Zu der überraschenden Kehrtwende des MVV-Vorstands erklären die Fraktionsvorsitzenden von SSW, GRÜNEN und SPD, Marcel Schmidt, Lydia Rudow und Dr. Hans-Friedrich Traulsen:
Schiene richtiger Schritt zu Mobilität in der Zukunft
Zu den Plänen des Oberbürgermeisters für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Kiel erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs sowie der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann:
Marcel Schmidt: Landesregierung unterstreicht Wert der Kieler Universität
Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Fraktion im Rat der Stadt Kiel
Zu den angekündigten weiteren Investitionen in die Sanierung der Gebäude der Christian-Albrechts-Universität erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher des SSW im Rat der Stadt Kiel, zusammen mit dem hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Benjamin Raschke, und Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
„Wir begrüßen, dass sich die Landesregierung trotz angespannter Haushaltslage in diesem Maße für den Hochschulstandort Kiel engagiert. Die Hilferufe der Universität, der große Einsatz der Studierenden und die fraktionsübergreifenden Appelle aller Fraktionen der Ratsversammlung haben Wirkung gezeigt. Die Universität bekommt dadurch die Möglichkeit, sich auch mit ihren Gebäuden weiterzuentwickeln. Die Landesregierung unterstreicht damit die Bedeutung der Landeshauptstadt Kiel als wichtigster Hochschulstandort des Landes.“
Marcel Schmidt: Dynamische Entwicklung durch erfolgreiche Innenstadtpolitik
SSW-Fraktionsvorsitzender, Ratsherr Marcel Schmidt
Zum Umzug von Woolworth erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
„Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. Die deutliche Belebung der nördlichen Holstenstraße belegt vielmehr den Erfolg unserer Politik, der Schritt für Schritt sichtbar wird.“
Rathauskooperation öffnet Bürgern kostenfrei Museumstüren
SSW-Fraktionsvorsitzender in Kiel Marcel Schmidt
Zum Start des Angebots, am ersten Mittwoch im Monat einen selbstgewählten Eintritt im Stadt- und Schifffahrtsmuseum zu zahlen, erklären die kulturpolitischen SprecherInnen der Kooperation, die Ratsleute Marcel Schmidt (SSW), Bettina Aust (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Ingrid Lietzow (SPD):
„Wir begrüßen, dass das Stadt- und Schifffahrtsmuseum heute mit der Jubiläumsaktion startet, am ersten Mittwoch im Monat einen selbstgewählten Eintritt zu zahlen. Mit dem Angebot, das unseren Beschluss umsetzt, wird eine gute Möglichkeit geschaffen, Kultur kostenlos zu erleben. Wir rufen alle Kielerinnen und Kieler auf, das einzigartige Angebot wahrzunehmen. Uns ist diese Initiative besonders wichtig, denn damit haben auch Menschen die Möglichkeit die tollen Angebote zu nutzen, die sich die Eintrittsgelder in jetziger Höhe nicht leisten können. Und vielleicht geben ja auch die Besucherinnen und Besucher etwas mehr Geld aus, als an anderen Tagen verlangt wird. Wir sind gespannt auf die Zahlen am Ende des Jahres!“
SSW komplettiert Fraktion
Es war das i-Tüpfelchen, das noch fehlte: Am Montagabend wählte die Fraktion des SSW Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda zur ersten Stellvertreterin des Fraktionsvorsitzenden Ratsherrn Marcel Schmidt und Ratsherrn Sven Christian Seele zu seinem zweiten Stellvertreter. Damit ist die Fraktion, die aus vier Ratsleuten und fünf bürgerlichen Mitgliedern besteht, komplett. Weiterlesen
Vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen Personen-Nahverkehr
Zum Ratsantrag der Kooperation erklären die Ratsherren Marcel Schmidt (SSW), Thomas Wehner (SPD) und Lutz Oschmann (GRÜNE) Weiterlesen
CDU und FDP setzen auf Angstpolitik
Die Kooperation von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW kritisiert den Versuch der Ratsopposition den künftig in ganz Schleswig-Holstein, nicht nur in Kiel, geplanten Wegfall von 122 der zirka 8300 Stellen bei der Landespolizei bis 2020 in Zusammenhang mit der Kieler Brandserie zu stellen Weiterlesen
Kiel beim Hauptausschuss in Schleswig gut vertreten
Der Rahmenplan für die dänisch-deutsche Zusammenarbeit in den kommenden Jahren war das wichtigste Thema auf der Sitzung des SSW-Hauptausschusses am 24. Februar in Schleswig. Aus Kiel waren die vier Ratsleute und Oliver Buhmann, bürgerliches Mitglied im Kieler Wirtschaftsausschuss, an die Schlei gefahren, um das Grundsatzpapier mit den Parteifreunden zu diskutieren. Aus Kieler Sicht wichtigstes Ergebnis ist der Auftrag an die Partei, das Papier um Ausblicke für städtisch geprägte Regionen zu erweitern. Im Gegensatz zu Gemeinden auf dem Land haben urbane Räume laut Prognosen in den kommenden Jahrzehnten mit einem deutlichen Bevölkerungszuwachs zu rechnen. Insgesamt ist der Rahmenplan darauf ausgerichtet, Schleswig-Holstein stärker in die positiven Entwicklungen Skandinaviens einzubinden und davon ein Teil werden zu lassen.
SSW Pries.Klausdorf bestätigt neuen Kurs
Margot Bullacher als Vorsitzende bestätigt – Festung und Arbeitsplätze werden Schwerpunkte – Rückendeckung aus dem Rathaus
Knapp ein halbes Jahr nach der außerordentlichen Mitgliederversammlung, in deren Verlauf sich der SSW Pries.Klausdorf einen neuen Vorstand gab, bestätigten die Mitglieder des Ortsverbandes nun den damit eingeschlagenen neuen Weg. Zukünftig wird der Ortsverein schwerpunktmäßig an der Entwicklung Friedrichsorts samt der Festung sowie der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen vor Ort arbeiten. „Die wirtschaftliche und touristische Entwicklung unseres Stadtteils müssen dabei Hand in Hand gehen“, so Margot Bullacher, die von der Mitgliederversammlung als Vorsitzende bestätigt wurde. Gerade vor der guten Entwicklung in Holtenau und Schilksee, sei dies außerdem ein guter Zeitpunkt für Friedrichsort, um in der Politik der Stadt sichtbarer zu werden. Weiterlesen