten Kieler Klimawoche. Das nehmen wir zum Anlass, um die Verwaltung auf das Voranschreiten der Klimakrise vorzubereiten: Wir fordern eine feste Klimaschutzbeauftragung mitsamt Klimaschutzreferat, angegliedert an das Büro des Oberbürgermeisters. Klimaschutz muss endlich Chef*innensache werden.
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Die SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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Warnstreik am Städtischen Krankenhaus: Solidarität mit den Beschäftigten
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Wir stehen voll und ganz hinter dem Anliegen der Mitarbeiter*innen der Service-GmbH und ihrem Warnstreik. Es ist beschämend, dass die Stadt es so weit hat kommen lassen. Der Ausstand wäre vermeidbar gewesen, wäre die Verwaltung der Landeshauptstadt und insbesondere ihr Sozialdezernent Gerwin Stöcken, einfach dem Auftrag nachgekommen, den die Ratsversammlung ihr erteilt hat. Deswegen haben wir gemeinsam mit der Linke-Fraktion eine Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung beantragt, damit die Verwaltung Gelegenheit bekommt, den Beschäftigten ein paar Antworten zu geben, warum sich der Wiedereingliederungsprozess derartig verzögert.
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Bereits im Mai 2020 (Drs. 0307/2020) wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Wiedereingliederung der Mitarbeiter*innen der Service-GmbH zu erstellen und umzusetzen. Im Juni dieses Jahres wurde die Situation der Beschäftigten der Service GmbH im Städtischen Krankenhaus erneut beraten und die Verwaltung von uns aufgefordert, den Beschluss der Ratsversammlung vom Mai 2020 endlich umzusetzen.
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Wir können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend beurteilen, welche Auswirkungen der in dieser Sitzung dann beschlossene Alternativantrag der damaligen Kooperation aus SPD, Grüne und FDP für das Zustandekommen der nun leider eingetretenen Situation hatte, wir wollen das auch nicht konstruieren. Wir fordern die demokratischen Fraktionen der Kieler Ratsversammlung jedenfalls dringend auf, zukünftig wieder gemeinsam vorzugehen und die Unterstützung der berechtigten Forderungen der Beschäftigten der Service GmbH klar und deutlich zu formulieren.
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Die SSW-Ratsfraktion ist massiv verärgert, dass die Untätigkeit der Verwaltung nun auf dem Rücken der Beschäftigten und Patienten*innen ausgetragen wird. Wir erwarten, dass die Stadt nun ihren Aufgaben und Verpflichtungen nachkommt und die Mitarbeiter*innen der Service-GmbH des Städtischen Krankenhauses wieder in ein faires Beschäftigungsmodell zurückführt. Die SSW-Ratsfraktionen erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten der Service GmbH im Städtischen Krankenhaus und erwartet, dass die Landeshauptstadt Kiel ihrer Verantwortung als Eigentümer des SKK gerecht wird und in dieser Angelegenheit endlich eine konstruktive Rolle einnimmt.
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„Es ist nicht hinnehmbar, das die Situation der Beschäftigten der Service GmbH am SKK sicht nicht endlich verbessert. Sie fordern zurecht Antworten von der Verwaltung und die versuchen wir ihnen mit der Aktuellen Stunde zu geben.“
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- Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion
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Klimaschutz wird Chefsache: SSW-Ratsfraktion fordert Klimaschutzbeauftragte*n für die Landeshauptstadt
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Mit Blick auf die aktuell stattfindende erste Kieler Klimaschutzwoche fordert die SSW-Ratsfraktion, in der Landeshauptstadt die Stelle eines*r Klimaschutzbeauftragten einzurichten und das jetzige „Klimaschutzteam“ zu einem direkt dem Oberbürgermeister unterstellten Referat aufzuwerten.
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Beim Klimaschutz belegt die Klimaschutzstadt Kiel einen Spitzenplatz in der Bundesrepublik. Und das Potenzial, das Einzelmaßnahmen und schließlich der Masterplan „100% Klimaschutz“ in sich bergen, ist enorm. Um dieses Potenzial zu heben und einen größtmöglichen Beitrag zur Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs zu leisten, fordern wir, die Aufwertung des „Klimaschutzteams“ zu einem direkt dem Oberbürgermeister zugeordneten Referat für Klimaschutz. Damit zu verbinden ist die Aufwertung der derzeitigen Funktion des*der Klimaschutzkoordinator*in zu einer*einem Klimaschutzbeauftragten.
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Der*die Klimaschutzbeauftragte wird die Aufgabe haben, alle Beschlüsse und Vorgänge zum Klimaschutz zu bündeln und über alle Ebenen hinweg zu koordinieren. So lassen sich Prozesse beschleunigen und Synergien erschließen. Darüber hinaus wird der*die Klimaschutzbeauftragte Maßnahmen zum Klimaschutz koordinieren und mit dem Masterplan 100% Klimaschutz in Übereinstimmung bringen. Dazu wird auch gehören, zu überprüfen, ob das Handeln der Verwaltung mit dem Klimaschutz im Einklang steht.
