Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau
Das Jugenddorf Falckenstein muss erhalten bleiben. Und damit das so bleibt, bringt die Kieler Rathauskooperation aus SSW und SPD nun eine Ratsinitiative auf den Weg, die dafür sorgen soll, dass alles Erforderliche getan werden kann, um das Dorf nachhaltig abzusichern. In einer gemeinsamen Presseinformation erklären dazu der jugendpolitische Sprecher Volkhard Hanns (SPD) und die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Dr. Susanna Swoboda (SSW):
Kooperation aus SPD und SSW stattet gemeinsam mit der Verwaltung drei neue gebundene Ganztagsschulen mit zusätzlichen Mitteln für Betreuung aus.
Nun hat das Kieler Schulamt ihn schriftlich, den Auftrag, gleich für drei Kieler Schulen die zur Einrichtung einer gebundenen Ganztagsschule nötigen Dienstleitungen auszuschreiben. Schon zum Schuljahr 2017/18 sind die Hans-Christian-Andersen-Stadtteilschule, Schule am Heidenberger Teich, Leif-Eriksson-Gemeinschaftsschule dann als gebundene Ganztagsschulen auf einen neuen Niveau. Kern der Ausschreibung sind Betreuungsleistungen im Umfang von je eine*r*m Erzieh*er*in pro halber Lerngruppe und die Schaffung einer zusätzlichen Stelle zur Koordination der an den drei Schulen geleisteten Betreuungsmöglichkeiten. In vielen Fällen kommt dies einer Halbierung der
bisherigen Größe von Lerngruppe gleich.
Die Alte Mu ist ein zentraler Ort der Kieler Innenstadt mit langer Tradition. Nachdem die Kunsthochschule ein neues Zuhause gefunden hat, sollen in der Alten Mu unter anderem bezahlbarer Wohnraum und kreative Arbeit einen Ort finden. Daran hält die Rathauskooperation auch nach dem Weggang der Grünen fest.
Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel
Zur Ankündigung, die Special Olympics 2018 in Kiel zu veranstalten, erklären die sportpolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, Dr. Susanna Swoboda, die sportpolitischen Sprecher*innennen Torsten Stagars (SPD) und Lydia Rudow (Grüne) sowie der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD, Thomas Wehner: „Wir unterstützen die großartige Idee, die Special Olympics im Mai 2018 in Kiel auszurichten. Die Veranstaltung wird dem inklusiven Sport in Kiel Schwung verleihen. Wir freuen uns, dass es dem Sport- und Sozialdezernenten Gerwin Stöcken gelungen ist, Kiel als Austragungsort für dieses bedeutende Sportereignis zu empfehlen, und danken der Verwaltung für ihren Einsatz.“
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
In die Zukunft junger Menschen investieren und das lebenslange Lernen ernstnehmen: Mit zwei Reden hat SSW-Ratsfrau Susanna Swoboda überzeugend die Leistungen der Kieler Kooperation nicht nur aufgezeigt. Sie hat den Richtungspfeil für die Zukunft ausgerichtet. „Eingenordet“ darf man sagen. Denn Bildung ist bei Kiels dänischer Minderheit wie in ganz Skandinavien ein Keim aller gesellschaftlichen Arbeit. Ihre Reden:
Ein herzlicher Dank, tusinde tak, all den tollen Gästen, die mit ihren spannenden Beiträgen die erste offene Fraktionssitzung des SSW im Rat der Stadt Kiel zu einem besonders produktiven Abend haben werden lassen. Mit ihnen wurden die Diskussionen um wachsende Städte und neue ländliche Strukturen, die das Leitthema des Abends bildeten, zu einem Gewinn für alle. Davon soll es zukünftig mehr geben. Die nächste offene Sitzung planen wir schon.
Sichtlichlich erschöpft, aber zufrieden präsentierten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt am Ende Landesparteitages als platzierte Kandidaten der Landesliste des SSW für die Landtagswahl 2017.
Gleich zwei Kandidaten platzierte die Ratsfraktion des SSW am während des Landesparteitages 2016 auf der Liste der Gesamtpartei für die Landtagswahl 2017. Nach einem neunstündigen Sitzungsmarathon freuten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt über ihre Listenplätze und sehen nun einem spannenden Wahlkampf entgegen. „Eine bessere Basis für unsere zukünftige politische Arbeit hätten wir uns nicht vorstellen können“, freute sich Marcel Schmidt, Listenkandidat und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel. „Kiel ist im SSW angekommen!“
Unterstrichen wird seine Begeisterung auch durch die Entscheidung des Parteitages, den SSW-Kreisverband, zu dem die Kieler Ortsverbände traditionell gehören, umzubenennen. Zukünftig hat Kiel seinen Platz auch im Namen des Kreisverbandes, der fortan „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“ heißt. „Damit“, so Susanna Swoboda, „ist endlich Schluss mit möglichen Missverständnissen“. Außerdem dokumentiere der Name eindringlich das Wechselspiel zwischen der Landeshauptstadt und ihrer Umgebung, das für beide so wichtig sei.
Am Ende war es dann gerade der Kreisverband „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“, der sich als einer der großen Gewinner des Parteitages feiern durfte. Nicht nur, dass Susanna Swoboda und Marcel Schmidt den Sprung auf die Landesliste schafften. Mit Jette Waldinger-Thiering wählten die Delegierten die Vorsitzende des frisch umbenannten Kreisverbandes auf Platz 2 der Landesliste und damit auf den stärksten Platz hinter Spitzenkandidat Lars Harms. Ein deutlicheres Zeichen für das Vertrauen, das die Landeshauptstadt und ihr Kreisverband im SSW genießen, hätte es nicht geben können.
