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Marcel Schmidt: Bezahlbarer Wohnraum ist das, was Kiel jetzt braucht

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Flughafenpläne weniger wichtig als Wohnungsbau – Kielerinnen und Kieler warten auf Chancen für eine Zukunft in der Stadt

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel

Bezahlbarer Wohnraum ist eine der wichtigsten Kieler Aufgaben. Dieses sozial ebenso wichtige wie sensible Thema eignet sich keinesfalls als Faustpfand bei den Verhandlungen um die Entwicklung des Flughafen. Mit einem Appell wendet sich der Vorsitzende der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel daher nun an die Kooperationspartner bei den Bündnis-Grünen. Sie sollen ihren Widerstand insbesondere gegen die Erschließung eines Baugebietes in Suchsdorf aufgeben.

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Klare Linie und Hartnäckigkeit zahlen sich aus: Kraftwerksbau beschlossen

Von in Energie, Kieler Zukunft, Pressemitteilungen, Wirtschaft Schlagwort , , , , ,

Kiel ist klimafreundlich – der Beschluss der Stadtwerke in der Landeshauptstadt, ein Gasmotorenkraftwerk zu bauen, unterstreicht das wie kein anderes Projekt der vergangenen Jahre: Mit einem Schlag erreich die Stadt ihre selbst gesteckten Klimaziel und kann ihren Klimavorsprung nun richtig ausbauen.

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Solider Haushalt erlaubt Investitionen in die Zukunft der Stadt

Von in Innen, Pressemitteilungen, Wirtschaft Schlagwort , , , , , ,
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel und deren finanzpolitischer Sprecher

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel und deren finanzpolitischer Sprecher

Der Entwurf für den Kieler Haushalt 2017 steht! Er erlaubt, was die Stadt jetzt braucht: Investitionen in die Zukunft, ohne die Haushaltslage zu belasten. Der SSW findet, das ist gelungen.

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Neue Nähe für mehr Beteiligung: Offene Fraktionssitzung

Von in Café Fach, Gemeinsam, Partei Schlagwort , , , , , , , , , , , ,

img_5141Ein herzlicher Dank, tusinde tak, all den tollen Gästen, die mit ihren spannenden Beiträgen die erste offene Fraktionssitzung des SSW im Rat der Stadt Kiel zu einem besonders produktiven Abend haben werden lassen. Mit ihnen wurden die Diskussionen um wachsende Städte und neue ländliche Strukturen, die das Leitthema des Abends bildeten, zu einem Gewinn für alle. Davon soll es zukünftig mehr geben. Die nächste offene Sitzung planen wir schon.

Die Kieler Erklärung zum industriepolitischen Dialog – ein wichtiger Schritt zur zukunftsorientierten Wirtschaftsallianz

Von in Gemeinsam, Verwaltung, Wirtschaft Schlagwort , , , , , ,

Die Ziele der Kieler Industrie decken sich, wenn es um die Zukunft der Menschen in der Stadt geht, zu großen Teilen mit denen der Kooperation aus SSW, B90/Die Grünen und der SPD. Darum stützen Stadt und Kooperation den Kieler Dialog, ein Arbeitsprogramm zu Stärkung der Kieler Industrie. Weiterlesen

Ratsfraktion schafft Sprung auf die Landesliste

Von in Gemeinsam, Landtagswahl 2017, Partei Schlagwort , , , , , ,
Sichtlichlich erschöpft, aber zufrieden präsentierten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt am Ende Landesparteitages als platzierte Kondidaten der Landesliste des SSW für die Landtagswahl 2017.

Sichtlichlich erschöpft, aber zufrieden präsentierten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt am Ende Landesparteitages als platzierte Kandidaten der Landesliste des SSW für die Landtagswahl 2017.

Gleich zwei Kandidaten platzierte die Ratsfraktion des SSW am während des Landesparteitages 2016 auf der Liste der Gesamtpartei für die Landtagswahl 2017. Nach einem neunstündigen Sitzungsmarathon freuten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt über ihre Listenplätze und sehen nun einem spannenden Wahlkampf entgegen. „Eine bessere Basis für unsere zukünftige politische Arbeit hätten wir uns nicht vorstellen können“, freute sich Marcel Schmidt, Listenkandidat und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel. „Kiel ist im SSW angekommen!“

Unterstrichen wird seine Begeisterung auch durch die Entscheidung des Parteitages, den SSW-Kreisverband, zu dem die Kieler Ortsverbände traditionell gehören, umzubenennen. Zukünftig hat Kiel seinen Platz auch im Namen des Kreisverbandes, der fortan „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“ heißt. „Damit“, so Susanna Swoboda, „ist endlich Schluss mit möglichen Missverständnissen“. Außerdem dokumentiere der Name eindringlich das Wechselspiel zwischen der Landeshauptstadt und ihrer Umgebung, das für beide so wichtig sei.

Am Ende war es dann gerade der Kreisverband „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“, der sich als einer der großen Gewinner des Parteitages feiern durfte. Nicht nur, dass Susanna Swoboda und Marcel Schmidt den Sprung auf die Landesliste schafften. Mit Jette Waldinger-Thiering wählten die Delegierten die Vorsitzende des frisch umbenannten Kreisverbandes auf Platz 2 der Landesliste und damit auf den stärksten Platz hinter Spitzenkandidat Lars Harms. Ein deutlicheres Zeichen für das Vertrauen, das die Landeshauptstadt und ihr Kreisverband im SSW genießen, hätte es nicht geben können.