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Wir erwarten, dass der*die Klimaschutzbeauftragte nach dem Vorbild der Gleichstellungsbeauftragten aufgestellt wird und mit sämtlichen Ressourcen personeller wie sachlicher Natur ausgestattet sein wird, um seine*ihre Aufgaben erfüllen zu können. Ohne ein solches Referat droht der Klimaschutz in Kiel in einem Sammelsurium von Einzelmaßnahmen und immer neuen Initiativen zum Klima- und Umweltschutz zu zerfasern. Eine feste Beauftragung – nach dem Vorbild der ebenfalls direkt beim Oberbürgermeister angesiedelten Gleichstellungsbeauftragten – bietet die Möglichkeit, das Querschnittsziel Klimaschutz vor dem Hintergrund des Masterplans 100% Klimaschutz und dem 2019 ausgerufenen Klimanotstand vorrangig abzuprüfen und damit die Ämter in diesem Querschnitt zu entlasten. Ganz besonders wird dabei das Dezernat II entlastet, das dadurch wiederum seine Bau- und Sanierungsaufgaben z.B. im Bereich Schulen besser in den Fokus nehmen kann.
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Vom 11. bis 17. September findet in Kiel die erste Kieler Klimawoche statt. Sie bietet der Stadtgesellschaft einen Blick auf den Status quo des Klimaschutzes in Kiel und zeigt Wege und Möglichkeiten auf, die Klimaschutzbemühungen in der Landeshauptstadt zu optimieren und zu intensivieren. Diesen Ansatz muss die Landeshauptstadt mit einer*einem Klimaschutzbeauftragten institutionalisieren und verstetigen, indem sie den Klimaschutz an zentraler Stelle – als Referat des Oberbürgermeisters – mit direktem Zugriff auf den Querschnitt aller Ämter ansiedelt.
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„Wir brauchen ein Klimaschutz-Referat und eine*n Klimaschutzbeauftragte*n. Die Verwaltung muss sich auf die Verschärfung der Klimakrise vorbereiten und handlungsfähig bleiben.“
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- Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion
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Die Andreas-Gayk-Medaille ist keine Auszeichnung mehr
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Die SSW-Ratsfraktion beantragte für die Ratsversammlung, dass die Andreas-Gayk-Medaille nach dem 17.09.2021 nicht mehr verliehen wird. Indem die großen Fraktionen die Auszeichnung von der Einmütigkeit der demokratischen Fraktionen entkoppelt haben und stattdessen parteipolitische Interessen zur Richtschnur ihres Handelns machten, haben sie die Andreas-Gayk-Medaille ihrer Würde beraubt.
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Das ist keine schöne Angelegenheit. Die „Verleihung“ der Andreas-Gayk-Medaille am 17.09.2021 und vor allem ihre Vorgeschichte sind der vorläufige Tiefpunkt von allem, was wir in über acht Jahren als Mitglieder der Kieler Ratsversammlung erlebt haben. Nach der Ehrenbürgerwürde galt die Andreas-Gayk-Medaille als zweithöchste Auszeichnung der Landeshauptstadt Kiel. Sie wurde in der Vergangenheit auf Vorschlag von Bürger*innen, des Stadtpräsidenten oder der Fraktionen mit Beschluss der Ratsversammlung verliehen. Dabei war es selbstverständlich, dass bei den demokratischen Fraktionen Einigkeit vorhanden war.
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Im Jahre 2020 war das anders. Eine Einigung in der Frage, wem die Andreas-Gayk-Medaille verliehen werden sollte, gestaltete sich schwierig. So begab es sich, dass vier Fraktionen unter konspirativen Umständen die Vereinbarung trafen, sich gegenseitig eine Medaille umzuhängen. In der öffentlichen Niederschrift der Ratsversammlung vom 20.08.2020 sind vier Fraktionen – SPD, CDU, Grüne und FDP – als Antragsteller aufgelistet für vier Kandidat*innen. Auch nach mehrfach geäußerter Kritik hielten die vier Fraktionen an ihrem Vorgehen fest und haben damit das Prinzip der Einigkeit der demokratischen Fraktionen als einen Grundpfeiler der Auszeichnung dauerhaft ad acta gelegt. Die SSW-Ratsfraktion hatte die Ratssitzung vor der Abstimmung über die Verleihung der Andreas-Gayk-Medaille aus Protest verlassen.
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Es ist interessant, dass auf der Webseite der Kieler SPD, in der ‚Geschichtswerkstatt‘ ein Artikel zur Andreas-Gayk-Medaille nachzulesen ist. In dem Artikel wird darauf hingewiesen, dass die Jusos Anfang der 70er Jahre gegen die Auszeichnung waren. Laut SPD-Geschichtswerkstatt schrieb ein pessimistischer Bürger damals: „Man wird die Medaillen in einem bestimmten Kreis verteilen, sie sich gegenseitig umhängen, einmal nach links, einmal nach rechts.“ Dieser Fall ist nun eingetreten.
