Habecks Dieselfahrverbot – nächste Abfahrt: Verkehrsinfarkt

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum Bericht auf KN-Online zum Dieselfahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:

„Nach der kosmetischen Maßnahme ‚Emissionsschutzwand‘ produziert das Haus Habeck seinen nächsten Schildbürgerstreich. Die angegebene Ausweichroute wird im südlichen Bereich der Landeshauptstadt zu einem Verkehrsinfarkt führen. Das Vorhaben atmet eine gehörige Portion Realitätsferne. An der inhaltlichen Substanz der sogenannten Lösung des Umweltministers kann es jedenfalls nicht gelegen haben, dass er bis nach der Wahl für seine Veröffentlichung gebraucht hat. Die Kieler SSW-Fraktion wartet auf substantielle und vor allem nachhaltige Vorschläge. Wir brauchen keine Lösungen zum Schutz einer Messstation, sondern zum Schutz der Menschen in Kiel.“

Kieler SSW geht in Opposition

Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion: Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda

Der SSW in Kiel wird nach der Kommunalwahl 2018 in die Opposition gehen und sich nicht an Gesprächen über Kooperationen oder andere Bündnisse beteiligen. Armin Petersen und Margot Bullacher, die Vorsitzenden der beiden Kieler SSW-Distrikte erläutern das Wahlergebnis aus Sicht des Kieler SSW: „Die bereits im Rathaus diskutierten Bündnisse Rot-Grün oder Jamaika hätten nach dem Wahlergebnis eine Mehrheit ohne den SSW. Der SSW geht daher in die Opposition und wird sich aus der Opposition heraus für seine politischen Ziele einsetzen. Die Belange der Minderheiten und die soziale Stadt fordern eine eigenständige, kritische Stimme in der Ratsversammlung. Wir erwarten von unserer Fraktion eine konsequente Oppositionspolitik, die die Probleme in Kiel klar benennt und entschlossen angeht.“

Der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda ergänzen: „Die Jahre in der Kooperation haben viel Kraft gekostet. Wir haben zusammen mit der SPD und den Grünen zwar eine Menge erreicht, aber z. B. bei der Schaffung von sozialem Wohnraum und der Verkehrspolitik können wir mit den Ergebnissen nicht zufrieden sein. Wir freuen uns auf die Oppositionsrolle und vor allem darauf, keine Rücksicht mehr auf Kooperationspartner nehmen zu müssen. Im Mittelpunkt unserer Arbeit wird die Umsetzung unseres Wahlprogramms stehen.“

„Ich bin gespannt, welche Rechnung die FDP den Bürgern für ihre Beteiligung an dem Ampelbündnis präsentieren wird“, so Schmidt zu den neuesten Entwicklungen in den laufenden Kooperationssondierungen.

Holsteinstadion jetzt verkaufen!

Zum Verbleib der KSV Holstein in der 2. Fußballbundesliga erklärt Marcel Schmidt, SSW-Fraktionsvorsitzender:

„Die Fußballer von Holstein Kiel haben eine ausgezeichnete Saison in der 2. Liga gespielt. Obwohl der sensationelle Durchmarsch in die 1. Fußballbundesliga leider in der Relegation scheiterte, ist die spielerische Klasse der Störche unverkennbar. Sie treten nun in der 2. Liga in eine Konsolidierungsphase ein. Hektische Erstliga-Umbauten stehen nun nicht mehr an und es kann wieder langfristiger geplant werden.

Dies ist der richtige Zeitpunkt, um endlich konstruktive Gespräche über die Eigentümerschaft des Holsteinstadions zu führen. Wir sprechen uns dafür aus, dass der Verein Holstein Kiel alleiniger Eigentümer seines Stadions wird. Die Landeshauptstadt darf sich in ihrer Haushaltsführung nicht von den Tabellenplätzen der hiesigen Vereine abhängig machen. Wir erwarten das gleiche Selbstbewusstsein, das die KSV-Spieler im vergangenen Jahr auf dem Platz gezeigt haben, nun auch von der Holstein-Chefetage: mutig in die Offensive gehen und als Eigentümer endlich Verantwortung für das Holsteinstadion übernehmen!“

Bedauerlich: CDU, Grüne, FDP und Linke erweisen Alter Mu Bärendienst

Viererbündnis wälzt Risiken großflächig auf Impuswerk ab und gefährdet die Alt Mu.

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Debatte rund um die Verlängerung des Untermietvertrags der Landeshauptstadt Kiel mit dem Alte Mu Impulswerk e.V. erklären der stellvertretende Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Benjamin Raschke, und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Wir freuen uns, dass gestern in der Debatte zur Vertragsverlängerung mit dem Alte Mu Impulswerk nunmehr alle Ratsfraktionen die Projekte und Initiativen unterstützen. Wir werden die weitere Entwicklung konstruktiv begleiten und wünschen allen Akteurinnen und Akteuren viel Erfolg bei der Umsetzung.

