Kiel baut eine seiner deutlichsten Stärken aus: Die digitale Wirtschaft soll den gleichen Stellenwert bekommen wie der Sport und die gewaltige Kompetenz, die die Landeshauptstadt auf dem Gebiet der Bits und Bytes hat, deutlich international sichtbar machen.
Zum auf der CeBIT vorgestellten aktuellen Planungsstand für die Realisierung einer digitalen Kieler Woche erklären Özlem Ünsal, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Die Sache ist rund: Kiel macht sich auf den Weg, Aarhus als neue Partnerstadt zu gewinnen. Mit den Stimmen von SSW, SPD, Grünen und ohne Gegenstimmen hat der Rat der Stadt Kiel heute den Weg dafür frei gemacht. Mit dem gleichen Antrag beschloss der Rat, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kreativwirtschaft mit Kolding zu intensivieren. Kurzum: Kiel rückt an Dänemark. Und Dänemark rückt mit.
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher
In der Ratsversammlung am 16. März beantragen die Fraktionen von SSW, Grünen und SPD gemeinsam, die Gründung einer städtischen Wohnungs(bau)gesellschaft zu prüfen. Dabei soll die Verwaltung Vor- und Nachteile möglicher Rechtsformen abwägen. Den zuständigen Ausschüssen soll bis zum Herbst 2017 auch eine Empfehlung vorliegen, welche Ausstattung an Eigenkapital, Grundstücken und Wohnungen nötig ist, um eine solche Gesellschaft zu gründen.
Toll, wenn man so gute Freunde hat: Aus Flensburg sind gleich vier SSWler angereist, um in Kiel beim Start der Plakatierung für den Landtagswahlkampf zu helfen. Das freut natürlich auch die Fraktion. Denn immerhin kandidiert mit Susanna und Marcel der Fraktionsvorstand für den Landtag. Und der dritte Kieler Kandidat, Armin Petersen, ist ehemaliges bürgerliches Ausschussmitglied der Fraktion. Erstmals tritt der SSW in Kiel so in allen Wahlbezirken der Landeshauptstadt mit eigenen Kandidaten an. Alle stehen fest hinter ihrem Spitzenkandidaten Lars Harms.
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher
In einer gemeinsamen Sondersitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit legt die Verwaltung den Wohnbauflächenatlas zum Beschluss vor. SSW und SPD werden dem zustimmen, aber nicht, ohne ein paar notwendige Korrekturen vorzunehmen und damit zu zeigen, wie man Bürger an Entscheidungen beteiligt.
Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.
Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Erste Zahlen zum neuen Kieler Seniorenticket liegen vor. Kurzfassung: Es läuft! Bis zum ersten Februar wurden schon 356 Seniorenmonatskarten im Abo verkauft. Das gefällt den Machern von SSW, SPD, Grünen und CDU natürlich, und ganz besonders SSW-Fraktionschef Marcel Schmidt.
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher
Zum Artikel „Müll wird unter die Erde verbannt“ (Kieler Nachrichten, 09.02.2017) erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann, SPD-Ratsfraktion, und Marcel Schmidt, SSW-Ratsfraktion:
„Den öffentlichen Raum von herumfliegendem Abfall frei zu halten, ist ein erklärtes Ziel der Rathauskooperation von SPD und SSW. Im vergangenen Jahr beauftragten wir daher mit unserem Ratsantrag ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘ (Drs. 0325/2016) die Verwaltung, Maßnahmen aufzuzeigen, wie dem Abfall in unserer Stadt effektiv und nachhaltig begegnet werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) beweist nun mit einem Unterflursystem, wie große Mengen Müll elegant, effizient, platzsparend und kostengünstig entsorgt werden können.
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
Die Festung Friedrichsort bekommt eine Zukunft. Das machte nun auch ein von der Kooperation erwirktes Gutachten zu den Chancen der dänischen Anlage klar. Für Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat, und André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ein Grund, die Ärmel noch ein Stück höher zu krempeln:
„Unsere Bemühungen um die Entwicklung der Festung Friedrichsort beginnen endlich Früchte zu tragen. Mit der gestrigen Vorstellung des von uns in seiner Zielrichtung maßgeblich geprägten Gutachtens zur Aufdeckung der Entwicklungspotenziale Deutschlands einziger und aus dänischer Zeit stammenden Seefestung und des umliegenden Industriegebietes,
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel
Zum Großauftrag aus Norwegen für Thyssen Krupp Marine Systems erklären der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt sowie der Sprecher für Arbeit und berufliche Bildung der SPD, Peter A. Kokocinski:
„Wir freuen uns mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Thyssen Krupp Marine Systems, dass sich die norwegische Marine für das Kieler Angebot entschieden hat. Die Entscheidung bestätigt erneut die hervorragende Qualität im Hightech-Sektor, welche die Beschäftigten des Unternehmens liefern. Sie zeigt auch, dass Kiel ein bedeutender Werftstandort ist, und ist ein Beispiel guter Kooperation im Ostseeraum.“