Anne-Sophie Flügge-Munstermann, für die SSW-Ratsfraktion bürgerliches Mitglied im Bauausschuss
Die Ratsversammlung hat am 19. April beschlossen, beim Land Schleswig-Holstein Fördermittel für die Sanierung der Kiellinie zu beantragen. Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel durch Kommune, Land und Bund. Auch über die erste Auftragsvergabe der vorbereitenden Untersuchungen wurde beraten. Dazu erklären die baupolitischen Sprecher André Wilkens (SPD) und Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):
Anne-Sophie Flügge-Munstermann, für die SSW-Ratsfraktion bürgerliches Mitglied im Bauausschuss
Der Oberbürgermeister schlägt dem Bauausschuss heute vor, die Straßenausbaubeiträge ab Mai 2018 abzuschaffen. Dazu erklären die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW), der finanzpolitische Sprecher Wolfgang Schulz und der baupolitische Sprecher André Wilkens (beide SPD):
„Wir haben die Initiative des Oberbürgermeisters, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, von Beginn an unterstützt und schon frühzeitig eine entsprechende Initiative des Oberbürgermeisters in Beratungen der Ratsversammlung eingebracht. Die Ausbaubeiträge abzuschaffen ist sinnvoll, um die wachsende Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Abrechnungspraxis und Höhe der privaten Belastungen zu beseitigen. Weiterlesen
Anne-Sophie Flügge-Munstermann, für den SSW in Kiel bürgerliches Mitglied im Bauausschuss
Zum neuen Gestaltungsvorschlag für Hotel und Parkhaus am Exerzierplatz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):
„Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes aufgenommen. Es entspricht unseren Forderungen, dass die Fassade noch einmal überarbeitet wurde und die Details in den kommenden Monaten unter Beteiligung der Gremien besprochen werden.
SPD und SSW haben seit Beginn der Planungen für ein Hotelprojekt den Bebauungsplan unterstützt. Wir stehen weiterhin dafür ein, getroffene Beschlüsse verlässlich umzusetzen. Die nun vereinbarte gemeinsame Lösung trägt zum Erfolg und zur Akzeptanz des Vorhabens bei. Wir unterstützen daher das Vorgehen der Stadtverwaltung.“
Anne-Sophie Flügge Munstermann, baupolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion
Die Verwaltung schlägt der Ratsversammlung am 16. November die Zustimmung zu einem Vergleich im Rechtsstreit zwischen Landeshauptstadt Kiel und Kreisverband der Kleingärtner e. V. vor. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und die baupolitische Sprecherin Anne-Sophie Flügge-Munstermann (SSW):
„Die außergerichtliche Einigung zwischen Kleingartenverband und Stadt ist ein positiver Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit zur Verwaltung unserer Kleingartenanlagen. Wir danken dem Oberbürgermeister für sein erfolgreiches Engagement in dem Verfahren. Wir begrüßen die Ruhe, die der Vergleich dem Kleingartenwesen bringen kann.“
Die kleingartenpolitischen Sprecher Rüdiger Karschau (SPD) und Marcel Schmidt (SSW) betonen, wie wichtig der Vergleich für das Kieler Kleingartenwesen sei: Weiterlesen
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Als „gänzlich unangemessen und ausschließlich polemisch“ kritisieren der baupolitische Sprecher Andrè Wilkens, das bürgerliche Mitglied Michael Wagner (beide SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) die Einlassungen der CDU-Ratsfraktion zur Neubenennungsinitiative der Haltestelle Strucksdiek. SPD und SSW hatten im Bauausschuss beantragt, diesen Haltepunkt zukünftig nach der vor Ort vorhandenen Gedenkstätte „Arbeitserziehungslager Nordmark“ zu benennen, um die Auffindbarkeit des Ortes weiter zu verbessern.
Doris Grondke ist seit ihrem Amtsantritt 100 Tage als Kieler Stadtbaurätin im Amt. Zu einer ersten Bilanz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
Die Festung Friedrichsort bekommt eine Zukunft. Das machte nun auch ein von der Kooperation erwirktes Gutachten zu den Chancen der dänischen Anlage klar. Für Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat, und André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ein Grund, die Ärmel noch ein Stück höher zu krempeln:
„Unsere Bemühungen um die Entwicklung der Festung Friedrichsort beginnen endlich Früchte zu tragen. Mit der gestrigen Vorstellung des von uns in seiner Zielrichtung maßgeblich geprägten Gutachtens zur Aufdeckung der Entwicklungspotenziale Deutschlands einziger und aus dänischer Zeit stammenden Seefestung und des umliegenden Industriegebietes,
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
Zur Diskussion um einen Hotelbau an der Sparkassen-Arena hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der SSW-Ratsfraktion einen neuen Vorschlag in die heutige Ratsversammlung eingebracht. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):
„Wir unterstützen den Kurs des Oberbürgermeisters, den von der Ratsversammlung getroffenen Beschluss zum Bebauungsplan 906 einzuhalten und einen Hotelbau an dieser Stelle nach den geltenden Festsetzungen zu ermöglichen. Wir stimmen mit dem Oberbürgermeister ebenfalls überein,
Für die Hotelprojekte am Kieler Boothafen konnten zukunftsweisende Pachtverträge abgeschlossen werden. Das bestätigt die Politik der Kooperation und stärkt die Innenstadt, sagt Holger Balbierski, bürgerliches Mitglied des SSW im Bauausschuss der Stadt Kiel.
„Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des neuen Schlossquartiers. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich die Dynamik, die unsere Politik in der Innen-stadt entfacht hat. Der Bau des Kleinen-Kiel-Kanals als Schlüsselprojekt beginnt in diesem Jahr und zieht viele Investitionen nach sich – über 350 Mio. Euro private Investitionen sind alleine in der In-nenstadt bereits angekündigt. Die deutlichen Veränderungen am Berliner Platz und Bootshafen, die sich ankündigen, sind ein weiterer Beleg dafür. Wir freuen uns sehr, dass Kiels Mitte diesen wichti-gen Schub erfährt.“ Dies erklärte heute, gemeinsam André Wilkens und Arne Langniß, den baupolitischen Sprechern von SPD und Bündnis-Grünen, der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt.