Zur Diskussion einer möglichen Verkleinerung des Holstein-Stadion-Neubaus erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Rede zum Haushalt 2023; Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender
der SSW-Ratsfraktion Kiel
Rede zum Haushalt 2023, Ratsversammlung 15.12.2022
Herr Präsident, liebe demokratische Ratsleute,
Kieler Haushalt 2023: nur gemeinsam aus der Krise
Die SSW-Ratsfraktion betont mit ihren Anträgen zum 2023er Haushalt der Landeshauptstadt Kiel, dass wir nur mit Geschlossenheit den Weg aus den aufeinander folgenden Krisen finden können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Festung Friedrichsort: Mehr Mahnmal als Denkmal
Zu der aktuellen Berichterstattung über die Festung Friedrichsort erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
„Die Vorgänge rund um die Festung Friedrichsort haben ein neues, trauriges Level erreicht. Der Verein der Freunde der Festung Friedrichsort, dessen Mitglieder im Jahr rund 30 Führungen durch die Festung organisieren und durchführen, soll nun seine beiden Räume in der Festung verlieren. Damit wäre die Zugänglichkeit der Festung für die Öffentlichkeit nicht mehr gegeben, die Festung würde de facto ausschließlich privat genutzt. Dabei ist die Festung Friedrichsort die einzige Seefestung Deutschlands, sie gilt als Denkmal von nationaler Bedeutung und ist ein wichtiger Kristallisationspunkt der gemeinsamen dänisch-deutschen Geschichte unserer Landeshauptstadt Kiel.
Die Anbindung des Kieler Nordens ist verwundbar
Zu der Situation rund um die beschädigten Holtenauer Hochbrücken erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Orange Day: Frauen vor Gewalt schützen und Femizide verhindern
Neuste Zahlen des Bundesinnenministeriums zum Anstieg der Gewalt in Partnerschaften unterstreichen die Wichtigkeit des Orange Days für das Sichtbarmachen und Aufklären über Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Dazu erklären die gleichstellungspolitischen Sprecher*innen der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda und Ratsherr Marcel Schmidt:
Einigung im Kleingartenstreit: gut für Kiel und den Grüngürtel
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Einigung der Landeshauptstadt Kiel mit dem Kreisverband der Kleingärtner, mit Auflösung des Generalpachtvertrags das Kleingartenwesen in Kiel neu aufzustellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Flughafen Holtenau mit emissionsfreien Antrieben zukunftssicher aufstellen
Zur Entscheidung der Kieler Ratsversammlung, die Diskussion um eine Modernisierung des Flughafens Holtenau in Hinblick auf elektrische Luftverkehrsantriebe im Wirtschaftsausschuss zu vertiefen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Energiekrise: mehr Aufklärung über Hilfsangebote der Stadt
Die Hilfsangebote der Landeshauptstadt Kiel für Menschen, die in der Energiekrise unter Druck geraten, müssen aktiver beworben werden. Dazu legten die SSW-Ratsfraktion und die Ratsfraktion Die Linke in der gestrigen Ratssitzung ihre beiden Anträge in der Sache zusammen, um zu erreichen, dass mehr Menschen Hilfsangebote wahrnehmen oder bestenfalls eine Schieflage von vornherein vermeiden können. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Resolution setzt klares Bekenntnis: Queersein gehört zu Kiel
Zur Annahme der von der SSW-Ratsfraktion initiierten Resolution „Queersein gehört zu Kiel“ durch die Kieler Ratsversammlung erklären Ratsherr Marcel Schmidt (Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion), Ratsfrau Anna-Lena Walczak (SPD-Ratsfraktion), Ratsherr Sven Krumbeck (Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen), Ratsfrau Madina Assaeva (CDU-Ratsfraktion), Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP-Ratsfraktion), Ratsmitglied Svenja Bierwirth (Ratsfraktion Die Politiker*innen), Ratsherr Stefan Rudau (Ratsfraktion Klima, Verkehr & Meer) sowie Burkhardt Gernhuber (Ratsfraktion Die Linke):