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SPD, CDU, Grüne und FPD haben die Verleihung der Andreas-Gayk-Medaille durch diesen Präzedenzfall zu einer Frage von Parteibedürfnissen degradiert. Sie ist nicht länger das Manifest einer überparteilichen Einhelligkeit. Es ist tragisch, wie diese traditionsreiche Auszeichnung zu einer Währung für politische Kuhhandel degradiert wurde. Ebenso tragisch ist es, dass dieser würdelose Vorgang auch die Verleihung der Andreas-Gayk-Medaille am 17.09.2021 beschädigt. Der Zeitpunkt der Verleihung, kurz vor der Bundestagswahl, lässt darüber hinaus befürchteten, dass diese Verleihung als Wahlwerbung instrumentalisiert werden soll.
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Um es deutlich zu sagen: Es geht der SSW-Fraktion nicht darum, ebenfalls eine Andreas-Gayk-Medaille „auszuhandeln“. Uns empört der ehrlose Umgang mit der Auszeichnung, die auf dem Basar der Parteien konspirativ verhandelt wurde. Wir müssen in der Kieler Kommunalpolitik davon wegkommen, dass das Gezerre um Auszeichnungen, Positionen und Funktionen auch noch als kluge Verhandlungsführung oder „Cleverness“ verklärt wird. Wer sich damit brüstet, einen Dezernent*innenposten, einen Ausschussvorsitz, Beiratsvorsitz oder eine Ehrung ausgehandelt zu haben, der beweist damit am Ende nur seine Kleingeistigkeit und auf jeden Fall, dass Können und Fakten für sie oder ihn keine Rolle spielen. Gerade in der Kommunalpolitik sollten wir darauf hinarbeiten, die Besten und Geeignetsten für wichtige Funktionen auszusuchen. Das ritualisierte Feilschen der Parteien und Fraktionen um Posten wirkt auf Menschen außerhalb des Rathauses ohnehin nur abstoßend und erzeugt Politikverdrossenheit.
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Die SSW-Ratsfraktion beantragte deshalb in der Ratsversammlung, dass die Andreas-Gayk-Medaille nach dem 17.09.2021 nicht mehr verliehen wird. Sie ist keine einstimmig verliehene Auszeichnung mehr, sondern ab jetzt nur noch eine parteipolitisch motivierte Gefälligkeit nach Mehrheitsbeschluss. Sie ist der Würde der Kieler Ratsversammlung nicht mehr angemessen.
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„Die Zeit der Andreas-Gayk-Medaille ist vorbei. Sie wird ab jetzt nur noch nach Parteienklüngel vergeben. Mit diesem würdelosen Gefeilsche ist die Medaille keine Auszeichnung mehr und erst recht keine Ehrung.“
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- Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion
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Gendergerechte Sprache: Der richtige Weg für mehr Inklusion
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Die SSW-Ratsfraktion verwendet ebenso wie die Landeshauptstadt Kiel eine gendergerechte Sprache, um eine möglichst inklusive Kommunikation zu ermöglichen. Diesen Weg will sie beibehalten und ist gerne bereit, auch neue Erkenntnisse in Bezug auf Geschlechtergerechtigkeit und Barrierefreiheit in ihren Texten unterzubringen.
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Die SSW-Ratsfraktion hat die Verwendung von geschlechtergerechter Sprache seitens der Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel immer unterstützt. Wir haben selbst gute Erfahrungen damit gemacht, eine genderinklusive Sprache zu verwenden und werden diesen Weg auch weiter beibehalten. Wir freuen uns über die hohe Akzeptanz dieser Entscheidung sowie auch über die breite Mehrheit, die es in der Ratsversammlung dafür gibt.
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Natürlich gibt es auf einem so dynamischen Forschungsgebiet wie der geschlechtergerechten Sprache einen stetigen Wandel und neue Erkenntnisse und Entwicklungen. Wir sollten immer ein offenes Ohr dafür haben, Teilfragen stetig zu erörtern und zu verbessern. Wenn sich beispielsweise aus Gründen der Barrierefreiheit, größerer inklusiver Bedeutung oder allgemeiner Anerkennung ein anderes Worttrennungszeichen als das Gender-Sternchen durchsetzt, sollte sich auch die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel nicht davor verschließen. So gibt es auch Behörden, die die Auffassung vertreten, dass der Doppelpunkt eingesetzt werden sollte, damit z.B. Webseiten barrierefreier gestaltet werden können. Wir bitten die Verwaltung, das in die Evaluierung mit einzubeziehen.
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„Gleichstellung hört bei der Sprache nicht auf. Die Gendergerechte Sprache gibt uns Möglichkeiten, noch mehr Menschen anzusprechen und gleichzeitig ihre Zugehörigkeit zu unserer Gesellschaft anzuerkennen. “
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- Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda, Vorstand der SSW-Ratsfraktion
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- Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion
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