Insgesamt kommen sechs der insgesamt 24 KandidatenInnen der SSW-Landesliste aus dem Südosten des Schleswig-Holsteins. Neben Susanna Swoboda, Marcel Schmid und Jette Waldinger-Thiering schafften es Hartmut Steins, Volker Rotscholl und nicht zuletzt Armin Petersen auf die Landesliste. Petersen, in der Kieler Kommunalpolitik kein Unbekannter, tritt neben der Landesliste im Kieler Wahlkreis Nord als Direktkandidat an. Gemeinsam mit Schmidt (Ost) und Swoboda (West), die ebenfalls als Kieler Direktkandidaten antreten, besetzt der SSW bei einer Landtagswahl so zum ersten Mal in der Geschichte des Landes alle drei Kieler Wahlkreise.

Hundehaltung in Kiel – Kompetenz muss belohnt werden

Von in Innen Schlagwort , , , ,

Nachdem das Land das Gefahrhundegesetz aufgehoben hat, ist dafür das „Gesetz über die Haltung von Hunden“ in Kraft getreten. Hunde werden nun nicht mehr anhand ihrer Rasse in gefährliche und ungefährliche Tiere eingeteilt. Ganz richtig hat die Landesregierung aus SSW, SPD und Grünen erkannt, dass es Frauchen oder Herrchen sind, die ein Tier gefährlich machen und nicht das Tier selbst.

Dr. Susanna Swoboda und stellvertretende Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel

Dr. Susanna Swoboda und stellvertretende Fraktionsvorsitzende des SSW

„Hunde nach ihrer Rasse in gefährliche und nicht gefährliche Tiere einzuteilen, war weder eine wissenschaftlich fundierte, noch eine erfolgreiche Praxis. Bei Konflikten zwischen Menschen und Hunden liegt das Problem eher am anderen Ende der Leine: Wer einen Hund hält, sollte in der Lage sein, vernünftig mit ihm umzugehen. Deswegen ist der Hundesteuerrabatt bei Vorlage eines Sachkundenachweises ein gutes Mittel, die Gefährlichkeit von Hunden in Kiel insgesamt herabzusetzen.“

Nun sind die Kommunen gefragt, ihre jeweiligen Regelungen zu prüfen und an die neuen Gegebenheiten anzupassen. Zur anstehenden Reform der Hundesteuer in Kiel führte die SSW-Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda deswegen zusammen mit ihren Kollegen von SPD und Bündnis90/Die Grünen in dieser Woche eine öffentliche Veranstaltung mit dem Ziel einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung durch. Die Kielerinnen und Kieler umfassend in einen von der rot-grün-blauen Rathauskooperation geplanten Reformvorschlag der Hundesteuer einzubinden, ist uns ein großes Anliegen, weswegen neben Experten wie dem NDR-Tierarzt Fabian von Manteuffel auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger nicht nur diskutierend, sondern auch gestaltend teilnehmen konnten.

Das Ergebnis unserer Beratung ist eindeutig: Die Gefährlichkeit von Hunden ist nicht abhängig von der Rasse, sondern ist vielmehr Resultat des Umgangs der Halter mit ihren Tieren. Um deshalb die Kompetenz der Hundehalter flächendeckend zu verbessern, streben wir an, einen Nachlass in der Hundesteuer gegen Vorlage eines Sachkundenachweises zu ermöglichen. Dadurch wollen wir mehr Menschen dazu motivieren, sich unter professioneller Anleitung tiefgehend mit korrekter Hundehaltung zu beschäftigen und somit die Anzahl der gefährlichen – weil falsch erzogenen – Hunde in der Landeshauptstadt zu minimieren. Dieser Rabatt auf die Hundesteuer ist eine Investition in die Sicherheit in der Stadt und in das Wohlergehen von Mensch und Tier.

Schnellbusse machen ÖPNV in Kiel flexibler

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Friedbert Wendt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren verkehrspolitischer Sprecher

Friedbert Wendt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren verkehrspolitischer Sprecher

„Flexibler ÖPNV“ – das beutet für Friedbert Wendt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren verkehrspolitischer Sprecher, dass man auf unterschiedliche Anforderungen mit unterschiedlichen Linien nicht nur antworten kann, sondern auch muss. Daher hat er mit seinen Kollegen der Kooperationsfraktionen nun den Antrag gestellt, auf „innerstädtlischen Langstrecken“ endlich mehr Schnellbusse einzusetzen.

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Freude über reduzierten Stellenabbau bei HSH Nordbank in Kiel

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Arbeitspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: Marcel Schmidt

Arbeitspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: Marcel Schmidt

Zur Ankündigung des Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank erklärt der arbeitspolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Wir begrüßen grundsätzlich die vom neuen HSH-Vorstandsvorsitzenden Stefan Ermisch angekündigte Reduzierung des Stellenabbaus von mehr als 300 auf 240 Beschäftigte, gestreckt auf 2 Jahre und auf Basis der Freiwilligkeit.

Dennoch bleibt die Frage der langfristigen Absicherung des HSH Bankenstandorts Kiel offen und wo diese 240 Stellen letztlich abgebaut werden. Regelmäßige Vorstandssitzungen in Kiel und eine höhere Präsenz der Führungsebene sind ein gutes Signal – mehr aber auch nicht.

Die schleswig-holsteinischen Steuerzahler haben ihren Beitrag zur Rettung der Bank geleistet – aber nicht für einen alleinigen Standort in Hamburg. Wir unterstützen die Forderungen des Betriebsrates und der Gewerkschaft nach einer Absicherung von Arbeitsplätzen in Kiel!“

Marcel Schmidt gab diese Erklärung zusammen mit dem Sprecher für Arbeit und Berufliche Bildung der SPD-Ratsfraktion, Peter A. Kokocinski, sowie dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Scheelje, ab.