Der Kulturausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung über neue Leitlinien für die kommunale Kulturförderung beraten. Den Startschuss für die Neufassung hatten SPD und SSW gegeben und zusammen mit Die Linke einen neuen Entwurf vorgelegt, der gerade für die dänische Minderheit einen großen Erfolg bedeutet. Die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD) und der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, betonen, welche Bedeutung die aktuellen Leitlinien kommunaler Kulturförderung haben:
Einzelhandelkonzept: SSW und SPD erhalten Nahversorung
Die Ratsversammlung hat der Verwaltung heute den Auftrag gegeben, das städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Antje Möller-Neustock:
„Das derzeit gültige gesamtstädtische Einzelhandelskonzept war und ist ein großer Erfolg. Auf nachvollziehbarer Basis dient das Konzept bei Ansiedlungs- oder Erweiterungsvorhaben als verlässliche Beurteilungsgrundlage.
Planungen für Wohnungsbaugebiet Suchsdorf-West laufen wie beschlossen weiter
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Planungen zum Baugebiet Suchsdorf-West erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Marcel Schmidt:
„Der Eindruck, Planungen für Wohnungsbau im Gebiet Suchsdorf-West lägen auf Eis, täuscht. Die im November von uns beantragte und mit Mehrheit von der Ratsversammlung beschlossene Voruntersuchung des Gebiets gilt weiterhin. Wohnungsbau bleibt eines der wichtigsten Themen.
Kleiner Pieks hilft Leben retten: SSW und SPD rufen zur Typisierung für Stammzellenspende auf
Am 24. Januar von 14 Uhr bis 20 Uhr findet im Günter-Lütgens-Haus (Charles-Ross-Ring 89/91, Kiel) in Zusammenarbeit mit der DKMS gGmbH (ehemals „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“) eine sogenannte Typisierungsaktion statt. Dabei geht es darum, geeignete Stammzellenspender für die erkrankte Mitarbeiterin Seval A. der Projensdorfer Senioreneinrichtung zu finden.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) nehmen dies zum Anlass für einen allgemeinen Aufruf zur Typisierung als StammzellenspenderIn:
Druck der Kommunen auf bessere Finanzausstattung zeigt Erfolge – Wichtige Fragen bleiben offen
Zu den Verhandlungsergebnissen zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung erklären die finanzpolitischen Sprecher Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel, und Wolfgang Schulz (SPD):
„Das finanzielle Ergebnis der Verhandlungen begrüßen wir. Damit zeigen unsere Forderungen an die Landesregierung Wirkung, die Kommunen beispielsweise bei der Finanzierung der Kinderbetreuung und bei Investitionen in die Infrastruktur zu entlasten. Weiterlesen
Kiel: Ermittlungsgruppe gegen Lohndumping
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Pascal Schmidt, für den SSW bürgerliches Miglied im Innen- und Umweltausschuss der Landeshauptstadt Kiel
Zum Aufbau einer Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit erklären der innenpolitische Sprecher Falk Stadelmann, die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (beide SPD), der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt und der wirtschaftspolitische Sprecher Pascal Schmidt (beide SSW): „Wir begrüßen die Einrichtung einer Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit und haben durch unseren Antrag zu den Haushaltsberatungen die Voraussetzungen dafür geschaffen. Diesen Haushalt haben wir gegen die Ablehnung der CDU-Ratsfraktion beschlossen. Weiterlesen
‚Markt‘wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können!
Zur Geschäftlichen Mitteilung „Eventmarkt in Kiel, Drucksache 0101/2017“ (Rathausdrucksache 1163/2017) erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann:
„,Markt’wirtschaft muss man nicht nur wollen, sondern auch können. Um mal einen verbrauchten FDP-Slogan abzuwandeln. Der für die Wochenmärkte zuständige Ordnungsdezernent teilt auf einen Antrag der FDP-Ratsfraktion mit, dass die Wochenmarkthändlerinnen und –händler,
„Orange statt grau“: Sichtbar gegen Müllverwehungen vorgehen!
Zur Geschäftlichen Mitteilung „Müllverwehungen (Littering) begegnen“ (Rathausdrucksache 1057/2017) erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Falk Stadelmann (SPD), und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt (SSW):
„Die Fraktionen von SPD und SSW begrüßen, dass die Stadtverwaltung der zunehmenden Unsitte entgegentritt, Abfälle im öffentlichen Raum achtlos wegzuwerfen oder liegenzulassen. Dieses als ‚Littering‘ bezeichnete Verhalten führt dann zu
SSW Kiel startet mit Doppelspitze in den Kommunalwahlkampf
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Mit einer Doppelspitze geht der SSW Kiel in den Kommunalwahlkampf: Susanna Swoboda (Bildmitte link) und Marcel (Schmidt), der Vorstand der Fraktion im Rathaus, führen die Liste des Kieler SSW an, die sich deutlich verjüngt hat. So stehen auf Platz 3 und 4 Anne-Sophie Flügge-Munstermann (rechts) und Pascal Schmidt (links). Sie vertreten den SSW derzeit als bürgerliche Mitglieder des Bauausschusses, des Ausschusses für Innen und Umwelt sowie des Wirtschaftsausschusses.
Schilksee. Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda sind die Spitzenkandidaten des SSW in Kiel im Kommunalwahlkampf 2018. Mit einem überwältigenden, fast einstimmigen Ergebnis schickten die beiden Kieler Ortsvereine die Vorsitzenden ihrer Ratsfraktion als Doppelspitze in den kommenden Wahlkampf. „Wir treten an um Politik für alle Kielerinnen und Kieler zu gestalten und Kiel als moderne, weltoffene Stadt voranbringen“ erklären die beiden Spitzenkandidaten.
Gemeinsam mit Anne-Sophie Flügge-Munstermann, Pascal Schmidt und Margot Bullacher bilden sie nun das Kernteam der Kieler SSW-Politik, das sich auf die Themen Wohnen, Verkehr, Sicherheit, Familie und Jugend konzentrieren will.
Unter der Leitung des Landesvorsitzenden des SSW, Flemming Meyer, und Jette Waldinger-Thiering, der Vorsitzenden des SSW-Kreisverbands Rendsburg, Eckernförde und Kiel, hatte sich mehr als die Hälfte der Kieler Mitglieder in der Begegnungsstätte des DRK in Schilksee versammelt, um ihre Kandidaten und Kandidatinnen zur Kommunalwahl 2018 zu bestimmen. Zum zweiten Mal in Folge bestätigt der Kieler SSW damit seinen Einsatz für die gesamte Stadt; er tritt in sämtlichen Kieler Wahlkreisen an.
Hochzufrieden mit dem Kandidatenfeld sind auch die Vorsitzenden er beiden Kieler SSW-Ortsvereine, Margot Bullacher, Kiel Pries/Klausdorf, und Armin Petersen, Kiel Holtenau: „In einer gemeinsamen Kraftanstrengung haben Mitglieder, Ortsvereine und Fraktion die Kieler SSW-Politik konsolidiert und auf Zukunftskurs gebracht. Die Stadt kann auf uns zählen!“
Zu den Listen und Wahlkreiskandidaten:
SPD, Grüne und SSW legen Haushaltspaket vor
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Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Dr. Susanna Swoboda
Die Ratsfraktionen von SSW, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die Vorsitzenden der drei Fraktionen, Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD), Lydia Rudow (Grüne) und Marcel Schmidt (SSW).
Erklärtes Ziel der drei Fraktionen sei es, die Lebensbedingungen in Kiel nachhaltig zu verbessern. Darum wollen sich SPD, Grüne und SSW – zusätzlich zum vorliegenden Entwurf der Verwaltung – für umweltfreundliche Mobilität, Bildung, Kreativwirtschaft, Kultur und ein besseres Zusammenleben der Menschen stark machen. Weiterlesen