Anlässlich der öffentlich bekannt gewordenen Tierquälereien durch das Auslegen von mit Nägeln gespickten Ködern im öffentlichen Raum erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:
Wir verstärken die Straßenreinigung in Kiel – zuerst in Gaarden
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Die Verwaltung unterbreitet zunächst im Wirtschaftsausschuss am 11. Oktober und dann in weiteren Ausschüssen und der Ratsversammlung einen Vorschlag, wie ein zusätzlicher Einsatz in der Straßenreinigung zuerst in Gaarden ermöglicht werden kann. Hintergrund ist ein Prüfantrag von SPD und SSW, den die Ratsversammlung im Juli beschlossen hat. Zunächst sollten die Beschaffung und der Einsatz von besonderen Fahrzeugen untersucht werden, die Verunreinigungen – insbesondere Fäkalien (z.B. Hundekot) – auf Straßen, Rad- und Gehwegen aufnehmen und beseitigen können. Weiterlesen
Kiel wird WLAN-Hauptstadt des Nordens
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):
Freifunk Kiel
„Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als WLAN-Hauptstadt des Nordens zu etablieren“, stellen die Ratsleute gemeinsam fest. Mit den Zugängen durch das KN_WLAN bzw. SH_WLAN oder den Freifunk sowie die großflächigen WLANs der Hochschulen gebe es in der Stadt bereits eine gute Abdeckung. Diese müsse nun ausgebaut werden. Daher passe der Antrag zu der digitalen Strategie der Verwaltung der Stadt Kiel.
Mut für den Flughafen – Mut zu Kieler Zukunft
Flieger und Fraktion
SSW-Fraktion vor Ort: Gestern besuchte die Kieler SSW-Ratsfraktion den Flughafen Kiel-Holtenau, machte sich ein eigenes Bild und informierte sich in einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit der Interessengemeinschaft Flughafen Kiel-Holtenau. Am Ende konnten Fraktion und Flieger eine Vision von der Zukunft des Flughafens mit nach Hause nehmen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:
„Der Flughafen Holtenau ist ein wertvolles Stück Kieler Identität und eine Verkehrsinfrastruktur, die wir nicht bloß erhalten, sondern unbedingt weiterentwickeln müssen. Die Luftfahrt ist seit je her ein Motor der technologischen Innovation gewesen, und das wird sie auch bleiben. Kiel ist eine Stadt der Mobilität. Zu Land und zu Wasser stellen wir uns bereits ihren Herausforderungen, doch um die Landeshauptstadt als Wissenschafts- und Technologiezentrum konkurrenzfähig zu halten, kann und muss Mobilität in Kiel auch in der dritten Dimension gedacht werden. Dafür brauchen wir unseren Flughafen und wir müssen ihn noch stärker mit unseren Hochschulen verknüpfen. Hier in Holtenau muss ein luftfahrttechnischer Wissenschaftspark entstehen; die Rahmenbedingungen dafür sind vorhanden.
Dänisch-deutsches Hightech-Projekt gewinnt Millionenförderung
Die SSW-Ratsfraktion im Kieler Rathaus begrüßt die Förderung des dänisch-deutschen Forschungsprojekts „Fucosan“ in Höhe von 2,2 Millionen Euro und spricht den engagierten Forschern ihre Anerkennung aus. Das Projekt „Fucosan“ erforscht die Eigenschaften von bioaktiven Inhaltsstoffen der – in der Ostsee vorkommenden – Braunalgen, um sie für die Entwicklung von Medizin und Kosmetik zu nutzen.
SSW und SPD beantragen mehr Straßenreinigung und mehr sauberes Kiel
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher
Weg mit dem Dreck! Die Fraktionen von SSW und SPD schlagen der Kieler Ratsversammlung vor, dass die Stadt zusätzlichen Einsatz in der Straßenreinigung zeigt. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW): „Städte wie Berlin oder Frankfurt am Main machen es bereits: Sie setzen besondere Fahrzeuge ein, mit denen sie Verunreinigungen auf den Straßen, Rad- und Gehwegen beseitigen. Dazu zählen insbesondere Fäkalien wie Hundekot. Daher beantragen wir, solche Reinigungsfahrzeuge auch in Kiel zu testen. Wir stellen uns vor, mit einem Pilotprojekt im Stadtteil Gaarden zu beginnen, wo Unrat und Verschmutzung das öffentliche Straßenbild besonders belasten.
Schwimmlandschaft Kiel – klare Entscheidungen für eine gute Zukunft
Kiels Sportdezernent, Gerwin Stöcken, hat zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport eine ausführliche Darstellung zur Situation und zur Planung für die Kieler Bäder vorgelegt. Dazu erklären die sportpolitischen Sprecher*innen Torsten Stagars (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW):
„Unsere Politik für die Schwimmlandschaft in Kiel hat mit klaren Entscheidungen die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit der Kieler Bäder gelegt. Die heute vorgelegte Übersicht zeigt, dass die Schwimmlandschaft auf einem guten Weg ist!
Innovative Hafen-Investition – für Arbeitsplätze, Wirtschaft und Umwelt
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Der Seehafen Kiel hat heute am Ostseekai die derzeit leistungsfähigste Annahmeeinrichtung für Schmutzwasser an der deutschen Küste in Betrieb genommen. Dazu erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:
Erschließung Holtenau Ost: SSW-Ratsfraktion tagt öffentlich vor Ort
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel
Die Entwicklung des MFG5-Geländes zum Stadtteil „Holtenau Ost“ birgt für die Landeshauptstadt und ganz besonders für den Norden der Stadt zahlreiche und neue Chancen. Damit diese nicht im Verkehrsstau ersticken, ist eine gute Anbindung des künftigen Stadtteils das A und O der Planungen. Anwohner, Verwaltung und Entscheidungsträger brachte die Ratsfraktion des SSW-Kiel nun zu einem ausführlichen Dialog zusammen. Während einer öffentlichen Fraktionssitzung in der Grundschule Holtenau diskutierten Verkehrsplaner, Bürger und die SSW-Politiker aus der Ratsfraktion sowie den beiden Ortsbeiräten Pries/Friedrichsort und Holtenau die bis jetzt angedachten Routen. Marcel Schmidt, der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, sagt dazu:
Autobahnanschluss Richtung Süden vorantreiben – für Umwelt, Anwohner, Seehafen und Pendler
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel
SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):
„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.