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30 Jahre Städtepartnerschaft Kiel-Tallinn – der SSW auf Besuch in der estnischen Hauptstadt

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Sven Christian Seele, Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften

Sven Christian Seele, Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften

„Als Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften war ich vom 13. bis zum 16. Mai 2016 gemeinsam mit einer Delegation unter Leitung von Stadtpräsident Hans-Werner Tovar in unserer Partnerstadt Tallinn. Am 13. Mai dieses Jahres jährte sich die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Kiel und Tallinn zum dreißigsten Mal. In Tallinn wurden wir von Stadtpräsident Kalev Kallo und Bürgermeister Taavi Aas empfangen. Nach einem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt nahm die Delegation an einem Empfang anlässlich des „Tages der Stadt Tallinn“ teil.

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Ausbau der Kindertagesbetreuung geht voran

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Dr. Susanna Swoboda, jugendpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Dr. Susanna Swoboda, jugendpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Die Ratsversammlung beschloss die Kitabedarfsplanung für das Jahr 2016/17 und stellt sich darin den Herausforderungen einer wachsenden Stadt: Nicht nur die Quantität der Kita-Plätze sondern auch deren Qualität müssen nicht nur gehalten, sondern auch stetig verbessert werden.

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Wegfall der Störerhaftung macht Kiels freie WLAN-Netze zum digitalen Leuchtturm der Stadt

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SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Die Bundesregierung kündigte an, die sogenannte „Störerhaftung“ abschaffen zu wollen, nach der bis dato Privatpersonen für Gesetzesverstöße haftbar gemacht werden konnten, die in ihrem freien WLAN begangen wurden. Ein unsinniger Hemmschuh für die digitale Entwicklung, mit dessen Entledigung auch die WLAN-Infrastruktur der Landeshauptstadt Kiel einen weiteren Sprung nach vorn machen wird. Dazu erklärt der Kieler SSW-Ratsherr Sven Seele:

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Wirtschaftsallianz für Kiel: Verbindliche Zusammenarbeit weiterentwickeln

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Die Landeshauptstadt braucht eine Wirtschaftsallianz; einen Aktionsplan zur Vernetzung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Kiel, da sind sich Ratsherr Sven Seele und Oliver Buhmann der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Fraktion mit ihren Kollegen in der Rathauskooperation einig:

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Reform der Leiharbeit: Wichtiger Schritt zu gleichen Löhnen und gegen Missbrauch

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Oliver Buhmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Oliver Buhmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Zur Einigung der Reform der Leiharbeit erklären die wirtschaftspolitischen SprecherInnen Oliver Buhmann (SSW), Dirk Scheelje (Grüne) und Özlem Ünsal (SPD) sowie die arbeitspolitischen Sprecher Peter A. Kokocinski (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

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Sozialen Wohnungsbau im Kieler Süden verstärken

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Holger Balbierski, wohnungspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Holger Balbierski, wohnungspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Kiel wächst, und das ist kein Geheimnis, derzeit vor allem im Süden. Gerade hierhin zieht es viele, die in die Landeshauptstadt kommen oder hier ein gutes Zuhause suchen. Höchste Zeit also, für eine sozial förderliche Gestaltung des Wohnungsbaus zu sorgen, meint der SSW.

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Wohnen muss bezahlbar sein!

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In Kiel steigen die Immobilienpreise. Das ist in jeder Stadt so, erst recht in denen, die gegen den demografischen Trend wachsen, weil sie zu den neuen Metropolen gehören. Tatenlos zusehen darf man dabei jedoch nicht, meint Holger Balbierski, wohnungspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion in der Landeshauptstadt. Denn auch regionale Metropolen leben von den Menschen, die sie machen. Und die brauchen ein gutes Dach über dem Kopf!

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Die SSW-Fraktionen in Stadt und Land – Kooperation für Kiel und Schleswig-Holstein

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Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW für die Landtagswahl 2017, beim Fraktionsbesuch im Max Planck Zimmer des Kieler Rathauses

Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW für die Landtagswahl 2017, beim Fraktionsbesuch im Max Planck Zimmer des Kieler Rathauses

Es war fast schon ein bisschen wie Wahlkampf, als Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW für die Landtagswahl 2017, am Montag in der Fraktion war. Neben der Windkraft, der Festung Friedrichsort, der Situation der dänischen Kindergärten und Schulen oder auch der Entwicklung des Kieler Ostufers waren vor allem zukünftig besonders wichtige Arbeitsfelder Thema des Abends. Vielleicht lag das „Bisschen Wahlkampfgefühl“ aber auch daran, dass merken konnte, wie gut die innerparteiliche Zusammenarbeit inzwischen klappt. Tolle Leistung, Lars!

Marcel Schmidt: Stellt die Feuerwehren besser auf!

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Feuerwehren sind lebensnotwendig – kein „Service“. Sie sind Teil der gemeinsamen Sorge alle für das Miteinander. Und daher sind sie so gut aufzustellen wie möglich.

„SPD, Grüne und SSW haben in der Ratsversammlung der Verwaltungsvorlage zugestimmt, den Feuerwehrbedarfsplan auf Grundlage eines vorliegenden Gutachtens fortzuschreiben und die Verhandlungen mit dem Havariekommando über die Neuausrichtung der Maritimen Notfallvorsorge wieder aufzunehmen.

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„to go“ für mehr als nur ein Viertelstündchen

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Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Nur zirka 15 Minuten überlebt der gewöhnliche „to go“-Becher, wenn er erst einmal befüllt ist. Danach landet er im Müll oder schlimmer noch … einfach irgendwo. Die Folge ist eine unnötige Müllbelastung in einer Stadt wie Kiel, die sich ansonsten erfolgreich gegen die verschwenderische Nutzung von Einwegverpackungen behauptet. Deswegen will der SSW nun neue Wege gehen und den Trinkgenuss unterwegs auf nachhaltige Füße stellen.

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