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Holstein: Spitzensport ohne Fußballfrauen und Vorbilder ist nutzlos

Marcel Schmidt (Fraktionsvorsitzender) und Dr. Susanna Swoboda (stv. Fraktionsvorsitzende)

Zu den Anträgen „Solidarität mit Holstein Women“ und „Holstein Stadion“ erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda:

„Sport hat eine Vorbildfunktion. Das gilt einmal mehr für den Spitzensport. Dort, wo alle hinsehen, mitfiebern und ebenso jubeln wie leiden, entstehen Werte, die eine Gesellschaft mittragen. Wenn ein Fußball-Erstligakandidat sich seiner Fußballfrauen entledigt, geschieht jedoch das Gegenteil. Auch ein zukünftiges Heimspiel gegen den FC Bayern München erlaubt es nicht, gesellschaftliche Aufgaben wie die Gleichstellung von Mann und Frau hintan zu stellen. Weiterlesen

SSW Kiel setzt die Segel: Neue Ratsfraktion wählt Vorstand

Der Vorstand der SSW-Ratsfraktion für die Wahlperiode 2018 – 2023: Marcel Schmidt (links) und Dr. Susanna Swoboda

Der SSW startet mit einer bewährten Crew in die neue Kommunalwahlperiode. Unmittelbar nach der Kommunalwahl hat die SSW-Ratsfraktion ihren Fraktionsvorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wählte die Fraktion den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Marcel Schmidt (Elmschenhagen-Nord), der die Fraktion bereits in der letzten Wahlperiode geführt hatte. Seine Stellvertretung übernimmt weiterhin Dr. Susanna Swoboda (Brunswik/Universität).

„Wir freuen uns auf die Herausforderungen in den nächsten fünf Jahren und wollen uns engagiert für die Belange der BürgerInnen einsetzen. Das Wahlprogramm wird unsere Richtschnur sein. Die KielerInnen haben mit uns weiterhin einen Ansprechpartner, der nah am Menschen ist.“

Kieler Spitzenleistungen zielgerichteter fördern

Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion: Marcel Schmidt (links) und Dr. Susanna Swoboda

Zu ihrem gemeinsamen Antrag (Drs. 0422/2018) zur Förderung des Spitzensports in Kiel erklären Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion sowie Torsten Stagars, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

„Neben dem Kieler Breitensport wollen wir auch den Spitzensport in der Landeshauptstadt fördern und voran bringen. Gerade für den Breitensport haben die Spitzenleistungen der Kieler Sportlerinnen und Sportler in mehreren Individual- und Mannschaftssportarten eine enorme Zugwirkung, die mehr und mehr Menschen mit dem Sport in Kontakt bringt und sie zu einer eigenen sportlichen Betätigung führt. Allerdings sind die Bedingungen, unter denen unsere SpitzensportlerInnen ihre Sportarten ausüben, sehr unterschiedlich: das betrifft die Sportarten selbst, die Trainings-, die Einkommens-, aber auch die Betreuungssituation und nicht zuletzt auch das Geschlecht der Sporttreibenden. Weiterlesen

Kieler Kulturleben braucht Konzertsaal

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Zukunft des Konzertsaals erklären der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Friedrich Traulsen und die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD):

„Wir begrüßen, dass Bewegung in die Diskussionen und Verhandlungen um die Zukunft des Konzertsaals kommt. Das Kieler Kulturleben braucht einen funktionsfähigen und attraktiven Konzertsaal. Wir unterstützen den Oberbürgermeister daher weiterhin bei seinen Gesprächen. Wir halten den ins Spiel gebrachten Erwerb des gesamten Kieler Schlosses für eine interessante Perspektive, um zum Beispiel ein Kongresszentrum zu entwickeln.“

Alte Mu? Aber sicher!

Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Anlässlich der Berichterstattungen und Diskussionen rund um die Zukunft der Alten Mu beziehen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Raschke (SPD) und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, Marcel Schmidt Stellung:

„Wir stehen zu den  Beschlüssen der Ratsversammlung, auf dem ehemaligen Gelände der Muthesius-Kunsthochschule bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt zu errichten und die Projekte und Initiativen des Vereins Alte Mu Impulswerk in Kiel zu erhalten. Da die Fläche Landeseigentum ist und von Landesseite eine Entscheidung zur weiteren Nutzung getroffen wurde, sehen wir die Landesregierung in besonderer Verantwortung. Von Seiten der Stadt wollen wir alles für das Gelingen tun. Wir brauchen endlich eine Entwicklung auf der Fläche.

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Supermarkt am Rungholtplatz: Wichtiger Fortschritt für Suchsdorf

Zur Ankündigung, dass am Rungholtplatz in Suchsdorf noch vor den Sommerferien ein Supermarkt eröffnen wird, erklären der Ratsherr für Suchsdorf Thomas Wehner (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

„Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, einen Supermarkt für den täglichen Bedarf am Rungholtplatz in Suchsdorf anzusiedeln und zum Ende der Kommunalwahlperiode dieses wichtige Ziel für die Menschen vor Ort zu verwirklichen. Damit hat sich unser langjähriger Einsatz für die Menschen in Suchsdorf gelohnt! Für die gesamte Entwicklung des Rungholtplatzes ist die Ankündigung, dass ein Betreiber für einen Supermarkt sich langfristig an den Standort bindet, ein wichtiger Fortschritt.

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