Insgesamt kommen sechs der insgesamt 24 KandidatenInnen der SSW-Landesliste aus dem Südosten des Schleswig-Holsteins. Neben Susanna Swoboda, Marcel Schmid und Jette Waldinger-Thiering schafften es Hartmut Steins, Volker Rotscholl und nicht zuletzt Armin Petersen auf die Landesliste. Petersen, in der Kieler Kommunalpolitik kein Unbekannter, tritt neben der Landesliste im Kieler Wahlkreis Nord als Direktkandidat an. Gemeinsam mit Schmidt (Ost) und Swoboda (West), die ebenfalls als Kieler Direktkandidaten antreten, besetzt der SSW bei einer Landtagswahl so zum ersten Mal in der Geschichte des Landes alle drei Kieler Wahlkreise.
Nachdem das Land das Gefahrhundegesetz aufgehoben hat, ist dafür das „Gesetz über die Haltung von Hunden“ in Kraft getreten. Hunde werden nun nicht mehr anhand ihrer Rasse in gefährliche und ungefährliche Tiere eingeteilt. Ganz richtig hat die Landesregierung aus SSW, SPD und Grünen erkannt, dass es Frauchen oder Herrchen sind, die ein Tier gefährlich machen und nicht das Tier selbst.
Dr. Susanna Swoboda und stellvertretende Fraktionsvorsitzende des SSW
„Hunde nach ihrer Rasse in gefährliche und nicht gefährliche Tiere einzuteilen, war weder eine wissenschaftlich fundierte, noch eine erfolgreiche Praxis. Bei Konflikten zwischen Menschen und Hunden liegt das Problem eher am anderen Ende der Leine: Wer einen Hund hält, sollte in der Lage sein, vernünftig mit ihm umzugehen. Deswegen ist der Hundesteuerrabatt bei Vorlage eines Sachkundenachweises ein gutes Mittel, die Gefährlichkeit von Hunden in Kiel insgesamt herabzusetzen.“
Nun sind die Kommunen gefragt, ihre jeweiligen Regelungen zu prüfen und an die neuen Gegebenheiten anzupassen. Zur anstehenden Reform der Hundesteuer in Kiel führte die SSW-Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda deswegen zusammen mit ihren Kollegen von SPD und Bündnis90/Die Grünen in dieser Woche eine öffentliche Veranstaltung mit dem Ziel einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung durch. Die Kielerinnen und Kieler umfassend in einen von der rot-grün-blauen Rathauskooperation geplanten Reformvorschlag der Hundesteuer einzubinden, ist uns ein großes Anliegen, weswegen neben Experten wie dem NDR-Tierarzt Fabian von Manteuffel auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger nicht nur diskutierend, sondern auch gestaltend teilnehmen konnten.
Das Ergebnis unserer Beratung ist eindeutig: Die Gefährlichkeit von Hunden ist nicht abhängig von der Rasse, sondern ist vielmehr Resultat des Umgangs der Halter mit ihren Tieren. Um deshalb die Kompetenz der Hundehalter flächendeckend zu verbessern, streben wir an, einen Nachlass in der Hundesteuer gegen Vorlage eines Sachkundenachweises zu ermöglichen. Dadurch wollen wir mehr Menschen dazu motivieren, sich unter professioneller Anleitung tiefgehend mit korrekter Hundehaltung zu beschäftigen und somit die Anzahl der gefährlichen – weil falsch erzogenen – Hunde in der Landeshauptstadt zu minimieren. Dieser Rabatt auf die Hundesteuer ist eine Investition in die Sicherheit in der Stadt und in das Wohlergehen von Mensch und Tier.
Dr. Susanna Swoboda, stv. Vorsitzende und Sprecherin für Berufliche Bildung
Zum Ratsantrag „Ersatzbau Internat für die Berufsschülerinnen und Berufsschüler der drei Kieler Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ)“ erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Berufliche Bildung Dr. Susanna Swoboda (SSW-Ratsfraktion):
Die Ratsfraktion des SSW in Kiel: Sven Christian Seele, Susanna Swoboda (stellv. Vorsitzende), Marcel Schmidt (Vorsitzender)
Eine strukturelle Neuerung und eine klare Bestätigung des bisherigen Kurses brachte am Montag die turnusgemäße Neuwahl des Vorstandes der SSW-Ratsfraktion Kiel mit. Mit Marcel Schmidt als Vorsitzendem und Dr. Susanna Swoboda als dessen Stellvertreterin bestätigte die Fraktion einstimmig ihre Führungsspitze. Statt der bisher zwei Vertreter gibt es nun jedoch nur noch eine Vertreterin. Nach den Erfahrungen der vergangenen eineinhalb Jahre soll so die Vorstandsarbeit von unnötigem Verwaltungsballast befreit werden.
Sven Christian Seele, der bisher die Funktion des zweiten Stellvertreters inne hatte, scheidet aus dem Vorstand sowie dem Hauptausschuss aus, um nach der außergewöhnlich hohen Belastung der vergangenen Monate wieder Zeit für sich und seine Kernanliegen zu gewinnen. Für ihn wechselt Susanna Swoboda, die bisher schon den Jugendhilfeausschuss leitet, in den Hauptausschuss. „Jeder von den Ratsleuten gewinnt so mehr Raum für seine Schwerpunktaufgaben”, freut sich Marcel Schmidt, „und gemeinsam gewinnen wir profiliertere Strukturen für die anstehende Landtagswahl 2017 sowie die Kommunalwahl 2018.“