Kategorie Verwaltung

Wir investieren weiter in die Zukunft unserer Stadt

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Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Dr. Susanna Swoboda

Zum von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion,Wolfgang Schulz:

„Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort.  Mit einem geplanten Defizit von 8,3 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für

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Sauberes Kiel: ABK reagiert in Rekordzeit

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Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied des SSW im Innen- und Umweltausschuss

„Rekordverdächtig!“, anders wollen Pascal Schmidt, bürgerliches Mitglied des SSW im Innen- und Umweltausschuss, und sein SPD-Kollege, Ratsherr Falk Stadelmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Reaktionsgeschwindigkeit des ABK auf ihren jüngsten Antrag nicht nennen. Denn kaum hatten die beiden ihre Forderung, in der Bergstraße mehr Mülleimer aufzustellen, als offiziellen Antrag ins Ratsinformationssystem eingegeben, da machte der ABK sich schon auf den Weg. Üblicherweise ist dazu erst ein Ratsbeschluss notwenig. Und üblicherweise muss dieser dann erst in Form einer Anweisung an den ABK übermittelt werden.

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Kiel wird WLAN-Hauptstadt des Nordens

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

Freifunk Kiel

Freifunk Kiel

„Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als WLAN-Hauptstadt des Nordens zu etablieren“, stellen die Ratsleute gemeinsam fest. Mit den Zugängen durch das KN_WLAN bzw. SH_WLAN oder den Freifunk sowie die großflächigen WLANs der Hochschulen gebe es in der Stadt bereits eine gute Abdeckung. Diese müsse nun ausgebaut werden. Daher passe der Antrag zu der digitalen Strategie der Verwaltung der Stadt Kiel.

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Erschließung Holtenau Ost: SSW-Ratsfraktion tagt öffentlich vor Ort

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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Entwicklung des MFG5-Geländes zum Stadtteil „Holtenau Ost“ birgt für die Landeshauptstadt und ganz besonders für den Norden der Stadt zahlreiche und neue Chancen. Damit diese nicht im Verkehrsstau ersticken, ist eine gute Anbindung des künftigen Stadtteils das A und O der Planungen. Anwohner, Verwaltung und Entscheidungsträger brachte die Ratsfraktion des SSW-Kiel nun zu einem ausführlichen Dialog zusammen. Während einer öffentlichen Fraktionssitzung in der Grundschule Holtenau diskutierten Verkehrsplaner, Bürger und die SSW-Politiker aus der Ratsfraktion sowie den beiden Ortsbeiräten Pries/Friedrichsort und Holtenau die bis jetzt angedachten Routen. Marcel Schmidt, der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, sagt dazu:

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Autobahnanschluss Richtung Süden vorantreiben – für Umwelt, Anwohner, Seehafen und Pendler

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Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.

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Engagiert für gute Kinderbetreuung bei stabilen Kitagebühren!

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Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, unter anderem jugendpolitische Sprecherin der Fraktion

Die Diskussion um die Gebühren für den Kita-Aufenthalt unserer Kleinsten lief hoch. Auf Seiten der Kooperation von SSW und SPD bewerteten Marcel Schmidt (SSW) und Volkhard Hanns (SPD) die von der Verwaltung vorgelegte Bedarfsplanung: „Die heute vorgelegte Kitabedarfsplanung belegt den Willen der Landeshauptstadt Kiel, weiterhin engagiert die Kindertagesbetreuung qualitativ und quantitativ den Bedürfnissen der Kinder sowie deren Eltern anzupassen.

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Erfolgreiche Haushaltspolitik geht weiter – Investitionsbremse vollkommen unangebracht

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Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht und zum erwarteten Haushaltsergebnis 2016 erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

„Das erwartete Haushaltsergebnis für 2016 belegt, dass unsere Ausgabenpolitik mit Augenmaß Wirkung zeigt. Mit einem erwarteten erneut positiven Ergebnis von 19 Mio. Euro setzt sich der Trend der vorigen Jahre fort. Die Landeshauptstadt Kiel hat zusammen mit der Selbstverwaltung erhebliche Anstrengungen unternommen, eine nachhaltige Finanzpolitik mit den notwendigen Investitionen zur vielfältigen Aufgabenerfüllung der Stadt zu verbinden.

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RBZ1: Teilung nur ohne Reibungsverluste

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Das RBZ1 soll geteilt werden. Prinzipiell ist das eine gute Entscheidung, meinen der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt vom SSW und Beate Friedrichs-Heinemann, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion in Kiel. Doch drüfe es dabei zu keinen Reibungsverlusten kommen.

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SSW und SPD nominieren Doris Grondke als neue Stadtbaurätin

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Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.

Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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